Hilfeplan zur Bedarfsermittlung

BTHG-Kompass

Bedarfsermittlung

Das BTHG sieht im reformierten Eingliederungshilferecht vor, dass die Ermittlung des individuellen Bedarfs durch ein Instrument erfolgen muss, das sich an der ICF orientiert. In diesem Zusammenhang haben die Träger der Eingliederungshilfe bzw. die Bundesländer neue Bedarfsermittlungsinstrumente erarbeitet oder bestehende Instrumente an die Neuregelungen des BTHG angepasst.

Können die Hilfepläne aus der Jugendhilfe für die Bedarfsermittlung genutzt werden, wenn noch kein Bedarfsermittlungsinstrument existiert?

Dr. Jörg Tänzer

Hilfeplan zur Bedarfsermittlung

Ja. Ein Hilfeplan gem. § 36 SGB VIII enthält alle wesentlichen Elemente eines Gesamtplanes gem. §§ 141, 144 SGB XII. Teil 1 des Bundesteilhabegesetzes enthält darüber noch einige neue Verfahrensvorgaben, die gegenüber dem Hilfeplanverfahren bei seelischer Behinderung gem. §§ 35a, 36 SGB VIII speziell und daher zusätzlich anwendbar sind. Angesichts der eingeschränkten richterlichen Überprüfungsbefugnis von Hilfeplänen dürfte eine vom Jugendhilfeträger konkret ausgewählte § 35a-Leistung in einem Verwaltungsgerichtsverfahren wohl kaum als rechtswidrig festgestellt werden mit der Begründung, dass Verfahrensregelungen des SGB IX verletzt worden seien.