BTHG-Kompass Medizinische Rehabilitation – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz

BTHG-Kompass

Medizinische Rehabilitation

Medizinische Rehabilitation als Leistungsgruppe in der Eingliederungshilfe unterliegt dem Nachrangprinzip des § 2 SGB XII bzw. § 91 SGB IX (ab 01.01.2020). Leistungsvoraussetzungen und Umfang der Leistung werfen gleichwohl immer wieder Fragen auf.

Teilhabeplan bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Gemäß § 42 Abs. 2 SGB IX gibt es einen sehr umfangreichen Katalog an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Muss im Falle des Zusammentreffens von …

Gemäß § 42 Abs. 2 SGB IX gibt es einen sehr umfangreichen Katalog an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Muss im Falle des Zusammentreffens von Eingliederungshilfe und z. B. einer Verordnung von Arznei- und Verbandsmittel, einer Behandlungspflege in Form von Medikamentengabe, einer Facharztbehandlung, Zahnbehandlung etc. zwingend ein Teilhabe- anstatt eines u. U. ausreichenden Gesamtplans erstellt werden? Falls ja, ist es dann notwendig, dass alle SGB V-Leistungen erhoben und dokumentiert werden?

Antwort lesen
Muss die Eingliederungshilfe Versicherungslücken schließen?

Träger der Eingliederungshilfe werden in einzelnen Fällen von Betroffenen, die in privaten Krankenkassen versichert sind, mit Forderungen auf bestimmte Leistungen …

Träger der Eingliederungshilfe werden in einzelnen Fällen von Betroffenen, die in privaten Krankenkassen versichert sind, mit Forderungen auf bestimmte Leistungen konfrontiert. Diese Leistungen werden zwar nicht von der privaten Krankenkasse gedeckt, jedoch im Regelfall von gesetzlichen Krankenkassen. Dies wirft die Frage auf, ob Betroffene für solche speziellen, von privaten Krankenversicherungen nicht erbrachten Leistungen einen Anspruch beim EGH-Träger geltend machen können.

Antwort lesen
Vertragsrechtliche Grundlagen der Interdisziplinären Frühförderung

Erfolgt für eine interdisziplinäre Frühförderstelle der Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung nach § 125 SGB IX? Hat eine interdisziplinäre Frühförderstelle einen …

Erfolgt für eine interdisziplinäre Frühförderstelle der Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung nach § 125 SGB IX? Hat eine interdisziplinäre Frühförderstelle einen Anspruch auf Vergütung nach § 125 SGB IX? Kann eine interdisziplinäre Frühförderstelle hinsichtlich der strittigen Punkte in der Leistungs- und/oder Vergütungsvereinbarung die Schiedsstelle nach § 133 SGB IX anrufen?

Antwort lesen
Rechtsverordnungen zur Regelung interdisziplinärer Frühförderstellen

Muss die Landesregierung Regelungen durch Rechtsverordnung treffen, wenn eine Landesrahmenvereinbarung nach § 46 Abs. 4 SGB IX nicht zustande kommt?

Muss die Landesregierung Regelungen durch Rechtsverordnung treffen, wenn eine Landesrahmenvereinbarung nach § 46 Abs. 4 SGB IX nicht zustande kommt?

Antwort lesen
Landesrahmenvereinbarung Frühförderung und Mitwirkung der maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen

Nach § 131 Abs. 2 BTHG wirken die durch Landesrecht bestimmten maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen bei der Erarbeitung und …

Nach § 131 Abs. 2 BTHG wirken die durch Landesrecht bestimmten maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen bei der Erarbeitung und Beschlussfassung der Rahmenverträge mit. Gilt § 131 Abs. 2 BTHG auch für die Landesrahmenvereinbarungen zur Früherkennung und Frühförderung nach § 46 Abs. 4 BTHG? Welche Auswirkung hat es, wenn die durch Landesrecht bestimmten maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen bei der Erarbeitung und Beschlussfassung der Landesrahmenvereinbarung nach § 46 Abs. 4 BTHG nicht mitwirken konnten? Ist die Landesrahmenvereinbarung nach § 46 Abs. 4 BTHG dann ordnungsgemäß zustande gekommen? Kann die Vereinbarung in diesem Fall angefochten werden?

Antwort lesen
Zulassung von interdisziplinären Frühförderstellen

Ist die Zulassung von Interdisziplinären Frühförderstellen (IFF) eine Aufgabe des Landes oder eine Aufgabe der Träger der Eingliederungshilfe? Einrichtungen mit …

Ist die Zulassung von Interdisziplinären Frühförderstellen (IFF) eine Aufgabe des Landes oder eine Aufgabe der Träger der Eingliederungshilfe? Einrichtungen mit vergleichbarem Förder-, Behandlungs- und Beratungsspektrum sind gemäß § 46 Abs. 4 Nr. 1 SGB IX (zwingend) nach Landesrecht zuzulassen. Dies bedeutet doch, dass die Zulassung Aufgabe des Landes ist.

Antwort lesen
Interdisziplinäre Frühförderstellen in Mecklenburg-Vorpommern

Ich wohne in Mecklenburg-Vorpommern. Hier behaupten einige Träger der Eingliederungshilfe, dass es keinen Bedarf für Komplexleistungen gäbe und verweigern IFF-Stellen, …

Ich wohne in Mecklenburg-Vorpommern. Hier behaupten einige Träger der Eingliederungshilfe, dass es keinen Bedarf für Komplexleistungen gäbe und verweigern IFF-Stellen, zum Beispiel der Landkreis Rostock. Aus persönlicher Erfahrung weiß ich, dass es sehr wohl einen Bedarf gibt. Mein Sohn hat einen GdB von 80 und Pflegegrad 3. Er benötigte sowohl medizinische als auch heilpädagogische Leistungen. Dennoch erhielten wir keine Komplexleistung. Wir Eltern wurden nicht einmal darüber informiert, dass es eine solche Leistung gibt. Leider ist (jedenfalls bisher) nicht absehbar, dass die Landesregierung zukünftig eine Steuerungsfunktion übernimmt. Wer müsste oder könnte was tun, damit den Eltern und den Kindern in Mecklenburg-Vorpommern Komplexleistungen flächendeckend zur Verfügung stehen? Könnten Leistungserbringer einfach Komplexleistungen anbieten und haben diese einen Anspruch auf Finanzierung gegen den Träger der Eingliederungshilfe?

Antwort lesen
Interdisziplinäre Frühförderung trotz Mangel an Kinderärzten?

Bei Festlegung auf einen Kinderarzt bzgl. der interdisziplinären Frühförderung gibt es das Problem, dass es Gebiete in Deutschland gibt, wo keine oder nur wenige …

Bei Festlegung auf einen Kinderarzt bzgl. der interdisziplinären Frühförderung gibt es das Problem, dass es Gebiete in Deutschland gibt, wo keine oder nur wenige Kinderärzte praktizieren. Kann es dann dort trotzdem interdisziplinäre Frühförderung geben?

Antwort lesen
Autistische Therapie als Frühförderungsleistung?

Fällt autistische Therapie unter Frühförderungsleistung?

Fällt autistische Therapie unter Frühförderungsleistung?

Antwort lesen
Muss ein Reha-Antrag für die Einleitung des diagnostischen Verfahrens vorgeschaltet werden?

In den neuen Landesrahmenverträgen ist vorgesehen, dass der zuständige Kinder-und Jugendarzt nach der offenen Erstberatung einen Reha-Antrag (Muster 61) für die …

In den neuen Landesrahmenverträgen ist vorgesehen, dass der zuständige Kinder-und Jugendarzt nach der offenen Erstberatung einen Reha-Antrag (Muster 61) für die Einleitung des diagnostischen Verfahrens zusätzlich vorschaltet, mit einer halbjährlichen Wiederholung. Ist dies vom Gesetz so vorgesehen?

Antwort lesen
Aufgaben des Case Managements in der interdisziplinären Frühförderung

Welche Aufgaben könnte in der interdisziplinären Arbeit das Case Management leisten?

Welche Aufgaben könnte in der interdisziplinären Arbeit das Case Management leisten?

Antwort lesen
Finanzierung von Teamzeiten in der interdisziplinären Frühförderung

Gibt es Bundesländer, die die interdisziplinäre Abstimmung, d. h. Teamzeiten, finanzieren?

Gibt es Bundesländer, die die interdisziplinäre Abstimmung, d. h. Teamzeiten, finanzieren?

Antwort lesen
Inwieweit muss sich die GKV bei der Finanzierung der interdisziplinären Frühförderung beteiligen?

Wie bekommt man bei der Finanzierung aller erforderlichen Leistungen einer interdisziplinären Frühförderung (insbesondere von Interdisziplinarität und Beratung) die …

Wie bekommt man bei der Finanzierung aller erforderlichen Leistungen einer interdisziplinären Frühförderung (insbesondere von Interdisziplinarität und Beratung) die gesetzlichen Krankenkassen ins Boot, wenn sie sich ausschließlich auf die Finanzierung im Rahmen der Heilmittelrichtlinie zurückziehen?

Antwort lesen