Einkommen und Vermögen

Zum Vermögen gehört das gesamte verwertbare Vermögen, also alles, was sich in irgendeiner Weise veräußern lässt. Das BTHG räumt jedoch einen Freibetrag für Barvermögen und andere Geldwerte in Höhe von 150 Prozent der jährlichen Bezugsgröße (§ 18 Abs. 1 SGB IV) ein. Die Bezugsgröße ist das durchschnittliche Entgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Jahr. Zudem gibt es gem. § 90 SGB XII geschütztes Vermögen, das nicht in die Berechnung einfließt. Diese Regelung wurde aus dem SGB XII übernommen und bringt Sicherheit für Leistungsempfänger, die bisher Leistungen nach dem SGB XII erhielten.

Grundlage dafür ist, ob die überwiegenden Einkünfte aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung stammen oder nicht bzw. ob es sich um Rente handelt. Die Grenze liegt zwischen 60 und 85 Prozent der jährlichen Bezugsgröße.

Diese Einkommensgrenzen erhöhen sich, wenn die leistungsberechtigte Person mit einer Partnerin oder einem Partner oder unterhaltsberechtigten Kindern in einem Haushalt lebt. Für die Partnerin oder den Partner erhöht sich die Einkommensgrenze der leistungsberechtigten Person um 15 Prozent. Für jedes unterhaltspflichtige Kind kommen weitere zehn Prozent hinzu.

Liegt das Einkommen des Partners jedoch über der Bezugsgröße, entfällt der Zuschlag für die Partnerin bzw. den Partner. Für jedes unterhaltspflichtige Kind erhöht sich die Einkommensgrenze für die leistungsberechtigte Person nur noch um je fünf Prozent.

Für das Vermögen gibt es einen Freibetrag von 150 Prozent der Bezugsgröße. Liegt das Vermögen einer leistungsberechtigten Person darüber, muss sie ihre Fachleistungen daraus finanzieren. Das Vermögen der Partnerin oder des Partners wird nicht berücksichtigt.