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Artikel zum Thema '§ 133 SGB IX'

  • Systemwechsel

    Das Bild ist eine Illustration in Gelb und Blau mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeig einige Personen, die an einem Konferenztisch sitzen. Manche von ihnen sitzen im Rollstuhl.

    Das neue Vertragsrecht

    Mit dem BTHG hat der Bundesgesetzgeber die Eingliederungshilfe in das neunte Sozialgesetzbuch als eigenes Leistungsrecht überführt. Dadurch ist die Rechtgrundlage für die bisherigen vertraglichen Beziehungen zwischen Leistungsträgern, Leistungserbringern und Leistungsberechtigten weggefallen. Auf …

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Thüringen

    Das Thüringer Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAGSGB IX) wurde am 30. August 2018 im Thüringer Landtag verabschiedet. Der Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX wurde am 31. Mai 2019 geschlossen.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Sachsen

    In Sachsen wurde das Ausführungsgesetz am 25. Juli 2018 im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht. Der Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX wurde am 5. August 2019 geschlossen.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Sachsen-Anhalt

    Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 21. November 2019 das Teilhabestärkungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen. Der Rahmenvertrag nach § 131 Abs. 1 SGB IX wurde am 14. August 2019 geschlossen.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Schleswig-Holstein

    Am 22. März 2018 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag das Erste Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (1. Teilhabestärkungsgesetz) beschlossen. Das Zweite Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (2. Teilhabestärkungsgesetz) wurde am 11. Dezember 2019 beschlossen. Der Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX wurde am 12. August 2019 geschlossen.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Rheinland-Pfalz

    In Rheinland-Pfalz sind das Landesgesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Kraft getreten. Der Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX gilt seit dem 1. Januar 2019.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Saarland

    Im Saarland wurden zur Umsetzung des BTHG im Jahr 2018 das Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verabschiedet und im Juli 2020 der Landesrahmenvertrag geschlossen.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Mecklenburg-Vorpommern

    Das Gesetz zur Ausführung des SGB IX für Mecklenburg -Vorpommern gilt seit dem 16. Dezember 2019 (AG-SGB IX M-V). Der Landesrahmenvertrag wurde am 19. Dezember 2019 per Landesverordnung in Kraft gesetzt (LRV MV).

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Niedersachsen

    In Niedersachsen ist seit dem 1. Januar 2020 (in Teilen bereits seit dem 24. Oktober 2019) ein „Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes“ in Kraft. Zum 1. Januar 2022 sind Rahmenverträge nach § 131 SGB IX jeweils für Erwachsene sowie für Kinder- und Jugendliche mit einer Befristung bis zum 31.12.2024 in Kraft getreten.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Nordrhein-Westfalen

    Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 11. Juli 2018 das Ausführungsgesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beschlossen. Zum 1. Januar 2020 ist zudem der Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX in Kraft getreten.

Veranstaltungen zum Thema '§ 133 SGB IX'

  • 31.05.2022

    Grundlagen und Abläufe von Schiedsstellenverfahren nach § 133 SGB IX

    Art
    Digitale Veranstaltung
    Zeit
    31.05.2022 10:00 Uhr – 11:30 Uhr
    Ort
    Digitale Fachveranstaltung

    Ernst Merz, PräsLSG RLP a.D., stellte Grundlagen und Abläufe des Schiedsstellenverfahrens nach § 133 SGB IX vor. Die Regelungen des § 133 SGB IX sind zum 1. Januar 2018 im Zuge der zweiten Reformstufe durch das BTHG neu in das SGB IX eingeführt worden. Neben der Einrichtung der Schiedsstellen und den Inhalten, die durch Schiedsstellenverordnungen in den Bundesländern zu regeln sind, gibt § 133 SGB IX die Besetzung der Schiedsstellen vor.

  • 27.04.2022 – 29.04.2022

    Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach § 125 SGB IX und Zielvereinbarungen nach § 132 SGB IX

    Art
    Digitale Veranstaltung
    Zeit
    27.04.2022 09:00 Uhr –
    29.04.2022 13:00 Uhr
    Ort
    https://umsetzungsbegleitung-bthg.vidivent.de

    Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurden die Inhalte und Voraussetzungen zum Abschluss von Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen in den §§ 123 ff. SGB IX neu gefasst. Die Veranstaltung beleuchtete den Weg vom Landesrahmenvertrag zur Einzelvereinbarung, die Partizipation von Menschen mit Behinderungen bei der Entwicklung neuer Leistungen, alternative Finanzierungsstrukturen sowie die Arbeit der Schiedsstellen nach § 133 SGB IX.

Kompass-Einträge zum Thema '§ 133 SGB IX'

  • Medizinische Rehabilitation

    Vertragsrechtliche Grundlagen der Interdisziplinären Frühförderung

    Erfolgt für eine interdisziplinäre Frühförderstelle der Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung nach § 125 SGB IX? Hat eine interdisziplinäre Frühförderstelle einen …

    Antwort lesen

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