Unsere Veranstaltungen

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG laden zu einer gemeinsamen Regionalkonferenz zum Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes ein. Die Veranstaltung wendet sich an die Leitungs- und Fachkräfte der Träger der Eingliederungs- und Sozialhilfe, der Leistungserbringer, die Organisationen der Menschen mit Behinderungen und die Akteure des Betreuungswesens im Freistaat Sachsen

Ernst Merz, PräsLSG RLP a.D., stellte Grundlagen und Abläufe des Schiedsstellenverfahrens nach § 133 SGB IX vor. Die Regelungen des § 133 SGB IX sind zum 1. Januar 2018 im Zuge der zweiten Reformstufe durch das BTHG neu in das SGB IX eingeführt worden. Neben der Einrichtung der Schiedsstellen und den Inhalten, die durch Schiedsstellenverordnungen in den Bundesländern zu regeln sind, gibt § 133 SGB IX die Besetzung der Schiedsstellen vor.

Wir veranstalten dieses Fachforum im Rahmen des 82. Deutschen Fürsorgetags vom 10. bis 12. Mai 2022 in Essen.

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurden die Inhalte und Voraussetzungen zum Abschluss von Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen in den §§ 123 ff. SGB IX neu gefasst. Die Veranstaltung beleuchtete den Weg vom Landesrahmenvertrag zur Einzelvereinbarung, die Partizipation von Menschen mit Behinderungen bei der Entwicklung neuer Leistungen, alternative Finanzierungsstrukturen sowie die Arbeit der Schiedsstellen nach § 133 SGB IX.