Diese Website wird als Archiv bereitgestellt. Bitte beachten Sie, dass einige Inhalte möglicherweise nicht mehr aktuell sind.

Kein einheitliches Teilhabegeld geplant

17. November 2023

Kein einheitliches Teilhabegeld geplant

Die Bundesregierung plant derzeit keine Einführung eines bundesweit einheitlichen und nach Behinderungsgraden abgestuftes Teilhabegeld. Das schreibt sie in ihrer Antwort (20/9024) auf eine Kleine Anfrage (20/8716) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten hatten danach gefragt, weil ihrer Ansicht nach, die Leistungen für Menschen mit Behinderungen in den Bundesländern sehr stark voneinander abweichen.

Im Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sei als mögliche Option, die Einführung einer bedarfsunabhängigen pauschalen Geldleistung für Blinde sowie sehbeeinträchtigte und gehörlose Menschen thematisiert worden, die sich an den jeweiligen Teilhabebedarfen orientieren sollte. Diskutiert worden sei ebenfalls ein Bundesteilhabegeld als Ausgleich von behinderungsbedingten Nachteilen und Mehraufwendungen ohne Anrechnung auf die Leistungen der Eingliederungshilfe als auch ein Bundesteilhabegeld, das vollständig oder teilweise auf die Leistungen der Eingliederungshilfe angerechnet würde. „Mit dem BTHG wurde diese Idee nicht weiterverfolgt, stattdessen erfolgten zahlreiche Leistungsverbesserungen für Menschen mit Behinderungen“, schreibt die Regierung dazu.

Die Antworten zur Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke finden Sie hier:

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.