Aktuelles

Aktuelles

Themen, Termine und Wissenswertes

Hier finden Sie aktuelle Themen und externe Termine rund um die Umsetzung des BTHG. Sie haben ein für uns relevantes Thema? Dann schreiben Sie uns gern über das Kontaktformular.

10. Oktober 2019

ICF-Codierung: digitale Unterstützungsangebote

Die ICF-basierte Bedarfsermittlung erfordert, dass die dafür zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen guten Überblick über die ICF-Komponenten haben und die richtigen Items und dazugehörigen Codes schnell ermitteln können. Zwei digitale Angebote sollen sie dabei unterstützen.

27. September 2019

Arbeitshilfe der BAR zum Datenschutz im trägerübergreifenden Reha-Prozess veröffentlicht

Die Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger, wie sie vom BTHG vorgesehen ist, erfordert, personenbezogene Daten zu erheben und auszutauschen. Wie Zuständigkeitsklärung, Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung in dieser Hinsicht rechtssicher erfolgen können, erläutert eine Arbeitshilfe der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR).

25. September 2019

DVfR veranstaltet Online-Diskussion zur betrieblichen Schwerbehindertenvertretung

Das BTHG hat auch die Beteiligungsrechte für die Schwerbehindertenvertretung in Betrieben und Dienststellen erweitert. Inwieweit diese in der Praxis umgesetzt werden, ist Gegenstand einer Online-Diskussion der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation e. V. (DVfR) vom 25. September bis 11. Oktober 2019. Das Diskussionsforum ist Teil eines vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus Mitteln des Ausgleichfonds geförderten Monitoring-Projekts zum aktuellen Reformprozess des Rehabilitations- und Teilhaberechts.

18. September 2019

Umsetzungsstand BTHG: Veranstaltung zieht Zwischenbilanz

Am 16. und 17. September zogen 280 Vertreterinnen und Vertreter aller Bereiche des sozialrechtlichen Dreiecks eine Bilanz zum Umsetzungsstand des BTHG. Nach Berlin eingeladen wurden sie vom Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG. Im Zentrum der Bilanzveranstaltung standen drei zentrale Fragen: Wie kommt die Umsetzung des Gesetzes voran? Was bleibt zu tun, um „Leistungen wie aus einer Hand“ zu ermöglichen? Und wie geht es politisch weiter mit dem BTHG?

29. August 2019

Online-Fristenrechner der BAR zum Reha-Prozess

Am 1. September 2019 veröffentlicht die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) einen Online-Fristenrechner für die Berechnung relevanter Fristen im Reha-Prozess.

16. August 2019

Landesrahmenverträge in Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt geschlossen

Im August wurden in den Bundesländern Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt Landesrahmenverträge nach § 131 SGB IX geschlossen.

14. August 2019

Zweiter und dritter Staatenbericht zur UN-Behindertenrechtskonvention

Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag über den zweiten und dritten Staatenbericht zur UN-Behindertenrechtskonvention unterrichtet. Der Bericht informiert über die wichtigsten Entwicklungen im Bereich der Inklusion. Er wird nun dem UN-Ausschuss für die Rechten von Menschen mit Behinderungen vorgelegt. Von besonderer Bedeutung für den Staatenbericht ist das BTHG „als die zentrale sozialpolitische Reform der vergangenen Jahre“.

7. August 2019

2. Regionalkonferenz der InitiativeSozialraumInklusiv

Am Montag, den 23. September 2019 findet in Mainz die 2. Regionalkonferenz der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) statt. Im Mittelpunkt der Konferenz steht das Thema Wohnen im inklusiven Sozialraum. Zu der Veranstaltung laden die Bundesfachstelle Barrierefreiheit, der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen und das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz ein. Ab sofort können Sie sich für die Veranstaltung anmelden.

1. August 2019

Bundesvereinigung Lebenshilfe und bvkm veröffentlichen Checklisten zum BTHG

Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat einen Ratgeber in leichter Sprache für Menschen mit Behinderungen veröffentlicht, die in Wohneinrichtungen leben: „Das Bundes-Teilhabe-Gesetz für Menschen mit Behinderung in Wohn-Einrichtungen. Was muss ich bis Ende 2019 machen? Die wichtigsten Schritte in Einfacher Sprache“.

Auch der Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat eine Checkliste für Bewohner stationärer Einrichtungen veröffentlicht.

25. Juli 2019

Schiedsstellenverordnung in Schleswig-Holstein verkündet

Mit Wirkung vom 28. Juni 2019 ist die Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX-Schiedsstellenverordnung - SGB IX-SchVO) in Kraft getreten.

23. Juli 2019

Landesrahmenvertrag in NRW unterzeichnet

Am 23. Juli 2019 wurde der Landesrahmenvertrag zum SGB IX von den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), den kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag NRW, Landkreistag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW), den Wohlfahrtsverbänden sowie den öffentlichen und privat-gewerblichen Leistungsanbietern unterzeichnet.

23. Juli 2019

BMAS empfiehlt Verfahren zur Gewährleistung nahtloser Rentenzahlungen nach Beendigung der Rentenüberleitungen in der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020

Am 4. Juli 2019 haben sich der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städtetag, die BAGüS und die Deutsche Rentenversicherung Bund unter Beteiligung des BMAS auf ein Verfahren zur Beendigung der Rentenüberleitung nach § 104 Abs. 1 Satz 4 SGB X zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verständigt.

10. Juli 2019

Neues Beratungsangebot des LWL

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat sein Beratungsangebot zur Systemumstellung in der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020 ausgeweitet. Ein Online-Wissensportal und eine Hotline stehen Interessierten ab sofort zur Verfügung.

28. Juni 2019

Referentenentwurf des Angehörigenentlastungsgesetzes vorgelegt

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 12. Juni 2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe, kurz: Angehörigenentlastungsgesetz, vorgelegt. Mit diesem Gesetz möchte die Bundesregierung diverse Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen.

26. Juni 2019

BAG Landesjugendämter veröffentlicht Handlungsempfehlung zum BTHG

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter hat Anfang Juni 2019 ihre Handlungsempfehlung „Anforderungen an die Jugendämter durch das Bundesteilhabegesetz" veröffentlicht. Für die Träger der Jugendhilfe ist das ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung der zweiten Reformstufe des BTHG.

21. Juni 2019

Erfahrungsberichte anderer Leistungsanbieter

Seit dem 1. Januar 2018 können andere Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX Werkstatt-Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich sowie im Arbeitsbereich erbringen. Mit der Einführung dieser Neuregelung will das BTHG das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderung auf dem Abreitsmarkt stärken. Wir haben einige andere Leistungsanbieter zu ihren Erfahrungen befragt.

14. Juni 2019

Landesrahmenverträge nach § 131 Abs. 1 SGB IX in Berlin und Thüringen geschlossen

Im vergangenen Monat wurden in den Bundesländern Berlin und Thüringen Landesrahmenverträge nach § 131 SGB IX geschlossen und veröffentlicht.

27. Mai 2019

Untersuchung der finanziellen Auswirkungen des BTHG

Was kostet die Eingliederungshilfe? Diese Frage soll eine Untersuchung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) beantworten, die am 23. Mai 2019 angelaufen ist. Sie ist Teil der Finanzuntersuchung nach Artikel 25 Absatz 4 BTHG.

24. Mai 2019

Erster Gesetzesentwurf zur Umsetzung des BTHG in Niedersachsen

Am 14. Mai 2019 wurde der erste Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes von den Fraktionen SPD und CDU in den niedersächsischen Landtag eingebracht.

30. April 2019

Rechtsänderungen zum BTHG verkündet

Mit dem „Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ sind weitere Änderungen zum BTHG im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl I S. 473ff).

29. April 2019

Bundesaufsichtskonferenz verabschiedet Papiere zur Leistungstrennung und zum Verwaltungsverfahren

Im Rahmen dreier Sondersitzungen der Bundesaufsichtskonferenz zur Umsetzung des BTHG konnten Bund, Länder, kommunale Spitzenverbände und die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger sich auf ein gemeinsames Verständnis zu den wichtigsten Fragen zur Leistungstrennung und zum Verwaltungsverfahren einigen. 
Die beiden veröffentlichten Papiere beschäftigen sich zunächst mit Umsetzungsfragen zum Verwaltungsverfahren und den Kosten der Unterkunft.

16. April 2019

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Inklusives Wahlrecht schon bei der Europawahl

In einem Eilverfahren hat das Bundesverfassungsgericht einem Antrag stattgegeben, der es bisher von Wahlen ausgeschlossenen Menschen mit gerichtlich bestelltem Betreuer/innen sowie psychisch kranken Menschen ermöglicht, an der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 teilzunehmen.

16. April 2019

Bedarfsermittlungsinstrument: Kooperation zwischen Niedersachsen und Bremen

Niedersachsen und Bremen haben eine Kooperation bei der Einführung des neuen Bedarfsermittlungsinstruments nach § 118 SGB IX n.F. vereinbart.

22. März 2019

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Bundestag votiert für Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen

Am 29. Januar 2019 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geurteilt, dass die bestehenden Wahlrechtsausschlüsse verfassungswidrig sind. Nicht wählen durften bisher in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter gemäß § 13 Nr. 3 BWahlG. Laut BVErfG kann ein Ausschluss vom aktiven Wahlrecht nur dann verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein, wenn bei einer bestimmten Personengruppe davon auszugehen ist, dass die Möglichkeit der Teilnahme am Kommunikationsprozess zwischen Volk und Staatsorganen nicht in hinreichendem Maße besteht.

18. März 2019

Empfehlung des Deutschen Vereins zur Förderung von Zuverdienstmöglichkeiten

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat eine Empfehlung zur Förderung von „Zuverdienstmöglichkeiten“ im Bereich des SGB IX veröffentlicht. In einer Empfehlung aus dem Jahr 2009 hatte sich der Deutsche Verein bereits mit Zuverdienstmöglichkeiten auseinandergesetzt und dabei u.a. den Gesetzgeber aufgefordert, Zuverdienst als Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben gesetzlich zu verankern.

15. März 2019

CBP-Forderungen zu den Europawahlen 2019

Anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament Ende Mai 2019 hat der Fachverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) Forderungen veröffentlicht, die zur Stärkung der Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderungen beitragen sollen. Seine Forderungen stellt der CBP auch in leichter Sprache zur Verfügung.

14. März 2019

Referentenentwurf für ein Änderungsgesetz zum BTHG

Das BMAS hat Mitte März 2019 einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften“ veröffentlicht.

21. Februar 2019

Veranstaltungsrückblick: Wirkungskontrolle in der Behindertenhilfe - Fachkongress in Berlin

Was ist Wirkung? Und wie misst man sie? Das waren am 14. und 15. Februar 2019 die Ausgangsfragen des Kongresses „Wissenschaft trifft Praxis: Wirkungskontrolle in der Behindertenhilfe – oder die Frage nach dem gelingenden Leben“, veranstaltet von dem Bundesverband evangelischer Behindertenhilfe (BeB), dem Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie, dem Berliner Institut für christliche Ethik und Politik (ICEP) der Katholischen Hochschule für Sozialwesen, dem Diakoniewissenschaftlichen Institut der Universität Heidelberg sowie dem Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland.

14. Februar 2019

BAR veröffentlicht neue Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess

Seit Februar 2019 liegt die neue Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation vor. Sie widmet sich den Phasen des Rehabilitationsprozesses von der Bedarfserkennung über die Leistungserbringung bis zur Nachsorge.

11. Februar 2019

Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung

Die aktuelle Ausgabe des „Archivs für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit" (50. Jahrgang, Nr. 1/2019) beschäftigt sich intensiv mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. 

9. Februar 2019

Fachdiskussion zur Sozialen Teilhabe beendet

Zwischen dem 14. Januar und dem 8. Februar 2019 hatten Sie die Gelegenheit, über unsere Fachdiskussion Ihre Beiträge und Fragen zur Sozialen Teilhabe einzureichen. 

16. Januar 2019

Bundesregierung berichtet zum Stand der Maßnahmen nach Artikel 25 des Bundesteilhabegesetzes

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde am Ende des Gesetzgebungsverfahrens im Jahr 2016 mit mehreren Initiativen zur Umsetzung der Reform der Eingliederungshilfe ausgestattet. Im Zuge dessen hat der Gesetzgeber das BTHG um Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag und dem Bundesrat ergänzt.

5. Dezember 2018

Der Integrierte Teilhabeplan „ITP“ als Bedarfsermittlungsinstrument in mehreren Bundesländern

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Petra Gromann.

4. Dezember 2018

Neuer Aufschlag zur Neudefinition des leistungsberechtigten Personenkreises

Antworten zur Online-Fachdiskussion „Leistungsberechtiger Personenkreis in der Eingliederungshilfe“ sind ab sofort im BTHG-Kompass zu finden – Wie geht es nun weiter?

29. November 2018

Drei Fragen zum BTHG an Jürgen Dusel

Seit Mai 2018 ist Jürgen Dusel Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Zuvor hatte Dusel diese Funktion auf Landesebene in Brandenburg inne. Für seine Aufgabe als Bundesbehindertenbeauftragter hat er das Motto „Demokratie braucht Inklusion“ formuliert. Dem Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG hat er einen Einblick gegeben, welche wesentlichen Aspekte er aus diesem Motto für seine Amtszeit zieht.

28. November 2018

Fachtagung zur Umsetzung des BTHG

Zu den Fragen der praktischen Umsetzung des BTHG veranstaltet die PROSOZ Herten - Softwareentwicklungs- und Beratungsgesellschaft für Gemeinden, Städte und Kreise mbH eine Fachtagung am 29. Januar 2019 in Berlin.

26. November 2018

Hauptuntersuchung zur Wirkungsprognose ausgeschrieben

Die „Untersuchung der Ausführung sowie der absehbaren Wirkungen der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose)“ wurde durch das BMAS ausgeschrieben. Teilnahmeanträge können noch bis 17. Dezember 2018 eingereicht werden.

23. November 2018

Grüne fordern Änderung des Bundesteilhabegesetzes

In einem Antrag vom 20. November 2018 mit dem Titel „Bundesteilhabegesetz nachbessern und volle Teilhabe ermöglichen“ (Drucksache 19/5907) fordert die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine umfassende Überarbeitung des BTHG. Die Abgeordneten befinden, dass das Ende 2016 verabschiedete Gesetz für viele behinderte Menschen und deren Familien eine Enttäuschung sei. Es werde dem Anspruch, Menschen mit Behinderungen aus dem System der Sozialhilfe herauszuführen und die Vorschriften über die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht umzugestalten, nicht gerecht.

15. November 2018

Beteiligung der Leistungserbringer am Gesamtplanverfahren

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem erörtert wird, inwiefern Mitarbeiter/innen eines Leistungserbringers als Vertrauensperson sowie als Beteiligte am Gesamtplanverfahren bzw. an der Gesamtplankonferenz zu beteiligen sind. 

2. November 2018

Endbericht der Machbarkeitsstudie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes veröffentlicht

Im Rahmen der Wirkungsprognose (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 BTHG) soll untersucht werden, inwiefern die Ziele des BTHG erreicht werden. Zur Vorbereitung dieser Untersuchung wurde eine Machbarkeitsstudie durch das BMAS in Auftrag gegeben, die von infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft durchgeführt wurde und deren Endbericht nun vorgelegt wurde. Der Bericht nimmt acht Regelungsbereiche in den Blick, die durch das BTHG wichtige Änderungen oder Präzisierungen erfahren haben.
 

31. Oktober 2018

Inklusion schreitet voran – Zwischenbericht zum Nationalen Aktionsplan (NAP) zur UN-Behindertenrechtskonvention des BMAS

Maßnahmen werden konsequent umgesetzt – Bundeskabinett setzt Plan bis 2020 fort

24. Oktober 2018

BAG WfbM und WRD: Stellungnahme zur Staatenprüfung der Bundesrepublik

Kürzlich haben wir über die zweite Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-BRK berichtet. Inzwischen Haben die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) und der Verein Werkstatträte Deutschland e.V. (WRD) eine gemeinsame Stellungnahme zu der Überprüfung abgegeben.

22. Oktober 2018

Veröffentlichung: Budget für Arbeit und andere Leistungsanbieter

Die Ausgabe 3/2018 der Zeitschrift „Forum Arbeit“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. widmet sich dem Bundesteilhabegesetz (BTHG). Darin enthalten ist ein Beitrag von Dr. Florian Steinmüller, kommissarischer Projektleiter im Projekt Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz, zum Thema „Budget für Arbeit und andere Leistungsanbieter. Neuregelungen durch das Bundesteilhabegesetz und Ausgestaltung in den Bundesländern“. 

22. Oktober 2018

Forschungsprojekt zu anderen Leistungsanbietern im landwirtschaftlichen Bereich in Sachsen

An der Hochschule Mittweida ist zum 1. September 2018 das Projekt „InnoLAWI: Innovative Erwerbskombinationen – landwirtschaftliche Unternehmen als Anbieter sozialer Dienstleistungen“ gestartet. Bis zum Jahr 2021 werden durch das Projekt Landwirtschaftsbetriebe begleitet, die sich als andere Leistungsanbieter aufstellen wollen. 

18. Oktober 2018

Prof. Dr. Wolfgang Hinte plädiert für Kooperation und Vertrauen

Mit dem Bundesteilhabegesetz wird erstmals die Dimension des Sozialraums verbindlich in ein Sozialleistungsgesetz aufgenommen. Eine ganze Reihe von Kommunen hat sich bereits auf den Weg gemacht, den Sozialraum zu einem wirklich inklusiven Lebensraum zu machen. Wie Sozialraumorientierung gelingen kann, darüber hat das Projektbüro zur Umsetzung des BTHG in Berlin ein Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Hinte, emeritierter Leiter des ISSAB der Universität Duisburg-Essen, geführt.

15. Oktober 2018

Forschungsprojekt zum BTHG gestartet

Das Projekt „Partizipatives Monitoring der aktuellen Entwicklung des Rehabilitations- und Teilhaberechts bis 2021“ ist gestartet. Bis 2021 wird in diesem Rahmen die Umsetzung des BTHG aus sozialrechtlicher und soziologischer Perspektive beleuchtet.

27. September 2018

Abschlussbericht zum Leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe veröffentlicht

Am 13. September 2018 wurde dem Bundestag der „Abschlussbericht zu den rechtlichen Wirkungen im Fall der Umsetzung von Artikel 25a § 99 des Bundesteilhabegesetzes (ab 2023) auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ vorgelegt. Wir haben die wichtigsten Inhalte für Sie zusammengefasst.

26. September 2018

Zweite Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-BRK eingeleitet

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland wird aktuell zum zweiten Mal vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen geprüft. Bis Ende März 2019 kann die Bundesregierung darüber berichten, wie die Rechte von Menschen mit Behinderungen verwirklicht werden.

24. September 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der Wohnformen veröffentlicht

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat Mitte September seine Empfehlung für den praktischen Umgang mit den Veränderungen in der Finanzierung bisheriger als stationär bezeichneter Einrichtungen der Eingliederungshilfe veröffentlicht. Damit liegt neben den Ergebnissen der AG Personenzentrierung nun eine weitere Orientierungshilfe zur Trennung der Komplexleistung Eingliederungshilfe vor.

17. September 2018

„Modellhafte Erprobung“: erstes Vernetzungstreffen der Projekte

Es war ein Treffen der Pioniere: Am 13. und 14. September 2018 kamen in Berlin erstmals Vertreterinnen und Vertreter von Leistungsträgern zusammen, die sieben verschiedene Regelungsbereiche des BTHG erproben, welche zum 1. Januar 2020 in Kraft treten werden. Im Zentrum stand der Austausch über den Stand der Modellprojekte, bestehende Herausforderungen und Lösungsansätze sowie Wissenstransfer.

13. September 2018

„InitiativeSozialraumInklusiv“: Maßnahmen für gleichberechtigte Teilhabe fördern

„Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern […].“ So lautet der erste Satz in § 113 Abs. 1 SGB IX (ab 2020). Mit der im Juli 2018 gestarteten bundesweiten „InitiativeSozialraumInklusiv – ISI“ will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Barrierefreiheit in Kommunen fördern und somit die Voraussetzungen für die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern.

28. August 2018

Übersicht nach Themen: Wo stehen die Länder bei der Umsetzung des BTHG?

Zur besseren Übersicht über den Umsetzungsstand in den Bundesländern haben wir Ihnen in einem Dokument Informationen aus den Ausführungsgesetzen bzw. Gesetzentwürfen zusammengestellt.

16. August 2018

Veröffentlichung: Wirkungsorientierung in der Sozialen Arbeit

Die aktuelle Ausgabe des „Archivs für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit“ (49. Jahrgang, Nr. 3/2018) beschäftigt sich mit einem Thema, dass durch das BTHG neuen Auftrieb erhalten hat: Wie lassen sich Wirkung und Wirksamkeit sozialer Einrichtungen und Dienste messen?

9. August 2018

Arbeitsversion 2.0 des B.E.Ni und Handbuch veröffentlicht

Mit einem Rundschreiben vom 20. Juli 2018 hat das Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie über die Veröffentlichung der Arbeitsversion 2.0 des Bedarfsermittlungsinstrument BedarfsErmittlung Niedersachsen (B.E.Ni) informiert.

27. Juli 2018

Bedarfsermittlungsinstrument Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg hat zwischen Juli 2017 und Mai 2018 ein neues Bedarfsermittlungsinstrument erarbeitet, das nun zur Erprobung freigegeben wurde.

19. Juli 2018

Studie zu Herausforderungen für Anbieter von Wohnsettings durch das BTHG veröffentlicht

Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Curacon hat Anbieter von Wohnsettings zu ihrem Umgang mit den Neuregelungen durch das BTHG befragt. Die Studie wurde Anfang Juli veröffentlicht und dokumentiert das aktuelle Stimmungsbild der Leistungserbringer in Hinblick auf die noch laufenden bzw. noch zu führenden Rahmenvertragsverhandlungen. Wir haben einige Ergebnisse aus der Studie für Sie herausgezogen.

13. Juli 2018

Empfehlung der AG Personenzentrierung zur Trennung von Fach- und existenzsichernden Leistungen veröffentlicht

Im Rahmen der AG Personenzentrierung haben sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, sowie die Vertretungen der Leistungsträger und Leistungserbringer darauf verständigt, auf welche Weise ab dem 1. Januar 2020 die Kosten der Unterkunft zu ermitteln sind und wie die dabei anzuwenden Rechtsgrundlagen auszulegen sind.  

11. Juli 2018

Entwurf für erste notwendige Ergänzungen zum BTHG vorgelegt

Der Bundesrat hat einen Entwurf zu einigen notwendigen Ergänzungen des BTHG vorgelegt, dessen Inhalt wir hier kurz zusammenfassen. Die Änderungen werden nun im Rahmen des Gesetzesentwurfs zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Sozialgesetzbuches ins Bundeskabinett eingebracht. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

5. Juli 2018

Beitrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in der Fachzeitschrift „Gemeinsam Leben“

Die Ausgabe 3/2018 von „Gemeinsam leben - Zeitschrift für Inklusion“ beleuchtet verschiedene Entwicklungen im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Einen Beitrag zu den Neuregleungen und praktischen Herausforderungen für die Träger der Eingliederungshilfe im Bereich Bedarfsermittlung und ICF-Orientierung hat Dr. Florian Steinmüller, wissenschaftlicher Referent im Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG verfasst.

3. Juli 2018

Zwischenbericht des Forschungsvorhabens „Rechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ erschienen

Anfang Juli 2018 wurde der Zwischenbericht des Forschungsvorhabens „Rechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ als Bundestagsdrucksache 19/3242 veröffentlicht.

27. Juni 2018

REHADAT-talentplus – Alle Informationen rund um Arbeit und Behinderung

Mit dem neuen Angebot REHADAT-talentplus stellt die Informationsplattform REHADAT eine Übersicht über Beratungsangebote und Ansprechpartner zusammen, die dabei helfen können, interessierte Unternehmen und Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt zusammenzubringen. Wir haben uns das Portal für Sie angeschaut.

14. Juni 2018

Verfahrensabsprache zur Teilhabe am Arbeitsleben im Bereich der Deutschen Rentenversicherung erarbeitet

In der Vergangenheit wurden Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Rentenversicherung nicht, nicht lückenlos oder nicht durch den eigentlich zuständigen Träger erbracht.Grund dafür waren Unklarheiten über den gesetzlichen Aufgabenzuschnitt von Jobcenter, Bundesagentur für Arbeit und Deutscher Rentenversicherung und fehlende bzw. mangelhafte Anleitungen für das Verfahren an der Schnittstelle der Leistungssysteme. Aus diesem Grund haben sich die Deutsche Rentenversicherung (Bund), die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag auf eine gemeinsame Verfahrensabsprache zur Teilhabe am Arbeitsleben geeinigt. Wir haben die Absprache für Sie zusammengefasst.

1. Juni 2018

Umsetzungsbegleitung BTHG - Regionalkonferenzen 2018 und 2019

Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG veranstaltet gemeinsam mit den Bundesländern ein- bis zweitägige Regionalkonferenzen für Vertreterinnen und Vertreter der Länderministerien, der (zukünftigen) Träger der Eingliederungshilfe, sowie für Leitungskräfte von Leistungserbringern und Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen von und für Menschen mit Behinderungen.

30. Mai 2018

Teilhabe am Arbeitsleben – Regelungen in Niedersachsen

Die Teilhabe am Arbeitsleben ist ein zentraler Punkt, in dem das BTHG deutsches Recht in Bezug auf die UN-BRK weiterentwickelt. Mit dem BTHG sollen Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen insbesondere durch das Budget für Arbeit und Leistungen bei anderen Leistungsanbietern ermöglicht werden. Niedersachsen hat dazu jetzt konkrete Regelungen vorgelegt.

28. Mai 2018

Stellungnahme der BAG WfbM zum Teilhabeplanverfahren

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM) hat am 24. Mai 2018 ihre Stellungnahme „Teilhabeplanung im Sinne der Menschen mit Behinderung umsetzen“ veröffentlicht. Die BAG WfbM stellt damit Forderungen zur Umsetzung des am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Teilhabeplanverfahrens auf. Wir haben die Stellungnahme für Sie zusammengefasst.

14. Mai 2018

Veröffentlichung der Förderrichtlinie rehapro

Am 4. Mai 2018 hat die Bundesregierung die Förderrichtlinie und den ersten Förderaufruf zum Bundesprogramm „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben - rehapro“ zur Umsetzung von § 11 SGB IX im Bundesanzeiger veröffentlicht. Wir haben die Ziele und Rahmenbedingungen der Förderung für Sie zusammengestellt.

25. April 2018

Buchrezension: „BTHG: Die wichtigsten Neuerungen für die psychiatrische Arbeit"

Das Buch „BTHG: die wichtigsten Neuerungen für die psychiatrische Praxis“ ist weit mehr, als es auf den ersten Blick zu sein scheint. Auf 111 Seiten gelingt dem Autor ein kompakter und gut verständlicher Überblick über die mit dem BTHG einhergehenden Veränderungen der Teilhabelandschaft.

10. April 2018

Bedarfsermittlungsinstrument für Berlin – Abschlussbericht der Voruntersuchung

Das Land Berlin hat mit einer Studie untersuchen lassen, welche der in Berlin und bundesweit eingesetzten Bedarfsermittlungsinstrumente den Anforderungen des BTHG entsprechen. Ziel der Studie ist es, Empfehlungen zur (Weiter-) Entwicklung eines Instruments für Berlin abzuleiten. Der Abschlussbericht von Dr. Heike Engel (synergon) und Prof. Dr. Iris Beck (Universität Hamburg) wurde im März 2018 vorgelegt. Wir haben die Empfehlungen für Sie zusammengefasst.

19. März 2018

„Das ist mal was Neues, würd' ich sagen."

Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hat eine Handreichung für Träger und Einrichtungen veröffentlicht, die Beratungsangebote für Väter von Kindern mit Behinderung anbieten wollen.

12. März 2018

Grundsicherung im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)

Das Sozialgericht Augsburg hat in einem Urteil vom 16. Februar 2018 (S 8 SO 143/17) entschieden, dass einer jungen Frau während der Tätigkeit im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfbM Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) zu gewähren ist. Ein Teil der mit der Entscheidung angesprochenen Rechtsprobleme wird auch im Zuge der Umsetzung des BTHG Bedeutung erlangen. Mit der Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ab dem Jahr 2020 sind die Träger der Grundsicherung damit konfrontiert, für jeden in einer WfbM tätigen Menschen, sofern er seinen Lebensunterhalt nicht anders bestreiten kann, zu entscheiden, nach welchen Normen ihm Grundsicherung zu gewähren ist.

21. Februar 2018

Erste Arbeitshilfen zur Gesamt- und Teilhabeplanung

Mit Inkrafttreten der zweiten Reformstufe des BTHG wird das Teilhabeplanverfahren für alle Rehaträger verbindlich geregelt und für die Träger der Eingliederungshilfe gelten einheitliche Vorschriften zur Gesamtplanung. Personenzentrierte Bedarfsermittlung und trägerübergreifende Zusammenarbeit stellen die Verwaltungen der Rehaträger vor große Herausforderungen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS) und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) haben dazu erste Arbeitshilfen veröffentlicht, die mit den Erfahrungen aus der Umsetzung des BTHG auch weiter angepasst werden sollen.

19. Februar 2018

Drei Fragen zum BTHG-Fachforum auf dem Deutschen Fürsorgetag an Petra Clauss

Unter dem Titel „Ressourcen nutzen, Flexibilität fördern – Möglichkeiten zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zeitalter des BTHG“ veranstaltet das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg am 16. Mai ein Fachforum im Rahmen des 81. Deutschen Fürsorgetags. Was die Teilnehmenen erwartet, erläutert Petra Clauss, Leiterin des Referats 32 Menschen mit Behinderungen beim Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg.

12. Februar 2018

Veranstaltungsrückblick: Bedarfsermittlung und Leistungsplanung auf Grundlage der ICF

Vom 29. bis 31. Januar 2018 haben sich 48 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Thema „Bedarfsermittlung und Leistungsplanung auf Grundlage der ICF“ informiert und ausgetauscht. Die erste Vertiefungsveranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz fand in Hannover statt.

8. Februar 2018

Die Themen des BTHG im Koalitionsvertrag

Am 7. Februar 2018 haben SPD, CDU und CSU die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Welche Aspekte das BTHG im Besonderen und Menschen mit Behinderungen im Allgemeinen betreffen, haben wir für Sie zusammengestellt.

1. Februar 2018

Sondierung und Koalitionsverhandlungen: Forderungen zum BTHG und für Menschen mit Behinderungen

Am kommenden Wochenende sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD abgeschlossen sein. Der Verlauf der Verhandlungen wird von allen Seiten kritisch beobachtet. Einige große Verbände meldeten sich in den vergangenen Tagen mit Positionspapieren und Stellungnahmen zur Behindertenpolitik zu Wort.

22. Januar 2018

BTHG, Reformstufe 2: Strukturverbesserungen zur Vorbereitung des Paradigmenwechsels

Mit dem Jahreswechsel sind eine ganze Reihe von Änderungen durch das BTHG in Kraft getreten. Nach ersten Verbesserungen bei der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen, die 2017 wirksam wurden, steht die Reformstufe 2 im Zeichen erster strukturverbessernder Regelungen.

16. Januar 2018

Januar 2018: Stand der Umsetzung des BTHG in Landesrecht

Am 17. Januar 2018 trat das Bayerische Teilhabegesetz I (BayTHG I) in Kraft. Es wurde am 7. Dezember 2017 vom Bayerischen Landtag beschlossen. Damit ist Bayern nach Hessen und Berlin das dritte Bundesland, das ein Ausführungsgesetz zum BTHG verabschiedet hat.

9. Januar 2018

Erste Beratungsstellen der EUTB haben ihre Arbeit aufgenommen

Mit dem Jahreswechsel stehen sie nun fest: Die ersten Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) in den Bundesländern haben ihre Arbeit aufgenommen. Über die Website der Fachstelle Teilhabeberatung können Interessierte nun mittels verschiedener Parameter Beratungsstellen der EUTB in ihrer Umgebung suchen.

27. Dezember 2017

Fachstelle Teilhabeberatung nimmt ihre Arbeit auf

Eine Neuregelung des BTHG, die zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt, ist die Förderung einer „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung" (EUTB). Die Vernetzung von Beratungsangeboten und die Qualitätssicherung soll die am 1. Dezember 2017 in Berlin eröffnete Fachstelle Teilhabeberatung leisten. Ein Interview mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

19. Dezember 2017

Anmeldung für den 81. Deutscher Fürsorgetag läuft

Der Deutsche Fürsorgetag ist der Leitkongress des Sozialen. Hier kommen alle Akteure zusammen, die in der Sozialpolitik, im Sozialrecht und in der Sozialen Arbeit tätig sind.

11. Dezember 2017

Neues Bedarfsermittlungsinstrument für NRW

Am 12. Dezember 2017 stellen die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) das neue, einheitliche Bedarfsermittlungsinstrument für Nordrhein-Westfalen vor. Die Vorstellung können Sie live verfolgen.

24. November 2017

Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Im Frühjahr 2018 beginnt eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) beauftragte, groß angelegte empirische Studie. Ziel ist es, anhand der Ergebnisse bestehende Diskriminierungen zu beseitigen und Teilhabemöglichkeiten zu fördern.