Digitale Fachveranstaltung Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen in der Eingliederungshilfe

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) gilt seit 2018 ein neues Vertragsrecht. Die Träger der Eingliederungshilfe und die Vereinigungen der Leistungserbringer unter Mitwirkung der maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen mussten daraufhin neue Landesrahmenverträge nach § 131 SGB IX schließen. Diese geben eine einheitliche Grundlage für die Inhalte der Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach 125 SGB IX vor. Um Inhalt, Umfang und Qualität einschließlich Wirksamkeit von Leistungsangeboten zu vereinheitlichen, haben die Vertragskommissionen in einigen Bundesländern Rahmen- oder Musterleistungsvereinbarungen als Bestandteil des Landesrahmenvertrags erarbeitet.

Diese zweitägige Vertiefungsveranstaltung thematisierte die Chancen und Grenzen der Landesrahmenverträge sowie der Rahmen- und Musterleistungsvereinbarungen für das Schließen von Einzelvereinbarungen. Der erste Veranstaltungstag bot zunächst einen theoretischen Einstieg in die Erstellung von Leistungsvereinbarungen zwischen Leistungsträger und Leistungserbringer. Weiterhin beleuchtete er einerseits den Einbezug rahmenvertraglicher Inhalte nach § 131 SGB IX sowie andererseits die Erstellung von Leistungskonzepten bei Leistungserbringern. Er schloss mit einem Beispiel der Beteiligung von Leistungsberechtigten in der Erstellung neuer Leistungsangebote ab. 

Am zweiten Veranstaltungstag wurden sowohl die Möglichkeit abweichender Zielvereinbarungen nach § 132 SGB IX als auch alternative Vergütungsformen wie Sozialraum- bzw. Trägerbudgets beleuchtet. Referentinnen und Referenten berichteten aus der Praxis, welche Aspekte in der Konzeptentwicklung beachtet werden müssen und wie alle Akteure von der Einbindung der Menschen mit Behinderungen profitieren können. Zum Abschluss erhielten die Teilnehmenden Einblick darin, welche Ansätze in der Praxis bestehen, um sich den Indikatoren für die Wirksamkeit von Leistungsangeboten anzunähern.