Aktuelles

Themen, Termine und Wissenswertes

Hier finden Sie aktuelle Themen und externe Termine rund um die Umsetzung des BTHG. Sie haben ein für uns relevantes Thema? Dann schreiben Sie uns gern über das Kontaktformular.

28. Juni 2021

Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus geregelt

Der Deutsche Bundestag hat am 24. Juni 2021 eine Gesetzesänderung verabschiedet, welche die Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus durch vertraute Bezugspersonen regelt.

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21. Juni 2021

Diskussionspapier „Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf bei der Umsetzung des BTHG berücksichtigen“

Das Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft (IMEW) hat ein Diskussionspapier zum Thema „Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf bei der Umsetzung des BTHG berücksichtigen“ veröffentlicht.

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23. Juni 2021

Weiterentwicklung des Bedarfsermittlungsinstruments Niedersachsen veröffentlicht

Auf der Website des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie wurde die Version 3.0 des Bedarfsermittlungsinstruments Niedersachsens (B.E.Ni 3.0) veröffentlicht. B.E.Ni 3.0 soll ab Sommer 2021 flächendeckend Anwendung finden.

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28. Mai 2021

Übersicht anderer Leistungsanbieter

Immer mehr Einrichtung sind als andere Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX zugelassen. Das geht aus dem überarbeiteten und erweiterten Verzeichnis von REHADAT hervor.

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10. Mai 2021

Bundesteilhabepreis 2021

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vergibt zum drittem Mal den Bundesteilhabepreis. Unter dem diesjährigen Motto „Unterstützung, Assistenz, Pflege – gesellschaftliche Teilhabe auch in Corona-Zeiten" werden Gute-Praxis-Beispiele und Modellprojekte ausgezeichnet, die vorbildlich für einen inklusiven Sozialraum sind.

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23. April 2021

Teilhabestärkungsgesetz verabschiedet

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger von Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz) wurde am 22. April 2021 vom Bundestag verabschiedet.

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19. April 2021

Auswertung der Fachdiskussion „Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe“

Mit dem BTHG sind schrittweise Verbesserungen für die leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen bei der Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe in Kraft getreten. Mit dem 1. Januar 2020 wurde zudem das dem Fürsorgegedanken verpflichtete Anrechnungsverfahren auf ein Beitragsverfahren umgestellt.

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8. April 2021

Dritter Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht

Der vom Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bei der Prognos AG Berlin in Auftrag gegebene Teilhabebericht 2021 beschreibt die Lebenslage von Menschen mit Beeinträchtigungen. Er zeigt auf, wie sich Teilhabe zwischen Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen unterscheidet und welche Entwicklungen im Zeitverlauf zu beobachten sind.

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1. April 2021

Änderung des § 99 SGB IX: Bundesrat lehnt Entwurf ab

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 26. März 2021 den Entwurf des Teilhabestärkungsgesetzes vom 22. Dezember 2020 beraten. Die Ländervertreter lehnten die Neufassung des § 99 SGB IX, der den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe regelt, zum jetzigen Zeitpunkt ab.

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6. April 2021

Das BTHG in den Bundesländern: Die Landesrahmenverträge nach § 131 SGB IX

Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG hat die Landesrahmenverträge der Bundesländer anhand der Bestimmungen des § 131 SGB IX genauer betrachtet und u. a. Erkenntnisse zu inhaltlichen Regelungsschwerpunkten festgehalten. In der Ausgabe 4/2021 des Nachrichtendienstes des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. haben wir diese Erkenntnisse zusammengefasst.

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