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Newsletter des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG Februar 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Ereignisse der letzten Woche machen uns fassungslos. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine. Wir hoffen auf ein baldiges Ende der Kampfhandlungen.

In solchen Zeiten zur Tagesordnung überzugehen, ist kaum möglich. Dennoch haben wir in diesem Newsletter wieder einige Informationen rund um das BTHG vorbereitet.

Auf unserer Projektwebsite finden Sie einen neuen Hauptmenü-Punkt. Wir haben unter der Überschrift "Betreuungswesen" Inhalte und Links zusammengestellt, die insbesondere für Betreuerinnen und Betreuer die wichtigsten Änderungen durch das BTHG und ihre Auswirkungen zusammenfassen.

Für den 27. bis 29. April 2022 planen wir eine digitale Fachveranstaltung zum Thema "Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach § 125 SGB IX und Zielvereinbarungen nach § 132 SGB IX", auf die wir Sie aufmerksam machen möchten. Außerdem werden wir auf dem 82. Deutschen Fürsorgetag vom 10. bis 12. Mai 2022 in Essen drei Fachforen gestalten, zu denen wir Sie herzlich einladen.

 

Viel Freude beim Lesen und bleiben Sie gesund!

Das Team des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG

 

Meldungen aus dem Projekt

Neues Informationsangebot

Website-Bereich für Akteure des Betreuungswesens

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeit das Projektlogo, ein Paragrafenzeichen, dessen unteres Ende sich als Dreiviertelkreis um das Zeichen legt. Es steht allein und wirft einen Schafften auf den weißen Hintergrund.

© Anke Seeliger

Wir haben umgebaut: Im Hauptmenü der Projektwebsite finden Sie ab sofort den Punkt "Betreuungswesen". Darunter haben wir Informationen insbesondere für Betreuerinnen und Betreuer zusammengestellt, die die wichtigsten Änderungen durch das BTHG umfassen. Wir stellen jeweils die Auswirkungen dieser Änderungen dar, welche Herausforderungen noch in der Umsetzung bestehen und verlinken auf weiterführende Inhalte im BTHG-Kompass.

Wir freuen uns, wenn Sie das Informationsangebot an Ihre Netzwerke weitergeben. Feedback und Anregungen können Sie uns gern an info@umsetzungsbegleitung-bthg.de senden.

Umsetzungsstand in den Ländern

Landesrahmenvertrag Niedersachsen

Das Bild ist eine Illustration in Weiß, Blau, Orange und Pink. Die Illustration zeigt eine Deutschlandkarte, auf der die Bundesländer markiert sind. In den einzelnen Bundesländern sind Markierungen ähnlich Google Maps Markern gesetzt, in denen das Projektlogo steht.

© Anke Seeliger

Unter Mitwirkung der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen haben die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit den Verbänden der Leistungserbringer einen Rahmenvertrag zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Erwachsene geschlossen. Der Vertrag tritt rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft und ist zunächst bis zum 31. Dezember 2024 befristet.

Ebenfalls mit Wirkung zum 1. Januar 2022 wurde ein Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche geschlossen. Auch dieser Vertrag gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2024.

Beide Dokumente finden Sie zum Download auf der Projektwebsite.

Reden Sie mit!

Online-Fachdiskussion zu den Landesrahmenverträgen nach § 131 SGB IX

Das Bild ist eine Illustration in Blau, Orange und Pink. Die Illustration zeigt einen Mann an einem Schreibtisch. Vor ihm stehen zwei Computerbildschirme, neben ihm steht eine Ablage und eine Grünpflanze. Er schaut auf die Bildschirme, auf denen die Projektwebsite zu sehen ist und der BTHG-Kompass.

© Anke Seeliger

Mit dem Landesrahmenvertrag Niedersachsen gibt es nun in 15 Bundesländern einen Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX. Unsere aktuelle Online-Fachdiskussion widmet sich Ihren Fragen und Erfahrungen mit diesen Landesrahmenverträgen bzw. den Übergangsregelungen. Haben Sie bereits Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach den neuen Rahmenverträgen verhandelt? Wie beurteilen Sie die Rahmen- oder Musterleistungsvereinbarungen für Ihr Bundesland? Wie sehen Sie die Möglichkeiten, neue Leistungsangebote zu entwickeln?

Bei der Beantwortung und Einordnung Ihrer Fragen unterstützen uns Expertinnen und Experten aus den Bundesländern. Für Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen finden Sie dort bereits unsere Ansprechpartner. Weitere Expertinnen und Experten sollen folgen.

Mehr zum Thema der Online-Fachdiskussion finden Sie wie immer auf unserer Website:

BTHG-Kompass Version 3.9

Neue Beiträge im BTHG-Kompass

Das Bild ist eine Illustration in Orange, Rosa und Blau. Die Illustration zeigt ein abstraktes Kreisdiagramm.

© Anke Seeliger

Erste Fragen der aktuellen Fachdiskussion sind bereits in den BTHG-Kompass eingeflossen. In der jüngst aktualisierten Version finden Sie darüber hinaus neue Frage-Antwort-Paare zu folgenden Themen:

  • Vertragsrecht
  • Schnittstellen zur Kinder- und Jugendhilfe, zur Gesetzlichen Krankenversicherung und zur Pflege
  • Soziale Teilhabe
  • Teilhabeplan und
  • Betreuungswesen
10. bis 12. Mai 2022

82. Deutscher Fürsorgetag in Essen

Vom 10. bis 12. Mai 2022 werden wir den 82. Deutschen Fürsorgetag in Essen mitgestalten. Unter dem Motto "Der Sozialstaat sichert unsere Zukunft – sichern wir den Sozialstaat!" machen sich Expertinnen und Experten aus der Sozialpolitik, dem Sozialrecht und der Sozialen Arbeit auf die Suche nach Lösungen für die aktuellen Herausforderungen des Sozialen. Wer mitreden und mitmachen will, kann sich jetzt ein Ticket sichern.

Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG ist mit folgenden Fachforen vertreten:

  • 11. Mai 2022, 10.30-12.30 Uhr, 1.4 Vernetzte Beratung: Chancen und Herausforderungen organisations- und institutionsübergreifender Beratung am Beispiel der Beratungslandschaft für Menschen mit Behinderungen
  • 11. Mai 2022, 14.00-15.30 Uhr, 2.1 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Welche Erfolgsfaktoren können für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen abgeleitet werden?
  • 12. Mai 2022, 9.30-11.30 Uhr, 4.7 Mehr Teilhabe: Wie müssen Bildungs- und Sozialpolitik für inklusive Schul- und Ausbildung zusammenwirken?

Mehr Informationen und Tickets finden Sie hier:

Aktuelles

Veranstaltungen

22.03.2022 – 23.03.2022

Die wesentlichen Änderungen des BTHG für Betreuerinnen und Betreuer

Art
Vertiefungsveranstaltung
Zeit
22.03.2022 09:00 Uhr –
23.03.2022 15:00 Uhr
Ort
https://umsetzungsbegleitung-bthg.vidivent.de

Das Bundesteilhabegesetz hat bei rechtlichen Betreuerinnen und Betreuern zu vielen Unsicherheiten geführt. Insbesondere die Trennung von Fach- und existenzsichernden Leistungen aber auch die neuen Verfahren sowie vertragsrechtliche Änderungen stellen Betreuerinnen und Betreuer vor Herausforderungen. Mit den wesentlichen gesetzlichen Änderungen beschäftigte sich am 22./23. März 2022 eine Veranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG.

27.04.2022 – 29.04.2022

Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach § 125 SGB IX und Zielvereinbarungen nach § 132 SGB IX

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
27.04.2022 09:00 Uhr –
29.04.2022 13:00 Uhr
Ort
https://umsetzungsbegleitung-bthg.vidivent.de

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurden die Inhalte und Voraussetzungen zum Abschluss von Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen in den §§ 123 ff. SGB IX neu gefasst. Die Veranstaltung beleuchtete den Weg vom Landesrahmenvertrag zur Einzelvereinbarung, die Partizipation von Menschen mit Behinderungen bei der Entwicklung neuer Leistungen, alternative Finanzierungsstrukturen sowie die Arbeit der Schiedsstellen nach § 133 SGB IX.

11.05.2022

Fachforum 1.4 Vernetzte Beratung: Chancen und Herausforderungen organisations- und institutionsübergreifender Beratung am Beispiel der Beratungslandschaft für Menschen mit Behinderungen

Art
externe Veranstaltung
Zeit
11.05.2022 10:30 Uhr – 12:30 Uhr
Ort
Congress Center Essen (Ost)
Messeplatz 1
45131 Essen

Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG gestaltete dieses Fachforum im Rahmen des 82. Deutschen Fürsorgetags in Essen.

11.05.2022

Fachforum 2.1 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Welche Erfolgsfaktoren können für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen abgeleitet werden?

Art
externe Veranstaltung
Zeit
11.05.2022 14:00 Uhr – 15:30 Uhr
Ort
Congress Center Essen (Ost)
Messeplatz 1
45131 Essen

Wir veranstalten dieses Fachforum im Rahmen des 82. Deutschen Fürsorgetags vom 10. bis 12. Mai 2022 in Essen.

12.05.2022

Fachforum 4.7 Mehr Teilhabe: Wie müssen Bildungs- und Sozialpolitik für inklusive Schul- und Ausbildung zusammenwirken?

Art
externe Veranstaltung
Zeit
12.05.2022 09:30 Uhr – 11:30 Uhr
Ort
Congress Center Essen (Ost)
Messeplatz 1
45131 Essen

Mit guten Beispielen beleuchtete Fachforum 4.7, wie Kooperationen gestaltet werden können, um Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen einen inklusiven Bildungsweg zu ermöglichen.

 

17.10.2022 – 18.10.2022

Digitale Regionalkonferenz Berlin

Art
Regionalkonferenz
Zeit
17.10.2022 - 18.10.2022
Ort
https://umsetzungsbegleitung-bthg.vidivent.de

Die Senatsverwaltungen für Integration, Arbeit und Soziales sowie Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin veranstalteten gemeinsam mit dem Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG eine gemeinsame Regionalkonferenz zum Umsetzungsstand des BTHG.

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