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Gemeinsam vom Gesetz zur Praxis.

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) soll mit seinen umfangreichen Rechtsänderungen dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen eine möglichst volle und wirksame Teilhabe in allen Bereichen für eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Nun ist es an den Leistungsträgern und Leistungserbringern, die komplexen Neuregelungen in die Praxis umzusetzen. Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG unterstützt die (zukünftigen) Träger der Eingliederungshilfe in diesem Prozess mit Informationen, Fachdiskussionen auf dieser Website und Veranstaltungen.

Anwendung des Bedarfsermittlungsinstruments bei Erbringung von Eingliederungshilfeleistungen in einem anderen Bundesland

Eine Person wohnt seit Februar 2019 in Oldenburg, zuvor hat die Person in Nordrhein-Westfalen (NRW) gewohnt. Nach dem Umzug nach Oldenburg ist momentan der Kostenträger der Fachhilfe der Landschaftsverband Westfalen-Lippe, die Kosten für die existenzsichernde Leistungen werden von einer Stadt in NRW getragen, in der die Behinderung der betreuten Person erstmalig festgestellt wurde. Meine Frage ist, welches Bedarfsermittlungsinstrument - das von NRW oder von Niedersachsen - ist bei der Bedarfsermittlung für diese Person anzuwenden?

Antwort des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie:

 

Die Frage und die Antwort haben Bedeutung, die über das Verhältnis zwischen LWL und Land Niedersachsen sowie das Instrument B.E.Ni hinausgehen. Sie können generell auf alle Fälle übertragen werden, in denen... (Weiterlesen)

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Unfallversicherung im Rahmen der Pauschalen Geldleistung

Eine Frage zur Pauschalen Geldleistung am Beispiel der Nachbarschaftshilfe. In deren Rahmen kann die Pauschale Geldleistung dafür genutzt werden, einen Obulus an eine/n Helfer/in zu zahlen, der/die beispielsweise für den Menschen mit Behinderungen einkaufen geht. Wie sind sowohl die unterstützende als auch die leistungsberechtigte Person im Zuge dessen versichert?

Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

Bezüglich der Unfallversicherung gilt hier Folgendes:
Sofern die Hilfe von Freunden, Familienangehörigen oder Nachbarn im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses zu der leistungsberechtigten Person erfolgt, steht sie unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies dürfte... Weiterlesen

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Beratungspflichten des Trägers der Eingliederungshilfe

Welche Beratungspflichten liegen beim Träger der Eingliederungshilfe und wie soll er diesen nachkommen können?

Die „Beratung und Unterstützung“ von Menschen mit Behinderungen zählt bereits jetzt zu den Aufgaben der für Leistungen der Eingliederungshilfe zuständigen Träger (vgl. § 11 SGB XII). Mit dem Bundesteilhabegesetz wird aber vor dem Hintergrund der intendierten selbstbestimmteren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen dem Thema “Beratung und Unterstützung” eine größere Bedeutung beigemessen. Der bisherige Aufgabenkatalog wird im künftigen Recht der Eingliederungshilfe daher mit § 106 SGB IX-neu, der 2020 in Kraft treten wird, spezifiziert und konkretisiert.
Ausweislich des § 106 SGB IX-neu hat der Träger der Eingliederungshilfe... Weiterlesen

 

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Aktuelles

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Umsetzungsstand BTHG: Veranstaltung zieht Zwischenbilanz

Am 16. und 17. September zogen 280 Vertreterinnen und Vertreter aller Bereiche des sozialrechtlichen Dreiecks eine Bilanz zum Umsetzungsstand des BTHG. Nach Berlin eingeladen wurden sie vom Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG. Im Zentrum der Bilanzveranstaltung standen drei zentrale Fragen: Wie kommt die Umsetzung des Gesetzes voran? Was bleibt zu tun, um „Leistungen wie aus einer Hand“ zu ermöglichen? Und wie geht es politisch weiter mit dem BTHG?

Aktuelles

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Online-Fristenrechner der BAR zum Reha-Prozess

Am 1. September 2019 hat die die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) einen Online-Fristenrechner für die Berechnung relevanter Fristen im Reha-Prozess veröffentlicht.

Reden Sie mit!

Allgemeine Fachdiskussion

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. DIe Illustration zeigt auf der linken Seite einen Mann und eine Frau, die auf einen Wegweiser blicken, der rechts im Bild steht. Alle Schilder des Wegweisers zeigen in dieselbe Richtung. Auf Ihnen stehen die Begriffe Teilhabebedarf, Leistungsplanung, Fachleistung, Koordination, Beratung, Schnittstellen.

Ihre allgemeinen Beiträge und Fragen zum BTHG

Sie haben allgemeine Anmerkungen oder Fragen zum BTHG? Sie möchten zusätzliche Informationen zu Intention, Hintergrund oder Regelungsinhalten? Dann geben Sie hier Ihren Beitrag ein.

Fachdiskussion

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Instrumente zur Bedarfsermittlung

In der Fachdiskussion "Bedarfsermittlungsinstrumente" können Sie an unsere Expertinnen und Experten aus den Bundesländern Ihre Fragen und Beiträge zu den Bedarfsermittlungsinstrumenten stellen, die im Zuge der Umsetzung des BTHG überarbeitet oder neu eingeführt wurden.

Version 1.9

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Deutschlandkarte, auf der die Bundesländer markiert sind. In den einzelnen Bundesländern sind Markierungen ähnlich Google Maps Markern gesetzt, in denen das Projektlogo steht.

Antworten zur Bedarfsermittlung und zu Einkommen/Vermögen

Mit der Version 1.9 des BTHG-Kompasses haben wir u.a. erste Fragen-Antwort-Paare der Fachdiskussion zu den Bedarfsermittlungsinstrumenten sowie zum Themenbereich Einkommen und Vermögen veröffentlicht. Sie haben weitere Fragen dazu? Nutzen Sie die Funktion "Beiträge lesen und verfassen".

Unsere Veranstaltungen

Webinar

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Der Betrachter schaut vom hinteren Teil des Raumes über eine größere Gruppe von Zuhörern hinweg nach vorne. Dort stehen zwei Personen links und rechts von einem Flipchart und erläutern den Zuhörern etwas.

Bedarfsermittlungsinstrumente

Wo welche Bedarfsermittlungsinstrumente zum Einsatz kommen, wie sie den Anforderungen des BTHG gerecht werden und was sie charakterisiert, war Gegenstand des Webinars am 5. September 2019.
Dr. Florian Steinmüller, stellvertretender Leiter des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG, gab eine Einführung in die Anforderungen des BTHG an die Bedarfsermittlung und ging dabei auch auf die neuen Instrumente ein.

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Teilhabeplanverfahren

Mit dem seit 2018 geltenden Teilhabeplanverfahren macht der Gesetzgeber Vorgaben zur Klärung der Zuständigkeit und zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit. Menschen mit Behinderungen setzen mit nur einem Antrag ein umfassendes Prüf- und Entscheidungsverfahren in Gang, auch wenn sie Leistungen von …

Rückblick

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Der Betrachter schaut vom hinteren Teil des Raumes über eine größere Gruppe von Zuhörern hinweg nach vorne. Dort stehen zwei Personen links und rechts von einem Flipchart und erläutern den Zuhörern etwas.

Regionalkonferenz Süd

Am 13. und 14. Mai 2019 fand in Stuttgart die vorerst letzte Regionalkonferenz des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG statt. Das Projekt veranstaltete die Regionalkonferenz Süd in Kooperation mit den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland.