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Gemeinsam vom Gesetz zur Praxis.

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) soll mit seinen umfangreichen Rechtsänderungen dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen eine möglichst volle und wirksame Teilhabe in allen Bereichen für eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Nun ist es an den Leistungsträgern und Leistungserbringern, die komplexen Neuregelungen in die Praxis umzusetzen. Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG unterstützt die Träger der Eingliederungshilfe in diesem Prozess mit Informationen, Fachdiskussionen auf dieser Website und Veranstaltungen.

Unzuständigkeit des zweitangegangenen Reha-Trägers

Ein zweitangegangener Rehaträger Paragraph 14 II SGB IX versucht erfolglos 14 III SGB IX (Turboklärung). Geht dann nur: leisten und anschließend Erstattungsanspruch oder gibt es einen anderen Weg?

Die sogenannte Turboklärung kann nur erfolgen, wenn der zweitangegangene Reha-Träger nach dem für ihn geltenden Leistungsgesetz für die Leistung insgesamt nicht zuständig ist. (Weiterlesen)

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Assistenzleistungen in einer Pflegeeinrichtung nach SGB XI

Wenn ein Mensch mit Behinderung Assistenzleistungen erhält und in eine Pflegeeinrichtung nach dem SGB XI zieht, sind dann rechtlich gesehen noch Assistenzleistungen über das SGB IX möglich?

Assistenzleistungen werden im Rahmen der Sozialen Teilhabe (§ 113 SGB IX) unabhängig vom Wohnort der betroffenen Person erbracht (§ 95 SGB IX). (Weiterlesen)

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Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII bei Vorliegen eines Pflegegrades

Ist das Vorliegen eines Pflegegrades 3 zwingend ein Ausschlusskriterium, um Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII zu erhalten?

Nach § 13 Abs. 3 Satz 3 SGB XI bleiben die Rehabilitationsleistungen des SGB VIII unberührt. Sie sind im Verhältnis zur Pflegeversicherung ausdrücklich nicht nachrangig. (Weiterlesen)

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Informationssammlung

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt das Projektlogo im Zentrum. Links davon stehen zwei Personen und rechts davon drei Personen, als würden sie für ein Foto posieren.

Das BTHG für Betreuerinnen und Betreuer

Das BTHG hat für Menschen mit Behinderungen und somit auch ihre rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer viel verändert.
Die wichtigsten Änderungen und ihre Auswirkungen mit weiterführenden Links und Materialien finden Sie unter diesem Link.

Aktuelles

Das Bild zeigt eine Illustration in Schwarz-Weiß, in der einzelne Elemente farbig hervorgehoben sind. Im Hintergrund steht ein überdimensionales Buch, auf dem BTHG steht. Drumherum und davor stehen Menschen mit und ohne Behinderungen, im Gespräch miteinander. Bei einigen sieht es so aus, als würden sie in das Buch hinein gehen.

Leistungen der Eingliederungshilfe für einen ukrainischen Jungen mit Behinderungen rechtspflichtig

Der Bezirk Mittelfranken hatte mit Verweis auf die Regelung in § 100 SGB IX einem neunjährigen Jungen mit Behinderung, der gemeinsam mit seiner Familie im März 2022 aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet war, Leistungen der Eingliederungshilfe verweigert. Das Sozialgericht Nürnberg …

Reden Sie mit!

Aktuelle Fachdiskussion

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt aus der Vogelperspektive drei Menschen an einem Schreibtisch. Hinter dem Schreibtisch mit Computer und Unterlagen sitzt eine Person. Die anderen beiden, ein Mann im Rollstuhl und eine Frau, sitzen davor. Sie besprechen gemeinsam etwas.

Fachdiskussion "Beratungs- und Unterstützungsleistungen nach § 106 SGB IX"

Die laufende Online-Fachdiskussion beleuchtet die Beratungs- und Unterstützungsleistungen der Eingliederungshilfe, die mit dem BTHG konkretisiert und erweitert wurden. Der Aufgabenkatalog stellt hohe Anforderungen an Struktur und Qualifikation der Mitarbeitenden des Leistungsträgers.

Weiterhin offen!

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. DIe Illustration zeigt auf der linken Seite einen Mann und eine Frau, die auf einen Wegweiser blicken, der rechts im Bild steht. Alle Schilder des Wegweisers zeigen in dieselbe Richtung. Auf Ihnen stehen die Begriffe Teilhabebedarf, Leistungsplanung, Fachleistung, Koordination, Beratung, Schnittstellen.

Ihre allgemeinen Beiträge und Fragen zum BTHG

Sie haben allgemeine Anmerkungen oder Fragen zum BTHG? Sie möchten zusätzliche Informationen zu Intention, Hintergrund oder Regelungsinhalten? Dann geben Sie hier Ihren Beitrag ein.

BTHG-Kompass Version 4.4

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt ein abstraktes Kreisdiagramm.

Neue Frage-Antwort-Paare

Hier finden Sie eine Übersicht aller neuen Fragen-Antwort-Paare aus der aktuellen Version des BTHG-Kompasses. Über die Funktion "Beiträge lesen und verfassen" unter jeder Antwort können Sie weitere Fragen und Beiträge einreichen.

Unsere Veranstaltungen

9. Mai 2023

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt das Projektlogo im Zentrum. Links davon stehen zwei Personen und rechts davon drei Personen, als würden sie für ein Foto posieren.

AUSGEBUCHT: Wirkungskontrolle in der Eingliederungshilfe

Die Wirkungskontrolle ist Bestandteil der Überprüfung des Gesamtplans. Sie muss spätestens nach zwei Jahren erfolgen. Die Vertiefungsveranstaltung klärt die rechtlichen und inhaltlichen Grundlagen von Wirkung, den Zusammenhang im Gesamtplanverfahren sowie Kriterien für die praktische Durchführung.

23. Mai 2023

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Deutschlandkarte, auf der die Bundesländer markiert sind. In den einzelnen Bundesländern sind Markierungen ähnlich Google Maps Markern gesetzt, in denen das Projektlogo steht.

Bedarfsermittlung und Wirkungskontrolle in Bremen

Welche Konzepte liegen zur Durchführung der Wirkungskontrolle in den Bundesländern vor? Für die Freie Hansestadt Bremen werden Frau Martina Kemme sowie Herr Thomas Nowack vom Senat für Soziales, Jugend, Integration und Sport die Überlegungen zum Zusammenspiel von Bedarfsermittlung und Wirkungskontrolle vorstellen.

Veranstaltungsrückblick

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeit das Projektlogo, ein Paragrafenzeichen, dessen unteres Ende sich als Dreiviertelkreis um das Zeichen legt. Es steht allein und wirft einen Schafften auf den weißen Hintergrund.

Abschlussveranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG

Am 29. und 30. August 2022 diskutierten 250 Teilnehmende und 50 Referentinnen und referenten die bisherigen Arbeitsergebnisse des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG. Hier finden Sie eine erste Dokumentation.

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