Digitale Fachveranstaltung Grundlagen und Abläufe von Schiedsstellenverfahren nach § 133 SGB IX

Digitale Fachveranstaltung

Grundlagen und Abläufe von Schiedsstellenverfahren nach § 133 SGB IX

Ernst Merz, PräsLSG RLP a.D. stellt Grundlagen und Abläufe des Schiedsstellenverfahrens nach dem § 133 SGB IX vor. Die Regelungen des § 133 SGB IX sind zum 1. Januar 2018 im Zuge der zweiten Reformstufe durch das Bundesteilhabegesetz neu in das SGB IX eingeführt worden. Neben der Einrichtung der Schiedsstellen und den Inhalten, die durch Schiedsstellenverordnungen in den Bundesländern zu regeln sind, gibt § 133 SGB IX die Besetzung der Schiedsstellen vor.

Im Rahmen des Vortrages thematisiert der Referent unter anderem die Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Schiedsantrag, den Verfahrensgang sowie die Gegenstände eines Schiedsverfahrens. Zudem stellt der Referent ein allgemeines Prüfungsschema für die Begründetheit eines Schiedsantrages vor und erläutert die Rückwirkung von Festsetzungen der Schiedsstelle.

Die Präsentation des Referenten können Sie nach der Veranstaltung hier herunterladen:

Die digitale Veranstaltung ist Teil der Online-Fachdiskussion "Die Landesrahmenverträge nach § 131 SGB IX", die vom 17. Januar bis 30. Juni 2022 läuft. Gegenstand sind Erfahrungen, Berichte und Rückfragen von Nutzerinnen und Nutzern zu den nach neuem Vertragsrecht geschlossenen Landesrahmenverträgen. Mehr zum Thema der Online-Fachdiskussion und die Möglichkeit, Rückfragen einzureichen, finden Sie hier:

Ort: Digitale Fachveranstaltung

Zeit: 31.05.2022 10:00 Uhr – 11:30 Uhr