Leistungsberechtiger Personenkreis in der Eingliederungshilfe

4. Dezember 2018

Neuer Aufschlag zur Neudefinition des leistungsberechtigten Personenkreises

Antworten zur Online-Fachdiskussion „Leistungsberechtiger Personenkreis in der Eingliederungshilfe“ sind ab sofort im BTHG-Kompass zu finden – Wie geht es nun weiter? 

Fachgespräch zur Untersuchung nach Art. 25 Abs. 5 BTHG

Zu den rechtlichen Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe wurde eine wissenschaftliche Untersuchung durchgeführt (Artikel 25 Absatz 5 BTHG). Nachdem im Rahmen dieses Forschungsvorhabens eine quantifizierende Neudefinition des leistungsberechtigten Personenkreises in der Eingliederungshilfe ausgeschlossen wurde, stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien künftig der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe erfolgen soll.

Zur Klärung dieser Frage hatte das BMAS einen partizipativen Beteiligungsprozess angekündigt. Den Auftakt für diesen Beteiligungsprozess stellte das dritte Fachgespräch zur Untersuchung nach Art. 25 Abs. 5 BTHG dar, das am 26. November 2018 im BMAS stattfand. 

Im Fachgespräch wurde zunächst das Vorgehen und die Ergebnisse des Abschlussberichts präsentiert und die Rückfragen der Teilnehmenden geklärt. Im Anschluss hieran wurde das weitere Vorgehen abgestimmt.

Hierfür wird die Arbeit in der „Arbeitsgruppe leistungsberechtigter Personenkreis“ im Jahr 2019 fortgeführt. Ziel ist es, sich bis Mitte 2019 in regelmäßigen Sitzungen auf die Grundzüge eines Modells zu verständigen, wie der leistungsberechtigte Personenkreis in der Eingliederungshilfe künftig ausgestaltet wird.

Im Fachgespräch verständigten sich die Teilnehmenden darauf, dass die Arbeitsgruppe aus 4 Vertreter/innen der Länder, 5 Vertreter/innen der kommunalen Leistungsträger, 5 Vertreter/innen der Menschen mit Behinderungen, 3 Vertreter/innen der Untersuchung nach Art. 25 Abs. 5 BTHG und 1 Vertreter/in des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information bestehen soll. 

Bis Ende dieses Jahres werden nun die Konzepte für die künftige Ausgestaltung des leistungsberechtigten Personenkreises in der Eingliederungshilfe erarbeitet, die dann ab 2019 in der Arbeitsgruppe diskutiert werden.