Wie gut gelingt es den EUTBs, sich bzw. die Berater/innen für das thematisch ja sehr weiten Beratungsfeld zu qualifizieren? Können spezifische Beratungsfragen qualitätvoll beantwortet werden?

Die Auswertung der Feedbackbögen zeigt, dass die Ratsuchenden mit EUTB sehr zufrieden sind. Berater/innen können umfangreich zum Thema Rehabilitation und Teilhabe beraten. Sie haben aufgrund der eigenen Biografie entsprechende Kenntnisse, besuchten eine Grundqualifizierung, werden fortlaufend zu aktuellen Teilhabethemen durch die Fachstelle Teilhabeberatung informiert und geschult, können sich mit Expert/innen aus ihrem Netzwerk austauschen und bringen berufliche Vorkenntnisse in die Beratung mit ein. Beratungsanfragen sind teilweise mit ausführlichem Rechercheaufwand verbunden, weil die EUTB-Stellen ein sehr breites Themenfeld bedienen. Wenn Anfragen nicht abschließend durch die EUTB geklärt werden können, werden Ratsuchende an entsprechende Stellen weitervermittelt.

Damit Rehabilitationsbedarfe bei Menschen mit Behinderungen frühzeitig erkannt und darauf hingewirkt werden kann, dass Leistungsberechtigte einen Antrag stellen, benennen die Rehabilitationsträger Ansprechstellen, die geeignete barrierefreie Informationsangebote für Rehabilitation und Teilhabe bieten. Mit § 12 SGB IX hat das BTHG die Beratungspflichten der Rehabilitationsträger präzisiert.

Welche Beratungspflichten liegen beim Träger der Eingliederungshilfe und wie soll er diesen nachkommen können?

Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

Die „Beratung und Unterstützung“ von Menschen mit Behinderungen zählt bereits jetzt zu den Aufgaben der für Leistungen der Eingliederungshilfe zuständigen Träger (vgl. § 11 SGB XII). Mit dem Bundesteilhabegesetz wird aber vor dem Hintergrund der intendierten selbstbestimmteren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen dem Thema „Beratung und Unterstützung“ eine größere Bedeutung beigemessen. Der bisherige Aufgabenkatalog wird im künftigen Recht der Eingliederungshilfe daher mit § 106 SGB IX n.F., der 2020 in Kraft treten wird, spezifiziert und konkretisiert.

Ausweislich des § 106 SGB IX n.F. hat der Träger der Eingliederungshilfe den leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen unter anderem über die Verwaltungsabläufe zu beraten und auch Hinweise auf Leistungsanbieter sowie andere Hilfemöglichkeiten im Sozialraum zu geben. Zudem haben die Träger der Eingliederungshilfe - soweit erforderlich - den Leistungsberechtigten während des gesamten Verwaltungsverfahrens (z. B. Unterstützung bei der Antragstellung der Leistungen zur Eingliederungshilfe) und auch im Zusammenhang mit der Leistungserbringung (z. B. Vorbereitung der Kontaktaufnahme und Begleitung zu Leistungsanbietern) zu unterstützen.

Die Umsetzung dieser Vorschrift obliegt den Trägern der Eingliederungshilfe (Ländern und Kommunen), die die Leistungen der Eingliederungshilfe in eigener Zuständigkeit durchführen.