Das Budget für Arbeit soll werkstattberechtigten Menschen den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtern. Oftmals ist das Instrument des Budgets bei Leistungsberechtigten sowie bei potentiellen Arbeitgebern unbekannt. Im Rahmen eines Erklärvideos zum Budget für Arbeit von REHADAT werden die einzelnen Schritte der Beantragung und was dabei zu beachten ist anhand eines Beispiels beleuchtet.
In der Theorie sind die Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB IX) und die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung (SGB XI) rechtlich gleichrangig. In der Praxis führt dies zu Abgrenzungsproblemen, welche Leistungen durch die Eingliederungshilfe, die Pflegeversicherung sowie Hilfe zur Pflege (SGB XII) finanziert werden. An dieser Stelle setzt die Empfehlung des Deutschen Vereins an. Neben den rechtlichen Grundlagen und den Verfahren werden darin mögliche Abgrenzungen detailliert vorgestellt.
Junge Menschen, insbesondere diejenigen mit geringen schulischen und beruflichen Qualifikationen und/oder Behinderungen, brauchen besondere Unterstützung, um auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Probleme beim Ausbildungs- oder Erwerbseinstieg führen häufig zu längerer Arbeitslosigkeit und damit einhergehend zu einer Angewiesenheit auf Grundsicherungsleistungen.
Im April 2022 hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGüS) ihren Kennzahlenvergleich Eingliederungshilfe 2022 für das Berichtsjahr 2020 veröffentlicht.
In einem im letzten Jahr publizierten Beitrag im NDV des Deutschen Vereins kritisierte Roland Rosenow eine zu langsame Umsetzung der Vorgaben des BTHG in den Bundesländern, den Abschluss von Übergangsvereinbarungen am Beispiel Baden-Württemberg sowie Regelungen in WBVG-Verträgen, durch die es zur Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen kommen kann. Marcus Rietz, wissenschaftlicher Referent im Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG, hat dazu einige Anmerkungen verfasst.
Mit der Einführung des Budgets für Ausbildung (§ 61a SGB IX) zum 1. Januar 2020 soll die Lücke zwischen dem Schulabschluss und dem Budget für Arbeit geschlossen werden. Zwei Jahre nach Einführung der Leistung werten Dr. Tonia Rambausek-Haß und Lea Mattern von der Humboldt-Universität zu Berlin in einem Fachbeitrag auf www.reha-recht.de einschlägige Literatur und verfügbare Daten zum Budget für Ausbildung aus.
Am 18. März 2022 ist die Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Kraft getreten. Mit der Richtlinie definiert der G-BA, welche Therapieleistungen Ärzte zu welchen Voraussetzungen verordnen können.
Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen hat im April Kooperationsvereinbarungen sowohl mit dem Landkreis Kassel als auch mit der Stadt Kassel abgeschlossen.
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg hat im April 2022 Hinweise und Empfehlungen zum Bedarfsermittlungsinstrument Baden-Württemberg (BEI_BW) veröffentlicht.
Die Träger der Eingliederungshilfe müssen laut BTHG den Bedarf der leistungsberechtigten Person durch ein Instrument ermitteln, das sich an der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) orientiert (§ 118 Abs. 1 SGB IX). In den letzten Jahren wurden in diesem Zusammenhang nicht nur die Bedarfsermittlungsinstrumente für erwachsene Leistungsberechtigte, sondern auch für Kinder und Jugendliche im Zuständigkeitsbereich der Eingliederungshilfe-Träger überarbeitet oder neu entwickelt.
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