Mai 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

für das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG war der Mai ein aufregender Monat. Wir konnten die erste Vertiefungsveranstaltung als reine Online-Veranstaltung durchführen und sind in der Planung zahlreicher weiterer Webinare, die Sie in diesem Newsletter finden.

Darüber hinaus haben wir Ihnen Neuigkeiten u.a. zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz und Sozialschutzpaket II zusammengestellt.

Wir haben die vergangenen Wochen außerdem genutzt, um uns einen Überblick über die Landesrahmenverträge und Überleitungsvereinbarungen zu verschaffen und für Sie zusammenzufassen.

 

Bleiben Sie gesund!

Ihr Team vom Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG

Webinarreihe

Leistungen zur Sozialen Teilhabe

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt die Skyline einer Stadt. Mit Pfeilen sind verschiedene Einrichtungen eingetragen wie zum Beispiel Kino oder Arzt.

© Anke Seeliger

Mit Inkrafttreten der dritten Reformstufe des BTHG erhalten leistungsberechtigte Personen ihre Fachleistungen der Eingliederungshilfe personenzentriert und damit unabhängig von der Wohnform, in der sie leben. Die Leistungen zur Sozialen Teilhabe, die seit dem 1. Januar 2020 aus dem SGB IX erbracht werden, sollen Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ermöglichen oder erleichtern und ihre selbstbestimmte und eigenverantwortliche Lebensführung stärken. Der räumliche Bezug der Leistungen erstreckt sich auf den eigenen Wohnraum sowie auf den Sozialraum.

Themen, die diesen Komplex berühren, stehen im Mittelpunkt unserer Webinar-Reihe zur Sozialen Teilhabe, die sich über den Monat Juni erstreckt. Melden Sie sich jetzt für die einzelnen Webinare oder die gesamte Webinarreihe an. Die Termine finden Sie in diesem Newsletter und auf der Projektwebsite unter "Veranstaltungen".

Online-Fachdiskussion

Teilhabeleistungen im Sozialraum

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt die Skyline einer Stadt. Mit Pfeilen sind verschiedene Einrichtungen eingetragen wie zum Beispiel Kino oder Arzt.

© Anke Seeliger

Weiterhin geöffnet ist auch die Fachdiskussion "Teilhabeleistungen im Sozialraum".

Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Erfahrungsberichte und Fragen zu folgenden Themen einzureichen:

  • Feststellung und Ausgestaltung von Leistungen und Leistungsstrukturen
  • Rahmenleistungsbeschreibungen in den Landesrahmenverträgen gem. § 131 SGB IX
  • Differenzierung „kompensatorische“ und „qualifizierte“ Assistenz
  • Schnittstellen der Eingliederungshilfe zu anderen Leistungsgesetzen
  • Beratung, Vernetzung und Unterstützung im Sozialraum und Erweiterung sozialraumorientierter Angebote
  • Beispiele aus Kommunen, die sich schon auf den Weg gemacht haben, die Eingliederungshilfe sozialraumorientiert aufzustellen.

Ihre Fragen werden von einem interdisziplinären Team von Expertinnen und Experten beantwortet.

Umsetzungsstand in den Ländern

Übersicht zu den Inhalten der Landesrahmenverträge

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Deutschlandkarte, auf der die Bundesländer markiert sind. In den einzelnen Bundesländern sind Markierungen ähnlich Google Maps Markern gesetzt, in denen das Projektlogo steht.

© Anke Seeliger

Mit dem BTHG ist in den Bundesländern der Abschluss von Rahmenverträgen zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe und Vereinigungen der Leistungserbringer nötig geworden. Die Landesrahmenverträge regeln u.a.

  • die Höhe der Leistungspauschalen,
  • die Festlegung von Personalrichtwerten und anderen Modellen zur Festlegung der personellen Ausstattung,
  • Grundsätze und Maßstäbe für die Wirtschaftlichkeit und Qualität einschließlich der Wirksamkeit von Leistungen sowie
  • Verfahren zum Abschluss von Vereinbarungen.

Die Verträge sind in den Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Wir haben eine Übersicht erarbeitet, wo die sich die Regelungsinhalte des § 131 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 1-7 SGB IX in den einzelnen Landesrahmenverträgen wiederfinden. Die Übersicht finden Sie im thematisch geordneten Überblick über den Umsetzungsstand in den Bundesländern (PDF-Dokument, 4 MB)

Weitere Informationen zum Umsetzungsstand des BTHG in den Bundesländern finden Sie unter folgendem Link:

Veranstaltungsrückblick: Neue Leistungsstruktur in der Eingliederungshilfe

Wie sieht die neue Leistungsstruktur in der Eingliederungshilfe gem. Teil 2 SGB IX aus? Wie werden die Leistungsgruppen beschrieben und wo bestehen Schnittstellen zu Leistungen zur Pflege nach SGB XI oder der medizinische Rehabilitation? Inwieweit werden die Leistungsgruppen in den einzelnen Landesrahmenverträgen und Übergangsvereinbarungen der Bundesländer geregelt? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die Teilnehmenden der Online-Veranstaltung "Neue Leistungsstruktur in der Eingliederungshilfe" am 19. und 20. Mai 2020.

Beschluss des Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion: Schutzschirm für gemeinnützige Träger

Gemeinnützige Einrichtungen im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit und im Bereich der Arbeit mit Menschen mit Behinderungen wie Jugendherbergen, Frauenhäuser oder Sozialkaufhäuser sind nicht vom SodEG umfasst. Aktuell arbeiten BMFSFJ, BMAS und BMF an einer Lösung, diese Einrichtungen ebenfalls zu helfen. Unterstützt wird dies von einem Beschluss des geschäftsführenden Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion vom 25. Mai 2020.

Zweiter Förderaufruf zum Bundesprogramm rehapro gestartet

Eine Auswirkung der Corona-Pandemie wird vermutlich sein, dass es für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen noch schwieriger wird, in eine Erwerbstätigkeit zurückzukehren. Das BMAS hat sich deshalb entschieden, einen zweiten Förderaufruf an Jobcenter und Rentenversicherer zu starten, sich mit weiteren Projektskizzen für das Programm zu bewerben.

Sozialschutz-Paket II in Kraft getreten

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 dem vom Bundekabinett vorgelegten Gesetzesentwurf zu weiteren Unterstützungsmaßnahmen zugestimmt. Damit wird u.a. eine Mittagessenversorgung in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gewährleistet. Wir haben die Inhalte für Sie zusammengefasst.

03.06.2020 – 03.06.2020

Leistungen zur sozialen Teilhabe

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 03.06.2020 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In diesem Webinar referiert Prof. Dr. Arne von Boetticher (Professor für Sozialrecht an der Fachhochschule Potsdam) zu der mit dem BTHG neu eingeführten Leistungsgruppe „Soziale Teilhabe“.

05.06.2020

Assistenzleistungen

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In diesem Webinar referiert Dr. Michael Konrad (Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg) zu den Assistenzleistungen, auf die Menschen mit Behinderungen mit dem Bundesteilhabegesetz einen Rechtsanspruch haben. Nach dem 45-minütigen Vortrag und einer 15-minütigen Fragerunde erfolgt eine Fallbearbeitung in Arbeitsgruppen (zirka 45 Minuten).

09.06.2020

Sozialraumorientiertes Wohnen

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In diesem Webinar informiert Bianca Rodekohr, Projektleiterin des LWL-Porgramm Selbstständiges Wohnen (SeWo), zu Zielen, Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des selbstbestimmten
Wohnens für Leistungsberechtigte der Eingliederungshilfe mit hohen und sehr hohen Unterstützungsbedarfen.

15.06.2020

Der Reha-Prozess in sieben Phasen: Rehabilitations- und Teilhabebedarfe erkennen und gemeinsam decken

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In diesem Webinar informiert Annett Löwe (juristische Referentin, Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V.) über die sieben Phasen des Reha-Prozesses. Herr Jan Reicherter (freier Referent, Fallmanager) wird die theoretische Beschreibung des Prozesses um praktische Beispiele aus Sicht der Eingliederungshilfe ergänzen.

16.06.2020

Sozialraumorientierung nach dem BTHG

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
15:00 Uhr bis 16:15 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

Diese Webinar mit Prof. Dr. Herbert Schubert, Inhaber von "Sozial • Raum • Management – Büro für Forschung und Beratung“, beschäftigt sich mit der Förderung sozialraumorientierter Angebotsstrukturen und den Vorgaben zur Sozialraumorientierung im BTHG.

24.06.2020

Zuverdienst im BTHG

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In diesem Webinar geht Michael Scheer, Sprecher der Fachgruppe Zuverdienst in der Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen e.V., auf die Rechtsgrundlagen für Zuverdienstmöglichkeiten nach dem Inkrafttreten der dritten Reformstufe des BTHG ein.

18.06.2020

Schnittstelle der Eingliederungshilfe mit der Hilfe zur Pflege und Pflegeversicherung

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In diesem Webinar wird Frau Elke Tiegs (Kreisverwaltung Bad Kreuznach, Modellprojekt BTHG) ihre Erfahrungen aus dem Modellprojekt schildern. Dabei wird sie bei der Analyse der Schnittstelle den Fokus auf die Unterscheidung der Bedarfsermittlung in der Eingliederungshilfe und in der Pflege legen. Zudem wird bei der Analyse auf Hilfen außerhalb einer besonderen Wohnform beschränkt. Herr Marcus Rietz (Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG) wird den Vortrag um eine Analyse der Schnittstelle in besonderen Wohnformen ergänzen.

16.07.2020

Interdisziplinäre Frühförderung an der Schnittstelle Eingliederungshilfe/Krankenversicherung

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In dieser digitalen Fachveranstaltung gibt Frau Prof. Dr. Liane Simon, Professorin für „Transdisziplinäre Frühförderung“ an der MSH Medical School Hamburg und Vorsitzende der Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung (VIFF) e.V., einen Einblick in die interdisziplinäre Frühförderung und die dabei bestehenden Herausforderungen an der Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Gesetzlicher Krankenversicherung.