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Sozialraumorientierung

Sie können an dieser Stelle Einsicht in die Dokumente des Themas nehmen.

Inhaltsverzeichnis

Sozialraumorientierung

Auswirkungen des BTHG auf die Kinder- und Jugendhilfe

Welche Auswirkungen hat das BTHG auf die Kinder- und Jugendhilfe? Welche Regelungen treten mit der zweiten Reformstufe in Kraft, die von der Kinder- und Jugendhilfe beachtet und angewendent werden müssen? Was bedeuten diese Regelungen konkret?



Antwort:

Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen

Mit dem BTHG wird ab dem 1. Januar 2018 auch die Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen den für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Regeln des Teils 1 und 2 des SGB IX unterworfen und zwar unabhängig davon, ob sie aus dem SGB XII oder dem SGB VIII zu leisten ist.

1. Das Jugendamt in einer Doppelrolle als Träger der Jugendhilfe und Rehabilitationsträger2. Die Fachkraft im Jugendamt/ASD/KSD prüft, ob der Teilhabebedarf aus ihrem Leistungsgesetz (vollständig) gedeckt werden kann, Zuständigkeitsklärung, § 14 SGB IX3. Teilhabeplanverfahren – Hilfeplanverfahren4. Neuerungen im Bereich Teilhabe am Arbeitsleben5. Änderungen ab 2020Literatur

Muss der Träger der Eingliederungshilfe über die Leistungsgesetze aller anderen Rehaträger Bescheid wissen?

Erfolgt die Mitteilung des Rehabedarfs nach § 31 Abs. 3 gemeinsame Empfehlungen bei Beteiligung eines Rehaträgers nicht fristgerecht, ermittelt der leistende Rehabilitationsträger den Rehabilitationsbedarf auch nach den Leistungsgesetzen der beteiligten Rehabilitationsträger (§ 31 Abs. 5 gemeinsame Empfehlungen). Wie soll das in der Praxis aussehen? Im Umlaufverfahren? Muss der Träger der Eingliederungshilfe über die Leistungsgesetze aller anderen Rehaträger Bescheid wissen?



Antwort:

Rehaträger muss die Leistungsvoraussetzungen kennen

Ja, der Träger der Eingliederungshilfe muss (wie alle übrigen Rehabilitationsträger) wissen, unter welchen Voraussetzungen aus welchem Gesetz Leistungen welcher Leistungsgruppen erbracht werden können.

Als nach wie vor nachrangigem Träger obliegt es ihm nicht erst seit Inkrafttreten des BTHG, auf vorrangige (Teil-)Leistungen anderer Träger zu verweisen bzw. sie im Teilhabeplanverfahren zu beteiligen.
Dazu ist ein Umlaufverfahren nicht nötig, sondern die grobe Vorprüfung der Leistungsvoraussetzungen der für die konkret begehrte Rehabilitations-oder Teilhabeleistung infrage kommenden Träger.

Anwendung des Teilhabeplanverfahrens

In welchen Fällen muss ein Teilhabeplanverfahren durchgeführt werden?



Antwort:

Ausgangspunkt: Leistungen mehrerer Rehabilitationsträger oder verschiedene Leistungsgruppen

Der Teilhabeplan ist nach § 19 SGB IX nur dann zu erstellen, soweit Leistungen mehrerer Rehabilitationsträger oder verschiedener Leistungsgruppen gem. § 5 SGB IX erforderlich sind. Dagegen ist in der Eingliederungshilfe ein Gesamtplan für jede leistungsberechtigte Person und auch bei Einzelleistungen zu erstellen.

Zweck des Teilhabeplanverfahrens ist, vor allem in komplexeren Fallgestaltungen, die effektive Zuständigkeitsklärung. Vermieden werden soll, dass Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Menschen Nachteile haben, wenn sie verschiedene Teilhabeleistungen von einem oder mehreren Trägern bekommen.

Dass Leistungen mehrerer Leistungsgruppen erforderlich sind, ist nicht immer auf den ersten Bick zu erkennen, sofern sie nicht gleichzeitig oder nacheinander beantragt werden. Möglicherweise muss also ein Gesamtplanverfahren in ein Teilhabeplanverfahren übergeführt werden, wenn z.B. während der Antragsprüfung in den ersten 14 Tagen nach Antragseingang erkannt wird, dass Leistungen weiterer Leistungsgruppen in Betracht kommen. Dann hat möglicherweise eine Teilweiterleitung gem. § 15 Abs. 1 SGB IX zu erfolgen, die wiederum ein Teilhabeplanverfahren erforderlich macht.

Zweck des Teilhabeplanverfahrens ist auch, dass Leistungen mehrerer Rehabilitationsträger nahtlos und wie aus einer Hand zu erbringen sind. Das betrifft auch Leistungen, die nicht nebeneinander zum gleichen Zeitpunkt, jedoch in einem von vornherein absehbaren Zeitraum nacheinander zu erbringen sind, wie z.B. in einer Werkstatt für behinderte Menschen Leistungen der Arbeitsagentur im Eingangs-/Berufsbildungsbereich und danach Leistungen des Eingliederungshilfeträgers im Arbeitsbereich.

 

Redaktionelle Ergänzung:

Ein Teilhabeplan ist zudem auf Wunsch des Leistungsberechtigten zu erstellen, auch wenn weder Leistungen aus verschiedenen Leistungsgruppen noch von mehreren Rehabilitationsträgern vorliegen.

Während § 141 Abs. 1 SGB XII (und § 121 Abs. 1 SGB IX ab 01.01.2020) für die Träger der Eingliederungshilfe den Gesamtplan zwingend (auch für einzelne Leistungen einer einzigen Leistungsgruppe) vorschreibt und die Inhalte des § 19 dort enthalten sein müssen, regelt § 19 Abs. 2 Satz 3 SGB IX, dass ein Teilhabeplan auch für Einzelleistungen anderer Rehabilitationsträger zu erstellen ist, wenn der Leistungsberechtigte das wünscht.

Ein solcher Teilhabeplan dient nicht allein der Transparenz der Verfahren, sondern auch der Vermeidung von Doppelbegutachtungen. Zudem können die Erkenntnisse aus vorangegangenen Teilhabeplänen dazu dienen, die Erbringung individueller und wirksamer Teilhabeleistungen durch andere Rehaträger zu erleichtern.

Es ist daher von Vorteil für den Leistungsberechtigten, auf die Erstellung eines Teilhabeplans zu bestehen.

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