Sehr geehrte Damen und Herren,
hinter uns liegen zwei spannende Tage in Hamburg: Am 25. und 26. Juni haben wir dort die erste Regionalkonferenz mit den Bundesländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein veranstaltet. An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal bei allen Teilnehmenden und Mitwirkenden bedanken, die diese Möglichkeit zum Austausch über den Umsetzungsstand des BTHG intensiv genutzt haben. Einen ersten Rückblick zur Veranstaltung finden Sie in diesem Newsletter.
Außerdem konnten wir die Dokumentation zu unseren Fachforen, die im Rahmen des 81. Deutschen Fürsorgetags stattfanden, für Sie online stellen und haben die ersten Antworten zur Fachdiskussion Teilhabe am Arbeitsleben im BTHG-Kompass veröffentlicht. Wir freuen uns über weitere Fragen und Anmerkungen über die Kommentarfunktion im BTHG-Kompass.
Viel Freude beim Lesen des Newsletters wünscht
Ihr Team vom Projekt „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“
Meldungen aus dem Projekt
BTHG-Kompass: Antworten zu Teilhabe am Arbeitsleben online
Im BTHG-Kompass finden Sie nun die ersten Fragen-Antwort-Paare der Fachdiskussion Teilhabe am Arbeitsleben. Mit Unterstützung unserer Expertin Simone Wuschech, Leiterin des Integrationsamts in Cottbus und stellvertretende Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH), und der Experten Konstantin Fischer, Referent Recht der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM), und Dr. Martin Kaufmann, Leiter des Berliner Büros der BAG WfbM und Referent Wirtschaft, haben wir einen Großteil Ihrer Fragen bereits bearbeiten können. Weitere Antworten sowie die Übersetzung in Leichte Sprache folgen in den kommenden Wochen.
Nutzen Sie die Möglichkeit und stellen Sie uns weitere Fragen über die Kommentarfunktion im Kompass!
Umsetzungsbegleitung BTHG – Regionalkonferenz Bayern
Am 7. und 8. November wird im Rahmen der Kongress-Messe ConSozial die Regionalkonferenz Bayern stattfinden. Anmelden können sich Vertreterinnen und Vertreter der (zukünftigen) Träger der Eingliederungs- und Sozialhilfe sowie deren Aufsichtsbehörden, der Leistungserbringer und Vertreterinnen und Vertreter von Menschen mit Behinderungen. Die Teilnahme an der ConSozial ist im Ticket inbegriffen. Ein vorläufiges Programm können Sie auf unserer Website herunterladen. Anmeldeschluss ist der 31. Juli 2018.
Start der nächsten Fachdiskussion ab 13. August
Die nächste Fachdiskussion zu den neuen Leistungen der sozialen Teilhabe bereiten wir für nach der Sommerpause für Sie vor. Beginnen wird die Fachdiskussion voraussichtlich am 13. August und wieder für vier Wochen geöffnet sein. Informationen zur Vorbereitung stellen wir Ihnen rechtzeitig vor Start der Fachdiskussion zur Verfügung
Aktuelles
REHADAT-talentplus – Alle Informationen rund um Arbeit und Behinderung
Mit dem neuen Angebot REHADAT-talentplus stellt die Informationsplattform REHADAT eine Übersicht über Beratungsangebote und Ansprechpartner zusammen, die dabei helfen können, interessierte Unternehmen und Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt zusammenzubringen.
Veranstaltungsrückblick: BTHG-Fachforen auf dem 81. Deutschen Fürsorgetag
Gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg hat das Projekt zwei Fachforen zum BTHG während des 81. Deutschen Fürsorgetags in Stuttgart durchgeführt. Die Veranstaltungsrückblicke und die Präsentationen der Referentinnen und Referenten zum Download finden Sie unter folgenden Links:
Veranstaltungsrückblick: Individuelle soziale Teilhabe
Mit den §§ 76 -84 SGB IX (Teil 1, Kapitel 13) regelt das BTHG seit dem 1. Januar 2018 für alle Rehabilitationsträger verbindlich, welche Leistungen zur „Sozialen Teilhabe“ künftig zu erbringen sind. Die §§ 113-116 BTHG (Teil 2, Kapitel 6) spezifizieren den weiterhin offenen Leistungskatalog zum 1. Januar 2020 für die Träger der Eingliederungshilfe weiter. Diese Vorschriften werden vom § 94 Abs. 3 SGB IX flankiert, der die Länder dazu verpflichtet, auf flächendeckende, am Sozialraum orientierte und bedarfsdeckende Leistungsangebote hinzuwirken. 50 Teilnehmende von Leistungsträgern, Leistungserbringern und Vertreterinnen und Vertreter von Menschen mit Behinderungen setzen sich mit diesen Aspekten des BTHG am 18. und 19. Juni in Augsburg auseinander.
Veranstaltungsrückblick: Umsetzungsbegleitung BTHG – Regionalkonferenz Nord
Gemeinsam vom Gesetz zur Praxis: Unter dieser Überschrift stand die erste von fünf Regionalkonferenzen, die das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG gemeinsam mit den Bundesländern veranstaltet. 144 kommunale und Länder-Vertreterinnen und Vertreter aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein trafen sich am 25. und 26. Juni 2018 in Hamburg, um sich zum Umsetzungsstand des Gesetzes auszutauschen.
Veranstaltungen
Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege und gesetzliche Pflegeversicherung – Abgrenzung und Kombination der Leistungen aus unterschiedlichen Systemen
Auch nach Einführung der Pflegestärkungsgesetze I-III, eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und dem BTHG sind die praktischen Herausforderungen bei der Abgrenzung von Leistungen aus unterschiedlichen Systemen nicht vollständig beseitigt. Teilweise scheinen sich die Leistungen zu überschneiden, teilweise besteht Klärungsbedarf, weil der Gesetzgeber ausfüllungsbedürftige unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet. Die Veranstaltung vom 29. bis 30. August in Berlin gibt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Gelegenheit, die Regelungsinhalte und die Intention des Gesetzgebers besser zu verstehen, sowie Kriterien zu entwickeln, anhand derer sie zu Lösungen im Einzelfall und unter Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts des Leistungsberechtigten finden.
Trennung der bisherigen Komplexleistung Eingliederungshilfe in Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen
Leistungen der Eingliederungshilfe sollen unabhängig von der Wohnform gewährt werden, in der Menschen mit Behinderungen leben. Das ist eine wichtige Voraussetzung, um das deutsche Rehabilitations-und Teilhaberecht in Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu gestalten. Welche Möglichkeiten der Leistungstrennung diskutiert wurden bzw. werden, was aktuelle Empfehlungen enthalten und welche Modelle bereits erprobt werden, soll Gegenstand dieser Veranstaltung vom 26. bis 28. September in Dresden sein. Das konkrete Programm wird das Projekt nach Veröffentlichung der Ergebnisse der AG Personenzentrierung des BMAS und der "Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der Wohnformen nach § 42a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB XII n.F. gemäß dem Bundesteilhabegesetz" bekanntgeben.
Teilhabe am Arbeitsleben
Die Veranstaltung vom 10. bis 12. Oktober in Hannover gibt Ihnen einen Überblick die rechtlichen Grundlagen und Inhalte des Budgets für Arbeit und der anderen Leistungsanbieter. Sie lernen Praxisbeispiele zur Zusammenarbeit zwischen Trägern der Eingliederungshilfe, Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Leistungsanbietern kennen und erhalten die Gelegenheit zum fachlichen Austausch mit anderen Teilnehmenden und Referentinnen und Referenten.