Die Monitoringstelle UN-BRK veröffentlicht menschenrechtliche Eckpunkte zur Werkstattreform

15. März 2024

Die Monitoringstelle UN-BRK veröffentlicht menschenrechtliche Eckpunkte zur Werkstattreform

Im Rahmen des Prozesses zur Werkstattreform des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) soll die Werkstattstruktur an das moderne Teilhaberecht angepasst werden, um letztendlich die Vorgabe aus Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erfüllen.

In seinem Bericht zur zweiten und dritten Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August 2023 kritisierte der UN-Fachausschuss die flächendeckende Etablierung von Parallelstrukturen im Arbeitsbereich, der sich aus Sicht des Fachausschusses insbesondere im Werkstattsystem demonstriere. Die Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) beschäftigen insgesamt 300.000 Menschen mit Behinderungen in einem arbeitnehmerähnlichen Verhältnis und haben die Aufgabe, sie auf eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorzubereiten. In der Praxis finden jedoch nur wenige Werkstattbeschäftigte eine Position auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. 


Die Monitoringstelle UN-BRK des Deutschen Institut für Menschenrechte veröffentlichte nun Eckpunkte an das BMAS zur Werkstattreform und erläutert in einem ersten Schritt die Notwendigkeit der Konventionskonformität Deutschlands sowie die in der UN-BRK unter Artikel 27 zugrundlegenden Prinzipien zur Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung. Im Weiteren werden der Zugang zur Werkstatt sowie der Übergang der Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt hinsichtlich der Notwendigkeit des Abbaus paralleler Strukturen, des Nutzens von Werkstätten für einen inklusiven Arbeitsmarkt sowie die strukturell notwendigen Neuerungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen behandelt. Zuletzt hinterfragt die Monitoringstelle UN-BRK die Werkstattentgelte und thematisiert die Situation für Menschen mit komplexen Behinderungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. 


Weitere Infos zur Monitoringstelle UN-BRK erhalten Sie hier:

 

Das Eckpunktepapier zur Werkstattreform können Sie hier herunterladen:

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