Februar 2020

Sehr geehrte Damen und Herrn,

 

neun Wochen nach Inkrafttreten der dritten Reformstufe des BTHG zeigt sich: Noch ruckeln sich alle Akteure zurecht. Die ursprünglichen Befürchtungen sind jedoch nicht eingetreten. Dass der Systemwechsel weiterhin viele Umsetzungsfragen für die Praxis mit sich bringt, war dagegen zu erwarten. In der aktuellen Version des BTHG-Kompasses finden Sie bereits einige neue Frage-Antwort-Paare. An weiteren Antworten arbeiten wir gemeinsam mit Expertinnen und Experten bereits.

Neben den Online-Fachdiskussionen und dem BTHG-Kompass können Sie an zwei Webinar-Reihen teilnehmen. Bereits in dieser Woche ist eine Webinar-Reihe für die Akteure des Betreuungswesens zu den wesentlichen Änderungen des BTHG gestartet. Am 8. April 2020 beginnen wir mit einer weiteren Reihe zu den Schnittstellen der Eingliederungshilfe.

Weitere Neuigkeiten zum BTHG und zum Projekt finden Sie in diesem Newsletter. Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen.

 

Ihr Team vom Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG

 

Umsetzungsstand in den Ländern

Ausführungsgesetze und Übergangsvereinbarungen veröffentlicht

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Deutschlandkarte, auf der die Bundesländer markiert sind. In den einzelnen Bundesländern sind Markierungen ähnlich Google Maps Markern gesetzt, in denen das Projektlogo steht.

© Anke Seeliger

In den vergangenen Wochen wurden in vier Bundesländern Ausführungsgesetze oder Übergangsvereinbarungen veröffentlicht:

Weitere Informationen zum Umsetzungsstand des BTHG in den Bundesländern finden Sie unter folgendem Link:

Fachdiskussion und Webinar-Reihe

Die wesentlichen Änderungen des BTHG für Akteure des Betreuungswesens

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Beraterin, die einer anderen Person ,,Bedarfsermittlung'' erklärt.

© Anke Seeliger

Neben der aktuellen Online-Fachdiskussion für Akteure des Betreuungswesens, ist nun auch eine Webinar-Reihe zu den wesentlichen Änderungen des BTHG gestartet. Die Webinare wenden sich vorwiegend an Betreuerinnen und Betreuer, die sich mit den wichtigsten Änderungen für ihre Arbeit vertraut machen wollen. Das erste Webinar zur Rolle des Betreuers im Kontext BTHG wird in wenigen Tagen als untertiteltes Video auf der Projektwebseite und "Service" > "Webinare und Filme" veröffentlicht.

Das nächste Webinar findet am 26. März zum Thema "Beratungsmöglichkeiten und 'andere Hilfen'"statt. Hier können Sie sich für das Webinar registrieren.

Die Fachdiskussion ist weiterhin geöffnet und bleibt Anlaufpunkt für alle Fragen und Beiträge von Akteuren des Betreuungswesens.

Webinar-Reihe

Schnittstellen der Eingliederungshilfe

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt einen Mann an einem Schreibtisch. Vor ihm stehen zwei Computerbildschirme, neben ihm steht eine Ablage und eine Grünpflanze. Er schaut auf die Bildschirme, auf denen die Projektwebsite zu sehen ist und der BTHG-Kompass.

© Anke Seeliger

Die Leistungen der Eingliederungshilfe grenzen an Leistungen anderer Sozialleistungssysteme an. In der Abgrenzung und Verzahnung dieser Leistungen gibt es noch viele Herausforderungen und offene Fragen. Aufgrund des großen Interesses an unserer Vertiefungsveranstaltung zu diesem Thema, greifen wir die einzelnen Schnittstellen in einer Webinar-Reihe auf. Am 8. April 2020 beginnen wir mit einem generellen Überblick über die Schnittstellen. Die ersten geplanten Termine finden Sie hier:

Version 2.1 ist online

BTHG-Kompass: Weitere Antworten veröffentlicht

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Auf der linken Seite steht ein Mensch auf einem Berggipfel. Er ist wie ein Wanderer gekleidet, trägt Rucksack und Wanderstock und wendet dem Betrachter den Rücken zu. Die Person blickt in der Ferne auf ein Bergmassiv, in das viele verschiedene Begriffe zum BTHG eingebettet sind: Rehabilitation, selbstbestimmte Teilhabe, umfangreiche Rechtsänderungen, Eingliederungshilfe, ICF-Orientierung, Bedarfsermittlung, einheitiche Lebensverhältnisse etc.

© Anke Seeliger

Im aktuellen BTHG-Kompass finden Sie neue Frage-Antwort-Paare zu diesen Themen:

  • Einkommen und Vermögen
  • Teilhabe an Bildung
  • Vernetzung von Beratungsangeboten

Nutzen Sie die Möglichkeit und stellen Sie uns weitere Fragen über die Kommentarfunktion unter den einzelnen Antworten!

Informationen zur Arbeit der AG Leistungsberechtigter Personenkreis

Nach welchen Kriterien soll künftig der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe erfolgen? Zur Klärung dieser Frage hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ende 2018 einen Beteiligungsprozess gestartet, aus der die Arbeitsgruppe „Leistungsberechtigter Personenkreis in der Eingliederungshilfe“ hervorgegangen ist. Nun liegen die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vor.

Mehrbedarf nach § 42b Abs. 2 SGB XII für Mittagessen auf Außenarbeitsplätzen

Unter welchen Bedingungen Menschen mit Behinderungen den Mehrbedarf nach § 42b Abs. 2 SGB XII erhalten, wirft in der Praxis noch immer Fragen auf. Offen war u.a., ob der Mehrbedarf bewilligt wird, wenn die WfbM-Beschäftigten auf Außenarbeitsplätzen arbeiten und das Mittagessen außerhalb der Werkstatt einnehmen. Auf die Frage, ob die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in festen Räumlichkeiten angeboten werden muss, hat das BMAS nun in einem Informationsschreiben vom 21. Februar 2020 reagiert. Es handelt sich ausschließlich um die Rechtsauffassung des BMAS.

Aktualisierung zur Anrechnung von Umsatzsteuer für Verpflegungsleistungen

Im Rahmen einer kleinen Anfrage im Bundestag hat die Bundesregierung sich zur Umsatzsteuerpflichtigkeit von Mahlzeiten in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe geäußert. Die im November angekündigte Abstimmung des BMF mit den obersten Finanzbehörden der Länder hat noch im vergangenen Jahr stattgefunden. Entsprechend werden WBVG-Verträge als Verträge besonderer Art nach Abschnitt 4.12.6 Umsatzsteuer-Anwendungserlass angesehen.

Forschungsbericht zum Thema "Perspektive der Leistungserbringer"

Das BMAS hat im Rahmen der mehrstufigen „Evaluation von Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben (LTA)“ nun den Abschlussbericht zum Projektmodul „Perspektive der Leistungserbringer” veröffentlicht. Untersucht wurden Leistungserbringer, die Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation der Förderkategorie II und III anbieten. Rehabilitationsträger ist die Bundesagentur für Arbeit. Wir haben den Inhalt für Sie zusammengefasst.

26.03.2020

Beratungsmöglichkeiten und "andere Hilfen"

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

Rainer Sobota, selbstständiger rechtlicher Betreuer, geht konkreter auf die Beratungslandschaft ein. Er informiert über die Beratungspflichten der Eingliederungshilfe, zur Vernetzung von Beratungsangeboten und „anderen Hilfen“, die Betreuerinnen und Betreuer und ihre Klienten nutzen können.

08.04.2020

Die Schnittstellen der Eingliederungshilfe im Überblick

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

Die Leistungen der Eingliederungshilfe grenzen an Leistungen anderer Sozialleistungssysteme an. In der Abgrenzung und Verzahnung dieser Leistungen gibt es noch viele Herausforderungen und offene Fragen. Den Einstieg in diese Webinar-Reihe gestaltet Annett Löwe, juristische Referentin bei der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V.

16.04.2020

Die Schnittstelle der Eingliederungshilfe zur Kinder- und Jugendhilfe

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

Max Rössel, wissenschaftlicher Referent beim Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V., wird auf die konkreten Herausforderungen an der Schnittstelle der Eingliederungshilfe zur Kinder- und Jugendhilfe eingehen. Anschließend beleuchtet er den Umgang damit in der Praxis.

19.05.2020 – 20.05.2020

Neue Leistungsstruktur in der Eingliederungshilfe

Art
Digitale Veranstaltung
Zeit
09:30 Uhr bis 20.05.2020 14:40 Uhr
Ort
www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

Mit dem BTHG wird das Leistungsrecht der Eingliederungshilfe von überwiegend einrichtungszentrierten zu personenzentrierten Leistungen weiterentwickelt. Neben der Einführung weiterer Leistungen und der Neuordnung in vier Leistungsgruppen verändert das BTHG auch die Verwaltungsverfahren zur Feststellung individuell erforderlicher Leistungen. Indem das Eingliederungshilferecht aus dem System der Sozialhilfe herausgelöst und in das SGB IX als eigenes Leistungsrecht überführt wird, hat sich zudem die vertragliche Grundlage für die Erbringung der Fachleistungen verändert.