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Artikel zum Thema '§ 94 SGB XII'

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Berlin

    Am 1. Januar 2020 sind das Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin und der Berliner Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX in Kraft getreten. Bis Ende 2023 gilt eine Übergangsregelung. Bis dahin sollte eine Vergütungsstruktur geeint werden, die im jetzigen Landesrahmenvertrag noch nicht enthalten ist.

  • Umsetzungsstand BTHG

    Land Brandenburg

    Der Brandenburger Landtag hat am 18. Dezember 2018 das Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Es umfasst u. a. ein ab dem 1. Januar 2019 geltendes Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB IX) (Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes), das mit Inkrafttreten der dritten Reformstufe des BTHG zum 01. Januar 2020 an die neue Rechtslage angepasst wurde. Geregelt werden unter anderem die Zuständigkeiten der örtlichen und …

Veranstaltungen zum Thema '§ 94 SGB XII'

Keine Veranstaltungen zu diesem Thema gefunden.

Kompass-Einträge zum Thema '§ 94 SGB XII'

  • Einkommen und Vermögen » Allgemeine Fragen

    Grundsicherungsleistung und Unterhaltsansprüche

    Wir haben immer wieder das Problem, dass Menschen mit psychischer Behinderung, die volljährig sind und aufgrund psychischer Behinderung nicht erwerbsfähig, keine …

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