Aktuelles

Themen, Termine und Wissenswertes

Hier finden Sie aktuelle Themen und externe Termine rund um die Umsetzung des BTHG. Sie haben ein für uns relevantes Thema? Dann schreiben Sie uns gern über das Kontaktformular.

19. Januar 2022

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Anspruch auf Arbeitsassistenz auch im Rentenalter

Erreicht ein schwerbehinderter Mensch das Regelrentenalter, müssen die Kosten für begleitende Hilfen im Arbeitsleben auch weiterhin durch das Integrationsamt übernommen werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Urteil vom 12. Januar 2022 entschieden.

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11. Januar 2022

Inkrafttreten des Teilhabestärkungsgesetzes und weitere Änderungen für 2022

Zum 1. Januar 2022 sind wichtige Regelungen des Teilhabestärkungsgesetzes in Kraft getreten.

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3. Januar 2022

Dritter Teilhabeverfahrensbericht veröffentlicht

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat im Dezember 2021 den dritten Teilhabeverfahrensbericht nach § 41 SGB IX veröffentlicht. Der Bericht wird jährlich erstellt und beinhaltet Angaben der Rehabilitationsträger u.a. zur Anzahl der Anträge auf Rehabilitation, zur Anzahl der Weiterleitung, zur Nichteinhaltung der Fristen, zur Verfahrensdauer, zur Anzahl der Teilhabeplanverfahren und zum Persönlichen Budget.

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28. Dezember 2021

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Triage-Regelungen

Das Bundesverfassungsgericht hat am 28. Dezember 2021 einen Beschluss veröffentlicht und darin entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz verletzt hat.

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22. Dezember 2021

Versorgungslage bei Long-COVID in der medizinischen Rehabilitation

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat eine Online-Befragung zur Versorgungslage von Patientinnen und Patienten mit Long-COVID in der medizinischen Rehabilitation durchgeführt und die Ergebnisse veröffentlicht.

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15. Dezember 2021

Empfehlungen der BIH zu den Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) hat am 23. November 2021 Empfehlungen zur Umsetzung der Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber veröffentlicht. In den Empfehlungen geht die BIH insbesondere auf die organisatorischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen zur Einrichtung der Ansprechstellen ein.

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7. Dezember 2021

Koalitionsvertrag 2021-2025

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2021-2025 geschlossen. Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und die Stärkung der Inklusion werden als wichtige Ziele der Koalition benannt.

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6. Dezember 2021

Bundesteilhabepreis 2021 verliehen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 3. Dezember 2021 zum dritten Mal den Bundesteilhabepreis verliehen. Mit der Auszeichnung werden vorbildliche Projekte für Inklusion im Sozialraum ausgezeichnet, die das große Potenzial eines inklusiven, barrierefreien Sozialraums zeigen. Ein wichtiges Kriterium für die Auswahl der Preisträger ist außerdem, dass deren Konzepte in andere Kommunen und Regionen übertragbar sind.

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23. November 2021

Landessozialgericht stärkt Individualisierungsgrundsatz und Wunschrecht

Wer in stationären Pflegeeinrichtungen lebt, pflegebedürftig ist und keine Leistungen der Eingliederungshilfe beantragen will, kann vom Träger der Hilfe zur Pflege nicht auf eine besondere Wohnform verwiesen werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Urteil vom 3. Mai 2021 entschieden. Voraussetzung ist, dass der Bedarf in der Pflegeeinrichtung gedeckt wird.

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16. November 2021

BAR veröffentlicht Beta-Version des Reha-Zuständigkeitsnavigators

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) hat ein Online-Tool entwickelt, das Mitarbeitende von Reha-Trägern, Beratungsfachkräfte sowie Antragstellerinnen und Antragsteller dabei unterstützen soll, sich im gegliederten Sozialleistungssystem zurechtzufinden und Zuständigkeiten schnell zu klären.

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