Umsetzungsstand in Berlin

Umsetzungsstand BTHG

Berlin

Berlin hat am 6. Dezember 2017 ein Ausführungsgesetz zum BTHG verabschiedet. Zur Vorbereitung der Umsetzung der Rechtsänderungen zum 1. Januar 2020 wird eine ergebnisoffene Organisationsuntersuchung durchgeführt.

Das Ausführungsgesetz des Landes Berlin ist zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Träger der Eingliederungshilfe (§ 94 Abs. 1 SGB IX n.F.)

Berlin hat die Träger der Eingliederungshilfe zunächst für die Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2019 bestimmt. Örtlicher und überörtlicher Träger der Sozialhilfe ist das Land Berlin, vertreten durch die Bezirksämter, die somit auch Träger der Eingliederungshilfe sind. Zur Vorbereitung der Umsetzung der Rechtsänderungen zum 1. Januar 20120 wird eine ergebnisoffene Organisationsuntersuchung durchgeführt („BTHG-Projekt“, vgl. Richtlinien der Regierungspolitik für die 18. Wahlperiode, Seite 8). Diese wird voraussichtlich 2018/2019 abgeschlossen sein.

 

Das Erste Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 6. Dezember 2017 können Sie hier herunterladen.

 

Den Entwurf des Gesetzes können Sie hier herunterladen (Drs. 18/0490 vom 17.08.2017).

 

Weitere Informationen zum Gesetzgebungsprozess finden Sie in der Parlamentsdokumentation PARDOK des Berliner Abgeordnetenhauses.

Übersichtsseite zum BTHG-Projekt Berlin

Das Land Berlin stellt auf einer Website die verschiedenen Teilprojekte seines BTHG-Projekts vor. Unter "Dokumente und Links" stehen auch die Untersuchungsergebnisse und Gutachten zum Download zur Verfügung.