Im Fachforum 4.4 „Gemeinsam mehr möglich machen – Umsetzung des BTHG“ diskutierten Prof. Dr. Klaus Schellberg, Professor für Betriebswirtschaftslehre von Sozialunternehmen an der Evangelischen Hochschule Nürnberg, Dr. Achim Brötel, Landrat des Neckar-Odenwald-Kreises, Klaus-Peter Danner, Leiter des Referates Sozialhilfe, Eingliederungshilfe im Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, und Thomas Weiler, Projektleiter „BTHG – interne Umsetzung“ bei der Diakonie Stetten e. V., über den Stand der Umsetzung des BTHG in Baden-Württemberg und die dabei auftretenden Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten.
BTHG: Inhalte des Ausführungsgesetzes für Baden-Württemberg
Klaus-Peter Danner stellte in seinem Vortrag zunächst die Inhalte des Ausführungsgesetzes zum BTHG für Baden-Württemberg vor. Neben der Bestimmung der neuen Träger der Eingliederungshilfe ging er auf die Beteiligten für die Verhandlung der Landesrahmenverträge inklusive der wesentlichen Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen ein. Das Bedarfsermittlungsinstrument für Baden-Württemberg – ein eigens entwickeltes Instrument – werde aktuell im Rahmen einer Arbeitsgruppe unter Einbeziehung alles Akteursgruppen abgestimmt.
Herausforderungen für die Kommunen
Dr. Achim Brötel ging in seinem Vortrag auf die Herausforderungen in der Umsetzung für seinen Landkreis ein. Insbesondere kritisierte er die weiterhin ausstehenden Regelungen zur Bestimmung des Bedarfsermittlungsinstruments und der Träger der Eingliederungshilfe als Grundlage für die Rahmenvertragsverhandlungen.
Materialien zum Download
- Thomas Weiler: Umsetzung des BTHG (PDF-Dokument, 2.6 MB)
Inhalte der Podiumsdiskussion
In der anschließenden Diskussionsrunde fragten die Zuhörer, inwiefern im Vorfeld die bestehenden Bedarfsermittlungsinstrumente geprüft wurden. Dies wurde von Herrn Danner damit beantwortet, dass alle Instrumente betrachtet wurden und schließlich die Entscheidung für die Entwicklung eines eigenen Instruments fiel. Zudem wurde die Frage gestellt, ob die neue Bedarfsermittlung auf Seiten der Leistungsträger mehr Personal benötige. Dies wurde von Dr. Brötel bejaht, da sowohl mehr Personal als auch Schulungen notwendig seien. Darüber hinaus diskutierten die Referenten, welche Rolle den Leistungserbringern in Zukunft zukommen werde. Grundsätzlich werde mehr Dynamik und Konkurrenz um das Angebot adäquater Leistungen stattfinden, äußerten die Referenten. Die Weiterentwicklung des Leistungsangebots sei entscheidend, um Inkompatibilitäten zwischen einem individuell-bedarfsorientierten Leistungsbescheid und den in der jeweiligen Region vorhandenen Leistungen zu vermeiden.