Grußwort Johannes Fuchs, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge
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Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einem Grußwort des Präsidenten des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., Johannes Fuchs. Herr Fuchs freute sich über das große Interesse an dem Projekt und dessen Veranstaltungen. Er erinnerte zudem an das Gesetzgebungsverfahren zum BTHG, an die nicht immer einfache Anfangszeit des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG und betonte die Rolle des Deutschen Vereins, von dem das Projekt getragen wird. Herr Fuchs hob in seinem Grußwort die übergeordneten Ziele und die damit verbundenen Herausforderungen des BTHG für die Praxis hervor und ging auf die Rolle der verschiedenen Akteursgruppen ein.
Eröffnungsvortrag von Dr. Rolf Schmachtenberg, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
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Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im BMAS, erläuterte den Teilnehmenden in seinem Eröffnungsvortrag den Paradigmenwechsel von der historisch gewachsenen fürsorglichen Fremdbestimmung hin zu einem modernen selbstbestimmten Teilhaberecht.
Podiumsdikussion: Wo stehen wir? Umsetzungsstand und Herausforderungen ab 2020
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Der dafür notwendige „Kraftakt“ wurde in der anschließenden Podiumsdiskussion mit der ASMK-Vorsitzenden und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, sowie Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Leistungserbringern und Betroffenen diskutiert: der ambitionierte Zeitplan für die Umsetzung, die Systemunterschiede zwischen den Bundesländern, die Verhandlung von Landesrahmenverträgen vor dem Hintergrund unterschiedlicher Vorstellungen von Teilhabe sowie die Suche und Schulung von Personal für die Eingliederungshilfe. Einig waren sich die Diskutierenden darin, dass es eines umfassenden Bewusstseinswandels bedürfe, für den mit dem BTHG die rechtliche Grundlage geschaffen worden sei.
Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie hier:
Diskussionsstationen
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Die Teilnehmenden hatten die Möglichkeit, in mehreren Durchgängen an jeweils einstündigen Diskussionsstationen zu Themenbereichen des BTHG teilzunehmen. Der Fokus lag darauf, in kleinen Gruppen die aktuellen Herausforderungen und offenen Fragen, aber auch Lösungsansätze und Best Practice zu erarbeiten.
Podiumsdiskussion: Leistungen wie aus einer Hand - was bleibt dafür zu tun?
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Gegenstand der ersten Podiumsdiskussion des zweiten Tages war, dass der Bewusstseinswandel nicht nur die Eingliederungshilfe, sondern alle Rehabilitationsträger betreffen muss. Vertreterinnen und Vertreter von GKV-Spitzenverband, Bundesagentur für Arbeit, Deutscher Rentenversicherung und den Unfallkassen besprachen, was notwendig ist, damit die Komplexität des Sozialsystems nicht zu Lasten der Menschen mit Behinderungen geht. Für Leistungen „wie aus einer Hand“, ein zentrales Ziel des BTHG, soll die „Gemeinsame Empfehlung Rehaprozess“ der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation eine Grundlage schaffen. Die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer machten jedoch deutlich, dass neue Prozesse und Strukturen nur durch intensive Kommunikation und Schulung bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen ankämen. Dass in der Praxis noch viel Nachholbedarf in der Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger besteht, wurde in der Diskussion mit den Teilnehmenden deutlich.
Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie hier:
Podiumsdiskussion: Wie geht es weiter mit dem BTHG?
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Zum Abschluss der Bilanzveranstaltung diskutierten die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU, FDP, Linken und Grünen die Weiterentwicklung des BTHG. Dass der Mensch im Mittelpunkt des Verwaltungshandelns stehen müsse und dies vielerorts nicht der Fall sei, war Konsens zwischen den Politikerinnen und Politikern. Die Tücken des gegliederten Sozialsystems würden durch das BTHG besonders deutlich und seien noch komplexer geworden. Auftrag der Politik sei es, das BTHG weiterzuentwickeln, wo gesetzliche Regelungen erforderlich seien, und Druck auszuüben, wo geltendes Recht nicht eingehalten werde.
Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie hier:
Ausblick auf die weitere Projektarbeit
Zum Abschluss dankte Nora Schmidt den Referentinnen und Referenten, Moderatorinnen und Moderatoren sowie allen Teilnehmenden der Veranstaltung für den offenen und engagierten Austausch. Die Bilanzveranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG sei daher ein guter Anlass, nicht nur Kritik zu üben, sondern auch die gemeinsam gemeisterten Schritte bei der Umsetzung des BTHG hervorzuheben.
Das gemeinsame Streben nach Kommunikation, nach Partnerschaftlichkeit und nach einer Bewusstseinsänderung habe sich wie ein roter Faden durch die Veranstaltung gezogen. Es sei einmal mehr deutlich geworden, dass es seine Zeit brauche, ehe der „Geist des BTHG“ in allem Niederschlag finde.
Der Deutsche Verein sei, so Frau Schmidt, das geeignete Forum, um eine gemeinsame Sprache zwischen den verschiedenen Akteursgruppen zu entwickeln. Entsprechend lud Frau Schmidt alle an der Umsetzung des BTHG interessierten Akteure zur Fortsetzung des Diskurses im Rahmen des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG ein.
Das Projektteam werde in den kommenden Jahren die bewährte Strategie weiterverfolgen, verstärkt auf Regionalkonferenzen setzen und zusätzlich die rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer in den Diskurs einbeziehen.
Eindrücke von der Bilanzveranstaltung „Gemeinsam vom Gesetz zur Praxis“
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Der Austausch unter den Teilnehmenden war ein zentrales Element der Bilanzveranstaltung.
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Dr. Julia Kropf moderierte die Bilanzveranstaltung.
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Johannes Fuchs, Präsident des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., eröffnete die Bilanzveranstaltung mit einem Grußwort.
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Dr. Rolf Schmachtenberg holte die Teilnehmenden mit einer Herleitung des Systemwechsels in der Eingliederungshilfe aus der Geschichte ab.
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Die erste Podiumsrunde diskutierte den aktuellen Umsetzungsstand des BTHG und die Herausforderungen ab 2020.
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Am Nachmittag des ersten Veranstaltungstages hatten die Teilnehmenden die Auswahl zwischen neun verschiedenen Diskussionsstationen.
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Die Diskussionsstation Bedarfsermittlung und ICF wurde von Thomas Schmitt-Schäfer von transfer - Unternehmen für soziale Innovation geleitet.
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Sven Troeder, Fachreferent für stationäre/besondere Wohnformen und Persönliches Budget bei der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg, moderierte die Station zur Trennung der Leistungen.
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Janina Bessenich, Justiziarin und stellvertretende Geschäftsführerin der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie, moderierte die Diskussionsstation zum Vertragsrecht.
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Zum Gesamt- und Teilhabeplanverfahren diskutierte Ute Winkelmann-Bade, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg, mit den Teilnehmenden.
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Michael Ranft, Leiter der Abteilung Frauen, Soziales, Familie, Integration im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg, moderierte das Thema Teilhabe am Arbeitsleben.
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Edgar Seeger (l.), Leiter des Fachbereichs „Menschen mit körperlicher oder Sinnesbehinderung“ beim Landeswohlfahrtsverband Hessen, moderierte die Diskussionsstation Teilhabe an Bildung.
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Die Station zur Sozialen Teilhabe leitete Matthias Rösch, Beauftragter der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
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Dr. Elisabeth Fix, Referentin für Rehabilitation, Alter und Gesundheitspolitik beim Deutschen Caritasverband e.V., diskutierte mit den Teilnehmenden die Schnittstellen zur Kinder- und Jugendhilfe sowie zur Hilfe zur Pflege und gesetzlichen Pflegeversicherung.
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Zur Vernetzung von Beratungsangeboten leitete Andrea Fabris, Referentin für Gesundheits- und Sozialpolitik beim Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) e.V., die Diskussionsstation.
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Die Musiker Reinhard Walter und Jens Naumilkat (l.), die als Berliner Invalidenorchester auftreten, begleiteten das gemeinsame Abendessen musikalisch.
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Der zweite Veranstaltungstag begann mit einer Podiumsdiskussion zum Thema „Leistungen wie aus einer Hand - was bleibt dafür zu tun?“ mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Rehabilitationsträger.
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Die Poetry Slammerin Ninia LaGrande gab dem Publikum mit kreativen Texten einen Einblick in die Perspektive von Menschen mit Behinderungen.
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Das letzte Podium der Veranstaltung behandelte das Thema „Wie geht es weiter mit dem BTHG?“. Dazu waren die behindertenpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der Bundestagsfraktionen eingeladen.
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Zum Abschluss der Bilanzveranstaltung dankte Nora Schmidt, Geschäftsführerin des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., allen Teilnehmenden für ihr Engagement im Zuge der Umsetzung es BTHG.
