Soziale Teilhabe
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Matthias Rösch, Beauftragter der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz, moderierte die Diskussionsstation zur Sozialen Teilhabe. Der Moderator nahm den Faden des Eröffnungsvortrags von Herrn Dr. Schmachtenberg auf und thematisierte zunächst die Faktoren Selbstbestimmung – Selbstständigkeit – Eigenverantwortlichkeit, welche als Ziel der Leistungen zur Sozialen Teilhabe verstanden werden können. Anschließend ging Herr Rösch auf die Einführung des neuen Eingliederungshilferechts zum 1. Januar 2020 ein, mit der die Leistungen zur Sozialen Teilhabe (für die Eingliederungshilfe) in Teil 2 des SGB zusammengefasst und neustrukturiert werden. Er umriss dabei den nicht abgeschlossenen Leistungskatalog IX (§§ 113ff.). Künftig sei damit Raum für individuelle Bedarfe gegeben, die auf andere Weise nicht gedeckt werden können.
Diskussionsstränge
Die Diskussionsstränge drehten sich in erster Linie um Definitions- und Ausgestaltungsfragen. Dies betraf z. B. Fragen nach dem Umfang, der Reichweite und der Stoßrichtung insbesondere von Assistenzleistungen. Ebenso ergeben sich vor dem Inkrafttreten des neuen Eingliederungshilferechts Zuständigkeitsfragen. Da die neuen Vorschriften mit dem Auftrag der Entwicklung eines inklusiven Sozialraums verbunden sind, wurde ebenfalls diskutiert, wie die Leistungen tatsächlich bedarfsdeckend angeboten bzw. die Strukturen des Sozialraums genutzt werden können.
Die Ergebnisse der Diskussionen finden Sie als Zusammenfassung hier:
Eine Version im Fließtext der Ergebnis-Mindmap finden Sie hier: