Die Landesrahmenverträge spielen eine wichtige Rolle, damit zentrale Ziele des BTHG umgesetzt werden. Denn sie legen die Grundlage dafür, wie Leistungen der Eingliederungshilfe erbracht und vergütet werden. In einigen Bundesländern sind die Verhandlungen zu den Landesrahmenverträgen noch nicht abgeschlossen. Wo es sie bereits gibt, haben die Vertragskommissionen ihre Regelungsmöglichkeiten in sehr unterschiedlichem Umfang wahrgenommen und verschiedene Themen-Schwerpunkte gesetzt. Die neue Online-Fachdiskussion des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG fragt nach den ersten Erfahrungen mit diesen Landesrahmenverträgen. Ab sofort können Interessierte und Fachpublikum ihre Beiträge und Fragen zu den Vertragswerken, einzelnen Regelungen und offenen Fragen hier einstellen:
Online-Fachdiskussion zu den Landesrahmenverträgen nach § 131 SGB IX
Online-Fachdiskussion
Die Landesrahmenverträge nach § 131 SGB IX
Die Landesrahmenverträge bilden die Grundlage, auf der die Träger der Eingliederungshilfe und die Leistungserbringer eines Bundeslandes ihre Einzelverträge schließen. Mit dem BTHG wurde 2018 ein neues Vertragsrecht im SGB IX eingeführt. Um diesen Änderungen Rechnung zu tragen, mussten bzw. müssen in den Bundesländern neue Landesrahmenverträge verhandelt und abgeschlossen werden.