Aktuelles

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Themen, Termine und Wissenswertes

Hier finden Sie aktuelle Themen und externe Termine rund um die Umsetzung des BTHG. Sie haben ein für uns relevantes Thema? Dann schreiben Sie uns gern über das Kontaktformular.

27. September 2018

Abschlussbericht zum Leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe veröffentlicht

Am 13. September 2018 wurde dem Bundestag der „Abschlussbericht zu den rechtlichen Wirkungen im Fall der Umsetzung von Artikel 25a § 99 des Bundesteilhabegesetzes (ab 2023) auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ vorgelegt. Wir haben die wichtigsten Inhalte für Sie zusammengefasst.

26. September 2018

Zweite Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-BRK eingeleitet

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland wird aktuell zum zweiten Mal vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen geprüft. Bis Ende März 2019 kann die Bundesregierung darüber berichten, wie die Rechte von Menschen mit Behinderungen verwirklicht werden.

24. September 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der Wohnformen veröffentlicht

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat Mitte September seine Empfehlung für den praktischen Umgang mit den Veränderungen in der Finanzierung bisheriger als stationär bezeichneter Einrichtungen der Eingliederungshilfe veröffentlicht. Damit liegt neben den Ergebnissen der AG Personenzentrierung nun eine weitere Orientierungshilfe zur Trennung der Komplexleistung Eingliederungshilfe vor.

17. September 2018

„Modellhafte Erprobung“: erstes Vernetzungstreffen der Projekte

Es war ein Treffen der Pioniere: Am 13. und 14. September 2018 kamen in Berlin erstmals Vertreterinnen und Vertreter von Leistungsträgern zusammen, die sieben verschiedene Regelungsbereiche des BTHG erproben, welche zum 1. Januar 2020 in Kraft treten werden. Im Zentrum stand der Austausch über den Stand der Modellprojekte, bestehende Herausforderungen und Lösungsansätze sowie Wissenstransfer.

13. September 2018

„InitiativeSozialraumInklusiv“: Maßnahmen für gleichberechtigte Teilhabe fördern

„Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern […].“ So lautet der erste Satz in § 113 Abs. 1 SGB IX (ab 2020). Mit der im Juli 2018 gestarteten bundesweiten „InitiativeSozialraumInklusiv – ISI“ will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Barrierefreiheit in Kommunen fördern und somit die Voraussetzungen für die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern.

28. August 2018

Übersicht nach Themen: Wo stehen die Länder bei der Umsetzung des BTHG?

Zur besseren Übersicht über den Umsetzungsstand in den Bundesländern haben wir Ihnen in einem Dokument Informationen aus den Ausführungsgesetzen bzw. Gesetzentwürfen zusammengestellt.

16. August 2018

Veröffentlichung: Wirkungsorientierung in der Sozialen Arbeit

Die aktuelle Ausgabe des "Archivs für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit" (49. Jahrgang, Nr. 3/2018) beschäftigt sich mit einem Thema, dass durch das BTHG neuen Auftrieb erhalten hat: Wie lassen sich Wirkung und Wirksamkeit sozialer Einrichtungen und Dienste messen?

9. August 2018

Arbeitsversion 2.0 des B.E.Ni und Handbuch veröffentlicht

Mit einem Rundschreiben vom 20. Juli 2018 hat das Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie über die Veröffentlichung der Arbeitsversion 2.0 des Bedarfsermittlungsinstrument BedarfsErmittlung Niedersachsen (B.E.Ni) informiert.

27. Juli 2018

Bedarfsermittlungsinstrument Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg hat zwischen Juli 2017 und Mai 2018 ein neues Bedarfsermittlungsinstrument erarbeitet, das nun zur Erprobung freigegeben wurde.

19. Juli 2018

Studie zu Herausforderungen für Anbieter von Wohnsettings durch das BTHG veröffentlicht

Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Curacon hat Anbieter von Wohnsettings zu ihrem Umgang mit den Neuregelungen durch das BTHG befragt. Die Studie wurde Anfang Juli veröffentlicht und dokumentiert das aktuelle Stimmungsbild der Leistungserbringer in Hinblick auf die noch laufenden bzw. noch zu führenden Rahmenvertragsverhandlungen. Wir haben einige Ergebnisse aus der Studie für Sie herausgezogen.

13. Juli 2018

Empfehlung der AG Personenzentrierung zur Trennung von Fach- und existenzsichernden Leistungen veröffentlicht

Im Rahmen der AG Personenzentrierung haben sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, sowie die Vertretungen der Leistungsträger und Leistungserbringer darauf verständigt, auf welche Weise ab dem 1. Januar 2020 die Kosten der Unterkunft zu ermitteln sind und wie die dabei anzuwenden Rechtsgrundlagen auszulegen sind.  

11. Juli 2018

Entwurf für erste notwendige Ergänzungen zum BTHG vorgelegt

Der Bundesrat hat einen Entwurf zu einigen notwendigen Ergänzungen des BTHG vorgelegt, dessen Inhalt wir hier kurz zusammenfassen. Die Änderungen werden nun im Rahmen des Gesetzesentwurfs zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch " ins Bundeskabinett eingebracht. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

5. Juli 2018

Beitrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in der Fachzeitschrift "Gemeinsam leben"

Die Ausgabe 3/2018 von "Gemeinsam leben - Zeitschrift für Inklusion" beleuchtet verschiedene Entwicklungen im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Einen Beitrag zu den Neuregleungen und praktischen Herausforderungen für die Träger der Eingliederungshilfe im Bereich Bedarfsermittlung und ICF-Orientierung hat Dr. Florian Steinmüller, wissenschaftlicher Referent im Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG verfasst.

3. Juli 2018

Zwischenbericht des Forschungsvorhabens „Rechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ erschienen

Anfang Juli 2018 wurde der Zwischenbericht des Forschungsvorhabens „Rechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ als Bundestagsdrucksache 19/3242 veröffentlicht.

27. Juni 2018

REHADAT-talentplus – Alle Informationen rund um Arbeit und Behinderung

Mit dem neuen Angebot REHADAT-talentplus stellt die Informationsplattform REHADAT eine Übersicht über Beratungsangebote und Ansprechpartner zusammen, die dabei helfen können, interessierte Unternehmen und Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt zusammenzubringen. Wir haben uns das Portal für Sie angeschaut.

14. Juni 2018

Verfahrensabsprache zur Teilhabe am Arbeitsleben im Bereich der Deutschen Rentenversicherung erarbeitet

In der Vergangenheit wurden Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Rentenversicherung nicht, nicht lückenlos oder nicht durch den eigentlich zuständigen Träger erbracht.Grund dafür waren Unklarheiten über den gesetzlichen Aufgabenzuschnitt von Jobcenter, Bundesagentur für Arbeit und Deutscher Rentenversicherung und fehlende bzw. mangelhafte Anleitungen für das Verfahren an der Schnittstelle der Leistungssysteme. Aus diesem Grund haben sich die Deutsche Rentenversicherung (Bund), die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag auf eine gemeinsame Verfahrensabsprache zur Teilhabe am Arbeitsleben geeinigt. Wir haben die Absprache für Sie zusammengefasst.

1. Juni 2018

Umsetzungsbegleitung BTHG - Regionalkonferenzen 2018 und 2019

Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG veranstaltet gemeinsam mit den Bundesländern ein- bis zweitägige Regionalkonferenzen für Vertreterinnen und Vertreter der Länderministerien, der (zukünftigen) Träger der Eingliederungshilfe, sowie für Leitungskräfte von Leistungserbringern und Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen von und für Menschen mit Behinderungen.

30. Mai 2018

Teilhabe am Arbeitsleben – Regelungen in Niedersachsen

Die Teilhabe am Arbeitsleben ist ein zentraler Punkt, in dem das BTHG deutsches Recht in Bezug auf die UN-BRK weiterentwickelt. Mit dem BTHG sollen Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen insbesondere durch das Budget für Arbeit und Leistungen bei anderen Leistungsanbietern ermöglicht werden. Niedersachsen hat dazu jetzt konkrete Regelungen vorgelegt.

28. Mai 2018

Stellungnahme der BAG WfbM zum Teilhabeplanverfahren

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM) hat am 24. Mai 2018 ihre Stellungnahme „Teilhabeplanung im Sinne der Menschen mit Behinderung umsetzen“ veröffentlicht. Die BAG WfbM stellt damit Forderungen zur Umsetzung des am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Teilhabeplanverfahrens auf. Wir haben die Stellungnahme für Sie zusammengefasst.

14. Mai 2018

Veröffentlichung der Förderrichtlinie rehapro

Am 4. Mai 2018 hat die Bundesregierung die Förderrichtlinie und den ersten Förderaufruf zum Bundesprogramm „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben - rehapro“ zur Umsetzung von § 11 SGB IX im Bundesanzeiger veröffentlicht. Wir haben die Ziele und Rahmenbedingungen der Förderung für Sie zusammengestellt.

25. April 2018

Buchrezension: "BTHG: Die wichtigsten Neuerungen für die psychiatrische Arbeit"

Das Buch „BTHG: die wichtigsten Neuerungen für die psychiatrische Praxis“ ist weit mehr, als es auf den ersten Blick zu sein scheint. Auf 111 Seiten gelingt dem Autor ein kompakter und gut verständlicher Überblick über die mit dem BTHG einhergehenden Veränderungen der Teilhabelandschaft.

10. April 2018

Bedarfsermittlungsinstrument für Berlin – Abschlussbericht der Voruntersuchung

Das Land Berlin hat mit einer Studie untersuchen lassen, welche der in Berlin und bundesweit eingesetzten Bedarfsermittlungsinstrumente den Anforderungen des BTHG entsprechen. Ziel der Studie ist es, Empfehlungen zur (Weiter-) Entwicklung eines Instruments für Berlin abzuleiten. Der Abschlussbericht von Dr. Heike Engel (synergon) und Prof. Dr. Iris Beck (Universität Hamburg) wurde im März 2018 vorgelegt. Wir haben die Empfehlungen für Sie zusammengefasst.

19. März 2018

"Das ist mal was Neues, würd' ich sagen."

Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hat eine Handreichung für Träger und Einrichtungen veröffentlicht, die Beratungsangebote für Väter von Kindern mit Behinderung anbieten wollen.

12. März 2018

Grundsicherung im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)

Das Sozialgericht Augsburg hat in einem Urteil vom 16. Februar 2018 (S 8 SO 143/17) entschieden, dass einer jungen Frau während der Tätigkeit im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfbM Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) zu gewähren ist. Ein Teil der mit der Entscheidung angesprochenen Rechtsprobleme wird auch im Zuge der Umsetzung des BTHG Bedeutung erlangen. Mit der Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ab dem Jahr 2020 sind die Träger der Grundsicherung damit konfrontiert, für jeden in einer WfbM tätigen Menschen, sofern er seinen Lebensunterhalt nicht anders bestreiten kann, zu entscheiden, nach welchen Normen ihm Grundsicherung zu gewähren ist.

21. Februar 2018

Erste Arbeitshilfen zur Gesamt- und Teilhabeplanung

Mit Inkrafttreten der zweiten Reformstufe des BTHG wird das Teilhabeplanverfahren für alle Rehaträger verbindlich geregelt und für die Träger der Eingliederungshilfe gelten einheitliche Vorschriften zur Gesamtplanung. Personenzentrierte Bedarfsermittlung und trägerübergreifende Zusammenarbeit stellen die Verwaltungen der Rehaträger vor große Herausforderungen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS) und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) haben dazu erste Arbeitshilfen veröffentlicht, die mit den Erfahrungen aus der Umsetzung des BTHG auch weiter angepasst werden sollen.

19. Februar 2018

Drei Fragen zum BTHG-Fachforum auf dem Deutschen Fürsorgetag an Petra Clauss

Unter dem Titel „Ressourcen nutzen, Flexibilität fördern – Möglichkeiten zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zeitalter des BTHG“ veranstaltet das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg am 16. Mai ein Fachforum im Rahmen des 81. Deutschen Fürsorgetags. Was die Teilnehmenen erwartet, erläutert Petra Clauss, Leiterin des Referats 32 Menschen mit Behinderungen beim Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg.

12. Februar 2018

Veranstaltungsrückblick: Bedarfsermittlung und Leistungsplanung auf Grundlage der ICF

Vom 29. bis 31. Januar 2018 haben sich 48 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Thema "Bedarfsermittlung und Leistungsplanung auf Grundlage der ICF" informiert und ausgetauscht. Die erste Vertiefungsveranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz fand in Hannover statt.

08. Februar 2018

Die Themen des BTHG im Koalitionsvertrag

Am 07. Februar 2018 haben SPD, CDU und CSU die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Welche Aspekte das BTHG im Besonderen und Menschen mit Behinderungen im Allgemeinen betreffen, haben wir für Sie zusammengestellt.

01. Februar 2018

Sondierung und Koalitionsverhandlungen: Forderungen zum BTHG und für Menschen mit Behinderungen

Am kommenden Wochenende sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD abgeschlossen sein. Der Verlauf der Verhandlungen wird von allen Seiten kritisch beobachtet. Einige große Verbände meldeten sich in den vergangenen Tagen mit Positionspapieren und Stellungnahmen zur Behindertenpolitik zu Wort.

22. Januar 2018

BTHG, Reformstufe 2: Strukturverbesserungen zur Vorbereitung des Paradigmenwechsels

Mit dem Jahreswechsel sind eine ganze Reihe von Änderungen durch das BTHG in Kraft getreten. Nach ersten Verbesserungen bei der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen, die 2017 wirksam wurden, steht die Reformstufe 2 im Zeichen erster strukturverbessernder Regelungen.

16. Januar 2018

Januar 2018: Stand der Umsetzung des BTHG in Landesrecht

Am 17. Januar 2018 trat das Bayerische Teilhabegesetz I (BayTHG I) in Kraft. Es wurde am 7. Dezember 2017 vom Bayerischen Landtag beschlossen. Damit ist Bayern nach Hessen und Berlin das dritte Bundesland, das ein Ausführungsgesetz zum BTHG verabschiedet hat.

09. Januar 2018

Erste Beratungsstellen der EUTB haben ihre Arbeit aufgenommen

Mit dem Jahreswechsel stehen sie nun fest: Die ersten Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) in den Bundesländern haben ihre Arbeit aufgenommen. Über die Website der Fachstelle Teilhabeberatung können Interessierte nun mittels verschiedener Parameter Beratungsstellen der EUTB in ihrer Umgebung suchen.

27. Dezember 2017

Fachstelle Teilhabeberatung nimmt ihre Arbeit auf

Eine Neuregelung des BTHG, die zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt, ist die Förderung einer „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung" (EUTB). Die Vernetzung von Beratungsangeboten und die Qualitätssicherung soll die am 1. Dezember 2017 in Berlin eröffnete Fachstelle Teilhabeberatung leisten. Ein Interview mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

19. Dezember 2017

Anmeldung für den 81. Deutscher Fürsorgetag läuft

Der Deutsche Fürsorgetag ist der Leitkongress des Sozialen. Hier kommen alle Akteure zusammen, die in der Sozialpolitik, im Sozialrecht und in der Sozialen Arbeit tätig sind.

11. Dezember 2017

Neues Bedarfsermittlungsinstrument für NRW

Am 12. Dezember stellen die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) das neue, einheitliche Bedarfsermittlungsinstrument für Nordrhein-Westfalen vor. Die Vorstellung können Sie live verfolgen.

24. November 2017

Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Im Frühjahr 2018 beginnt eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) beauftragte, groß angelegte empirische Studie. Ziel ist es, anhand der Ergebnisse bestehende Diskriminierungen zu beseitigen und Teilhabemöglichkeiten zu fördern.