Forderungen des CBP zur Europawahl

15. März 2019

CBP-Forderungen zu den Europawahlen 2019

Anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament Ende Mai 2019 hat der Fachverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) Forderungen veröffentlicht, die zur Stärkung der Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderungen beitragen sollen. Seine Forderungen stellt der CBP auch in leichter Sprache zur Verfügung.

Titelseite der CBP-Forderungen zur Europawahl 2019

© Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V.

Unter anderem fordert der CBP, Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen abzuschaffen. Damit greift der Verband u.a. eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Januar 2019 auf, in der Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt wurden.
Darüber hinaus kritisiert der CBP in dem Papier die oft nicht-barrierefreien Wahllokale sowie mangelnde Wahlunterlagen in Leichter Sprache. Zudem setzt sich der Bundesverband dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen den vollen Zugang zu den ihnen notwendigen Gesundheitsleistungen erhalten und ihnen eine bessere Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht wird. 
Die Broschüren können über die Geschäftsstelle des CBP bestellt oder hier heruntergeladen werden.