BTHG-Kompass 2.7

Wie werden soziale Trainingsprogramme für Kinder mit Autismus als Leistungen eingeordnet?

Bei sozialen Trainingsprogrammen für Kinder mit Autismus kann es sich im Rahmen der Leistungen zur Sozialen Teilhabe bei Kindern im Vorschulalter um heilpädagogische Leistungen gemäß § 79 SGB IX handeln, ansonsten um Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 81 SGB IX. Sollte beides – aus welchen Gründen im Einzelfall auch immer – nicht unter diese beiden Leistungen "passen", bleibt der Verweis auf den offenen Leistungskatalog des § 113 Abs. 2 SGB IX.

Um eine durch die Behinderung bestehende Einschränkung einer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft auszugleichen, sieht der offene Leistungskatalog der Sozialen Teilhabe Hilfsmittel vor. Dazu zählen insbesondere Kommunikations- und Mobilitätshilfen, aber auch Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.

Was ist nach § 76 Abs. 2 Nr. 8 SGB IX i.V.m. § 84 SGB IX alles unter „Hilfsmittel“ zu verstehen?

§ 84 SGB IX umfasst ausschließlich Hilfsmittel, die zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erforderlich sind. Hilfsmittel zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur medizinischen Rehabilitation sind damit nicht umschlossen. Maßgebend für die Zuordnung zu der Leistungsgruppe ist, welche Bedürfnisse mit dem konkreten Hilfsmittel befriedigt werden sollen (Dau et al. 2019: 424).

Hilfsmittel nach § 84 SGB IX dienen dem Kontakt der leistungsberechtigten Person mit seiner Umwelt sowie der Teilnahme am öffentlichen und kulturellen Leben (ebd.). Sie dienen gleichsam der Behebung von behinderungsbedingten Begleitumständen.

Als Orientierung können die im nicht abschließenden Katalog der ehemaligen Eingliederungshilfeverordnung (§ 9 Abs. 2 EinglHV) aufgeführten Leistungsarten herangezogen werden, sofern sie nicht von anderen Teilen der sozialen Teilhabe abgedeckt werden (vgl. Nr. 163 der Gemeinsamen Ausführungsvorschriften Eingliederungshilfe des Landes Berlin).