(Frau Bonin) Wir steigen ein, der Vortrag heißt
B.E.Ni als lernendes Instrument.
Was genau das bedeutet, was das Lernende daran ist,
das hoffe ich, kann ich Ihnen ein bisschen vermitteln.
Inhaltlich geht es, plump gesagt,
um die Weiterentwicklung des Instrumentes mit den beteiligten
Akteuren des sozialrechtlichen Leistungsdeiecks.
Ich möchte zuerst einsteigen und das Team,
was Herr Sommer leitet und wo ich Stellvertreterin sein darf,
kurz einmal zu skizzieren.
Die Chiffre Abkürzungsbezeichnung ist bei uns 3SH2.3.
Was da genau hinter steckt,
kann ich Ihnen auch gleich noch zeigen.
Titel unseres Teams ist
Fachberatung Gesamt- und Teilhabeplanung.
Wir sind gegründet worden 2019,
also mittendrin im BTHG-Umsetzungsprozess eigentlich.
Unser Team besteht aus verschiedenen Professionen.
Wir haben vor allem Kolleginnen und Kollegen
aus dem Verwaltungsrecht und auch der Pädagogik.
Die Pädagogen wie auch die Verwaltungsrechtskolleginnen
und Kollegen haben vielfältige Hintergründe.
Aber auch in der Praxis bringen wir alle sehr viel schon mit.
Im Team haben wir ein teamübergreifendes Arbeiten.
das zeige ich Ihnen auch gleich noch,
wie das genau vonstattengeht,
dass wir also nicht die einzigen im Landesamt sind,
die sich mit der Gesamt- und Teilhabeplanung beschäftigen.
Bei uns führt sich so ein bisschen alles zusammen,
aber wir sind auch vernetzt mit anderen Teams.
Unsere Aufgabenschwerpunkte sind im Moment und
auch, glaube ich, für die nächste Zukunft vor allem
die Durchführung von Informations- und
Fortbildungsveranstaltungen für die beteiligten Akteure.
Klammer auf: In Niedersachsen.
Wir erarbeiten auch fachliche Grundlagen für die Kommunen.
Ganz allgemein sind das die Grundsatzsachbearbeitung
oder Grundsatzangelegenheiten aus dem Gesamt- und
Teilhabeplanverfahren, also SGB neun,
hauptsächlich Teil zwei.
Und dann sind wir immer mal wieder dabei,
das Kommunikationskonzept umzusetzen,
also auch gerade ganz aktuell umzusetzen.
Was das genau ist, das zeige ich Ihnen auch noch.
Ich hoffe, man hört das Bohren nicht.
Okay, dann, wie schon angekündigt, will ich ganz kurz skizzieren,
wo wir uns im Landesamt so ein bisschen verorten.
Also wir als Team, Team des Fachberatung
Gesamt- und Teilhabeplanung.
Ganz oben drüber beim LS steht die Frau Präsidentin.
Darunter gibt es unsere Fachgruppenleiterin
der Fachgruppe SH/EGH,
die Abkürzung für Sozialhilfe und Eingliederungshilfe.
Und diese Fachgruppe teilt sich noch mal auf
in eine Unterfachgruppe eins und eine Unterfachgruppe zwei.
Auf der linken Seite die Unterfachgruppe eins.
Dort geht es um die Angelegenheit für Leistungserbringer.
Dort ist vor allem auch das Vertragsrecht verortet,
mit dem Abschluss von Leistungs- und
Vergütungsvereinbarungen für die Leistungserbringer
im ganzen Land Niedersachsen.
Dort gibt es auch ein Team,
das sich um die Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen kümmert.
Unter anderem ist auch in dieser Unterfachgruppe eins
die Heimaufsicht verortet.
In der Unterfachgruppe zwei, auf der rechten Seite,
sehen Sie die Bezeichnung,
quasi die Beratung und Unterstützung für die Kommunen.
Dort ist dann einmal...
Mein Laserpointer, genau, hier ist er.
Das Team der Grundsatzangelegenheiten abgekürzt mit 3SH2.1.
Dort kommt auch ganz viel unseres Wissens her
und auch ganz viel Input, was in dem Instrument vor Ort,
also abgebildet ist, kommt unter anderem auch aus diesem Team.
Mit dem arbeiten wir auch sehr eng und auch sehr gut zusammen.
Dann gibt es das Team noch:
Fachberatung Leistungsrecht der Eingliederungshilfe.
Also hier werden Kommunen beraten
und auch die Widersprüche
zum Gesamtplan dort bearbeitet.
Dann sehen wir hier uns.
Also das habe ich so ein bisschen eingerahmt in orangegelb,
unser Team, der Fachberatung und Gesamt- und Teilhabeplanung.
Dazu gehört dann noch das Team der Grundsicherung und
Hilfe für Deutsche im Ausland.
Und das Team 3SH2.5 ist das Team
der Rechtsangelegenheiten und Verwaltungsvorschriften.
Da sind vor allem unsere Juristen in der Fachgruppe,
mit denen wir auch sehr eng zusammenarbeiten.
Immer, wenn wir im fachlichen Austausch sind,
überhaupt über das SGB neun,
dann sind wir hier auch in der,
sowohl in der Unterfachgruppe wie auch in der Fachgruppe
ganz gut vernetzt.
Dass so ein bisschen zur Klarstellung,
dass nicht alles wissen, was ich Ihnen heute zeige,
aus unserem Team stammt.
Dann noch eine andere Erklärung.
Also wir in Niedersachsen sind ein großes Flächenland.
Das reicht von der Nordsee bis zum Harz.
Und wir als überörtlicher Träger der Eingliederungshilfe
können nicht selbst diese Aufgaben übernehmen.
Um das für diese Übernahme der Aufgaben
haben wir die Kommunen herangezogen nach dem Paragraf vier
des Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum SGB neun
und SGB zwölf, das sogenannte Heranziehungsverhältnis.
Da steht zum Beispiel drin,
das Land zieht für die Durchführung
der ihm als überörtlichen Träger der Eingliederungshilfe
und der Sozialhilfe die ihm
obliegenden Aufgaben heran.
Das sind dann die örtlichen Träger der Sozialhilfe.
Und so wie die Stadt Göttingen und die anderen großen
selbstständigen Städte, das sehen Sie hier,
das sind die kreisfreien Städte.
Dazu gehört dann noch die Region Hannover,
als besondere Kommune, sage ich mal,
und das andere sind die Landkreise: Landkreis Cuxhaven,
Landkreis Celle, Göttingen.
Das alles haben wir als überörtlicher Träger
herangezogen, für die Wahrung der Aufgaben.
Somit gibt es im Land einmal die örtlichen Träger,
die im übertragenen Wirkungskreis handeln,
also denen wir unsere Aufgaben übertragen haben.
Das passiert in der Zuständigkeit der Erwachsenen ab 18 Jahren.
Das heißt, in diesem Bereich
der Eingliederungshilfe machen wir als Landesamt
den örtlichen Trägern die Vorgaben
und übertragen eben unsere Aufgaben an die Kommunen.
Sie arbeiten dann quasi für uns in der sachlichen Zuständigkeit.
Eigenständig, zuständig bleiben
die örtlichen Träger im eigenen Wirkungskreis.
Das heißt, für die Zuständigkeit für Kinder und Jugendliche
agieren die örtlichen Träger, also so gesehen die Kommunen, die wir...
Die Kommunen agieren dort selbst.
Und da können wir als Landesamt keine Vorgaben machen
bzw machen es nicht, weil das nicht unsere Zuständigkeit ist.
Du heißt, in dem Bereich sind die Kommunen selbstständig tätig,
das ist dann eben der eigene Wirkungskreis.
Das Kurz zum Vorgeplänkel.
Wie die Struktur bei uns im LS und in Niedersachsen aussieht.
Kommen wir gleich zu B.E.Ni mit der Frage:
Was ist B.E.Ni?
B.E.Ni ist ein Instrument zur Dokumentation,
kommend aus dem Gesamtplan Teil zwei, Kapitel sieben,
SGB neun und aus dem Teilhabeplan,
verortet im Teil eins des SGB neun.
Ich habe das hier so ein bisschen mit den Kreisen dargestellt,
weil der Gesamtplan nach Paragraph 121,
Absatz vier, sowohl die Inhalte des Teilhabeplans beinhaltet
und darüber hinaus der Gesamtplan noch weitere
Spezifika für Leistungen der Eingliederungshilfe enthält.
Also ist der Gesamtplan von dem Umfang her,
was es darstellen und dokumentieren soll,
etwas größer als der Teilhabeplan.
Das alles, oder diese Vorschriften
aus diesen beiden Teilen des SGB neun
sind dann im Gesamt- und Teilhabeplanverfahren
einschließlich Bedarfsermittlung Niedersachsen,
Klammer auf B.E.Ni,
zusammengeführt worden,
so dass das eben das Instrument für beide Verfahren ist.
Also sowohl im Gesamtplanverfahren wie auch fürs
Teilhabeplanverfahren bildet B.E.Ni die notwendigen
Vorgaben aus dem Gesetz ab.
Okay, das kurz zur Begriffserklärung.
Wenn wir über B.E.Ni sprechen,
dann muss man das immer mitbedenken,
dass es eben nicht nur die Bedarfsermittlung an sich ist,
wo ich Bedarfe feststelle, sondern auch,
dass es sich hierbei um ein gesamtes Verfahren handelt,
was anwendbar ist für den Gesamtplan,
aber auch für den Teilhabeplan.
Im Volksmund nennt man das B.E.Ni,
aber es ist notwendig, dass ab und zu mal zu erwähnen,
dass es mehr ist als nur die Bedarfsermittlung,
sondern da eben noch die Verfahren
zum gesamten Teilhabeplan dazugehören.
Was ich noch kurz anreißen möchte, ist,
dass B.E.Ni ein Dokumentationsinstrument ist.
Also der Anwender wird mit den Bögen, sage ich jetzt mal,
durch das Verfahren geleitet.
Man bildet eben das ab oder kann das abbilden,
was in der Praxis vorgefunden wird
und dort auch passiert.
Also es dokumentiert quasi so gesehen die Praxis
der Kommune oder der Teilhabeplaner und Planerinnen.
Was dann im Hintergrund
die planenden Personen alles für Rüstzeug mitbringen,
um diese Planung gut durchführen zu können,
das steht auf einem ganz anderen Blatt.
Also diese ganze fachliche Komponente der Teilhabeplaner*innen
ist im B.E.Ni,
da es ja nur, in Anführungsstrichen,
nur ein Instrument ist, nicht im Vordergrund.
Jetzt muss ich ganz kurz einen Schluck nehmen.
Ich habe Ihnen hier mal eine Zeitleiste mitgebracht,
um mal so ein bisschen zu verorten,
wann in der Vergangenheit was eigentlich stattgefunden hat.
Und dabei gehe ich vor allem auf den Zeitraum ab dem BTHG ein.
Also wir sprechen über B.E.Ni 1.0, 2.0
3.0 und dann das 3.1.
Den Vorlaut hier, also das, was vor dem BTHG
passiert ist, das würde ich mir heute schenken,
weil darum geht es nicht.
Es geht um die Entwicklung von B.E.Ni.
Und hier habe ich noch mal ganz kurz
zur Darstellung mitgebracht...
Hm, jetzt müsste es weitergehen.
Ja, das zum Beispiel.
Zum Zeitpunkt, wo B.E.Ni 1.0 in Kraft getreten ist.
Zum 1. Januar 2018, wir dort schon die zweite
Stufe des BTHG es hatten.
Wo ja dann auch das Gesamtplanverfahren
der Eingliederungshilfe damals noch im SGB zwölf schon
angepasst wurde und da auch schon der EGH Träger
den Gesamtplan umzusetzen hatte.
Dann haben wir, wie Sie wahrscheinlich wissen,
die dritte Stufe des BTHGs
zum 1. Januar 2020,
wo dann letztendlich Teil zwei des SGB neun hinzugekommen ist,
wo die Regelungen aus dem SGB neun...
Nein, andersrum, aus dem SGB zwölf ins SGB neun
übergegangen sind
und jetzt eben das Leistungsrecht der EGH darstellt.
Das ist eine...
Ja, ein kleiner Banner, um deutlich zu machen,
wie die Versionen so ein bisschen zustande gekommen sind,
aber ich gehe darauf auch noch weiter ein.
Es gab eine Arbeitsgruppe zu B.E.Ni,
die sich da nannte Beirats-AG,
deswegen erwähne ich das immer so in Klammern,
ist der Arbeitstitel und die hat sehr ergiebig
zu den Versionen ab 3.1, also ungefähr nach der Veröffentlichung...
Entschuldigung nach 1.0, so rum,
wurde die eingesetzt und hat dann über
die Version 2.0 bis hin zur Version 3.0
recht ergiebig an fachlichen Input,
aber auch an Weiterentwicklung des Instruments gearbeitet.
Das nur als Überblick, worauf ich gleich näher eingehen werde.
Fangen wir an im Januar 2019.
Da hat der Gemeinsame Ausschuss
das Landesamt für Soziales in der Abkürzung LS
mit der Bildung einer Arbeitsgruppe beauftragt.
Zur Erklärung dazu: Der Gemeinsame Ausschuss
ist eines der höchsten Beschlussgremien in Niedersachsen,
das ausschließlich von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
des überörtlichen und des örtlichen Trägers besetzt ist.
Das Landesamt hat dann, weil es ja den Auftrag bekommen hat,
vom gemeinsamen Ausschuss
mit den kommunalen Spitzenverbänden die Zusammensetzung
der Arbeitsgruppe abgestimmt.
Hier wandern Disziplinen vertreten von der Verwaltung,
Pädagogik und Medizin.
Diese Arbeitsgruppe setzte sich aus Mitarbeitenden
des Landes und der Kommunen zusammen.
Also das habe ich jetzt noch mal in Klammern gestellt,
dass das ausschließlich die Träger der EGH betroffen hat,
also die Mitarbeiter, die da Mitarbeiterinnen,
die dort mitgemacht haben.
Die, vielleicht ein bisschen zum Verständnis,
die kommunalen Spitzenverbände sind.
Zum Beispiel, dass der Niedersächsische Landkreistag
und der Niedersächsische Städtetag,
das sind die Vereinigung der kreisfreien Städte und Landkreise,
so quasi als Interessenvertretung der Mitglieder gegenüber
dem Landtag und der niedersächsischen Landesregierung.
Dieser Arbeitsauftrag aus dem gemeinsamen Ausschuss
lautete damals wie folgt:
Dass die Überprüfung des Leitfadens zu individuellen
Ziellandungen im Gesamtplanverfahren,
also dass der überprüft werden soll.
Diesen Leitfaden gab es schon
mindestens 2009.
Also, dass ist das früheste Datum, was ich gefunden habe.
In diesem Leitfaden,
das war oder ist ein Leitfaden
für die herangezogenen Kommunen.
Quasi: Wie ermittelt man Bedarfe?
Wie stellt man Ziele fest?
Aber wie würde man auch Ziele überprüfen?
Also damals war es schon ein Thema in diesem Leitfaden,
eine sogenannte Wirkungskontrolle durchzuführen.
Diesen Leitfaden gab es, wie gesagt, schon
viel, viel früher und war jetzt eben der Auftrag,
das zu überprüfen und an die aktuelle Gesetzgebung anzupassen.
Der zweite Auftrag lautete,
die Entwicklung eines ICF-Instrumentes im Gesamtplan.
Und das soll dann bitte ab dem 1. Januar 2018 stehen, so gesehen.
Diese Arbeitsgruppe hatte nicht viel Zeit.
Von Januar 2017 bis Januar 2018,
wo ja dann das Ergebnis feststehen sollte,
hat diese Arbeitsgruppe ein Instrument erstellt.
Und diese Ergebnisse wurden im gemeinsamen Ausschuss,
wo ja der Auftrag hergekommen ist, wurde dort erörtert
und anschließend wurden die Ergebnisse auch im Beirat,
wurde der Beirat zu den Ergebnissen angehört.
Der Beirat ist ein Austauschgremium,
das aus Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschuss,
hier in GA abgekürzt, besetzt ist.
Und in diesem Beirat sind dann auch Leistungserbringer
und Selbstvertretungen vertreten,
dass quasi da dieses Gremium
und die beteiligten Akteure aus dem sozialrechtlichen
Leistungsdreieck mit ins Boot geholt wurden.
Diese ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe haben dann
gemündet in die Version B.E.Ni 3.0.
Wieso bin ich immer bei 3.0?
Nein, B.E.Ni 1.0, Entschuldigung,
B.E.Ni 1.0, damals mit
dem Begriff oder heute ist der Begriff immer noch gültig,
Bedarfsermittlungsinstrument Niedersachsen,
genau, zur Ermittlung eines Bedarfs.
Dieses Instrument war dann verbindlich anzuwenden
ab dem 1. Januar 2018.
Und in dem Instrument wurde dann die ICF abgebildet.
Mit den neuen Lebensbereichen und mit den Wechselwirkungen
aus dem biopsychosozialen Modell.
Die Arbeitsgruppe hat auch diesen zweiten,
den Leitfaden, den zweiten Leitfaden
zur individuellen Zielplanung entsprechend auch überarbeitet
und dann auch für gültig erklärt.
Damals war auch schon klar, dass das B.E.Ni so nicht
oder das Instrument an sich so weiterentwickelt werden muss,
und zwar anhand von Rückmeldungen und Erfahrungen
aus der Praxis. Also es wurde damals schon angekündigt,
dass da sehr viel Wert darauf gelegt wird.
Bei dem B.E.Ni gab es keine schrittweise Einführung,
es gab auch kein Pilotprojekt,
es gab keine modellhaften Erprobungen.
Es haben alle Kommunen, die ich vorhin an
der Karte gezeigt habe,
wurden zum 1. Januar 2018
das B.E.Ni aufgegeben, es anzuwenden.
Es gab dann aber trotzdem nach der,
wie nenne ich das jetzt?
Nach diesem Datum gab es trotzdem aber immer wieder
Informationsveranstaltungen und Austausch mit den Kommunen,
um das Instrument eben auch gut auf den Weg zu bringen.
Nach diesem Stichtag
oder Geburtsstunde werde ich es vielleicht nennen,
von B.E.Ni gab es dann den Auftrag aus dem Beirat.
Da hat dann die, wie ich schon erwähnt hatte,
die sogenannte Beirats-AG ihre Arbeit aufgenommen,
weil der Beirat quasi den Auftrag
zu einer Arbeitsgruppe gegeben hat.
Das war dann kurz nach B.E.Ni 1.0,
also im Januar 2018.
Der Auftrag von dem Beirat lautete damals
die Entwicklung eines Konzeptes für ein landesweit
einheitliches Gesamtplanverfahren
mit der Frist bis zum 31. 05. 2018,
also keine fünf Monate später, soll das bitte stehen.
Der zweite Auftrag hieß die Weiterentwicklung
und Begleitung des Instruments B.E.Ni,
damals noch zwei voneinander unabhängige Aufträge.
Einmal ging es um das Gesamtplanverfahren
und einmal ging es um das Instrument der Bedarfsermittlung B.E.Ni.
Was daraus geworden ist, zeige ich Ihnen, ja,
zeige ich Ihnen gleich.
Also diese Arbeitsgruppe hatte sehr wenig Zeit
und die Inhalte waren sehr komplex.
Das kann man so sagen.
Inhaltlich, da gehe ich gleich drauf ein,
erstmal die personelle Zusammensetzung der Arbeitsgruppe.
Das waren auf jeden Fall zwei Plätze der Vereinigung
von Leistungsberechtigten.
Also die Selbstvertretungen waren hier
in dieser Beirats-AG vertreten.
Es gab vier Plätze
für die Vereinigung von Leistungserbringern,
also den Verbänden, hat man hier vier Plätze zugestanden.
Dann gab es zwei Plätze für die kommunalen Spitzenverbände.
Das waren dann Mitarbeitende und
Mitarbeiter aus den Kommunen,
die hier an dieser Beirats-AG teilgenommen haben.
Dann gab es noch zwei Plätze für das Landesamt
für Soziales, also für uns so gesehen
und für das Ministerium Soziales und abgekürzt MS.
Einen Platz gab es dann noch für die sogenannte
Geschäftsstelle von B.E.Ni,
die es so heute nicht mehr gibt,
sondern daraus ist eben ein ganzes Team geworden.
Wie Sie sehen, das sind inhaltlich zehn Personen
plus eine Stelle, plus die Geschäftsstelle,
die das Ganze organisiert hat,
zu den Sitzungen eingeladen hat,
die Protokolle mit erstellt hat
und auch so Tagesordnungen vorgegeben hat.
Die Inhalte dieser Arbeitsgruppe waren sehr mannigfaltig.
Ich habe mir hier ein paar rausgesucht.
Es ging vordergründig erstmal darum zu definieren,
was sind die notwendigen Verfahrensschritte und Abläufe,
die man im Gesamtplanverfahren durchlaufen muss und
die uns das BTHG auch auferlegt.
Damals ging es schon sehr früh um die Beteiligung
von Leistungsberechtigten am Verfahren,
also die pädagogische Grundhaltung gegenüber
den betroffenen Menschen.
Aber auch, wie wird die Transparenz,
wie kann man die umsetzen und
wie kann man sie mit Leben füllen?
Aber auch wie muss eine Kommunikation stattfinden,
damit ich die Person eben auch so beteiligen kann,
damit ich genau das raus kriege,
was ich brauche für das Verfahren?.
Bei Kommunikation geht es auch darum,
dass schon klar ist, dass die Kommunen eine Art
von Kommunikationsfähigkeiten
in Form von Beratung, Konfliktberatung benötigen,
aber auch allgemein in Gesprächssituationen:
Wie gehe ich da vielleicht auch mit Sorgen, Ängsten,
Nöten der Personen um?
Ganz klar war auch, dass die Rolle des Leistungserbringers
einmal angefasst werden muss.
Sowohl in den Verfahren,
also in den Gesamt-, aber auch Teilhabeplanverfahren,
wie auch in einem eventuellen Berichtswesen,
das sich danach an B.E.Ni angepasst hat.
Es ging auch um die Erörterung von Forderungen
zur Weiterentwicklung des Instruments.
Also was ist noch notwendig, was könnte noch fehlen?
Wo muss man noch nachsteuern, gegebenenfalls durch neue
Formulare oder auch geänderte Formulare?
Auch war klar, dass es einen fachlichen Input geben muss,
geben soll für Schulungen und auch für das Handbuch zu B.E.Ni.
Also mit dem Handbuch sind die fachlichen
Anwendungen und Handlungen gemeint, der Kommunen.
Und auch, dass man schon klar war,
dass es eine Art von Schulung oder
Informationsveranstaltungen geben muss,
weil die Kommunen natürlich
in der Bredouille waren, das Instrument anzuwenden,
was vorher aber eine ganz andere,
ich sage mal, Geschichte war.
Also die pädagogische Haltung,
pädagogische Herangehensweise an so ein Instrument
zur Umsetzung des BTHGs musste eben auch erfolgen.
Diese ganzen, ja ich sage mal,
Themen in der Entwicklung
führten dann in der gesamten Arbeit
der Beirats-AG sukzessive zu der Version 2.0.
Das klingt hier vielleicht ein bisschen einfach.
Die haben dann einfach zusammengesessen
und haben dann einfach besprochen und erörtert.
So einfach war das nicht,
sondern man hat dann eben versucht,
das, was die in der Arbeitsgruppe schon
geeint gewesen ist, dann schon mal auf den Weg zu bringen.
Weil ja eben auch die Frist des Beirates
dort hieß: Mai 2018.
So kam es dann eben dazu,
dass das, was schon geeint war in dieser Arbeitsgruppe,
als B.E.Ni 2.0 veröffentlicht wurde.
Dort hieß es dann erstmals,
dass B.E.Ni nicht mehr nur die Bedarfsermittlung Niedersachsen ist,
sondern es jetzt umfasst wird als Gesamt und
Teilhabeplanverfahren einschließlich Bedarfsermittlung
Niedersachsen Klammer auf B.E.Ni.
Somit ist der Auftrag des Beirats
ein Gesamtplanverfahren zu entwickeln
und das B.E.Ni weiterzuentwickeln
quasi eben in ein Ergebnis gefasst worden.
In der Version 2.0 gab es allgemeine
Klarstellungen zum Verfahren,
also dort auch der genauere Verfahrensablauf.
Ein Handbuch wurde zu jeder Version erstellt und
zu B.E.Ni 2.0 auch aktualisiert.
Das B.E.Ni 2.0 wurde auch, wie schon erwähnt,
anhand von Rückmeldungen und aus Erfahrungen
aus der Praxis weiterentwickelt.
Und auch zu B.e.Ni 2.1 gab es dann erstmals für Kommunen
und Leistungserbringer Einführungsveranstaltungen zum Instrument.
Ich habe hier in der Zeitleiste
eine schwarze...
Hier oben ist es schwarz, eine schwarze Markierung eingebaut,
um deutlich zu machen, dass zu dem Zeitpunkt
ungefähr unser Team die Arbeit aufgenommen hat.
Also wir sind aus einem vorher bestehenden Team,
wo B.E.Ni so als Randthema, würde ich es mal vielleicht benennen,
bearbeitet wurde, ist dann in ein großes Team übergeführt worden.
Also auch strukturell hat sich das Landesamt dafür verändert.
Und wir haben eben da auch den Startschuss bekommen
für die neuen Kollegen, die da zu dem Zeitpunkt
das ganze Team jetzt bilden mit den Pädagogen und
Verwaltungskräften, mit der aktuellen Leitung.
Also wir sind in einem Schritt ins Leben gerufen worden,
wo B.E.Ni schon geboren war und wo wir uns
erst mal als Team auch komplett neu in die Materie
einarbeiten mussten, aber uns auch zusammen als Person
und als Team finden mussten.
Das nur so als kleine Randnotiz.
Genau.
Wenn wir dann die Schritte der Beirats-AG einmal weiter verfolgen,
ging es nach B.E.Ni 2.0
immer noch oder wieder,
um die genaue Definition der Verfahrensschritte,
Verfahrensschritte und Abläufe.
Man wusste ja zu dem Zeitpunkt auch schon,
was das BTHG mit den drei Reformstufen
so beinhaltet und hat da eben auch schon geschaut,
was Wirkungskontrolle überhaupt beinhalten muss
und wie eine Wirkung messbar gemacht werden kann.
Es gab weiterhin ausgiebige
oder wie nennt man das?
Umfangreichen Austausch zu den Themen der Zielsystematik
und auch des Verlaufsberichtes, also
des Berichtswesens des Leistungserbringers war auch hier schon Thema.
Damals gab es dann auch aus der Beirats-AG heraus
vor allem von Leistungserbringern
die Anregung einer Kommunikationsstrategie zu B.E.Ni.
Eine Kommunikationsstrategie zu B.E.Ni, ist quasi ein
Sammelsurium an Maßnahmen,
was man sich auf die Fahne schreiben möchte,
um das B.E.Ni für die Menschen mit Behinderung
im Land Niedersachsen sichtbar zu machen.
Man will damit also aufmerksam machen,
Ängste und Hemmschwellen abbauen, damit die Person, die das betrifft,
genau wissen: Auf was muss ich mich denn einstellen,
wenn ich zu einem B.E.Ni-Gespräch geladen wäre?
Was kommt auf mich zu?
Welche Fragen werden mir gestellt?
Solche Themen sind in der Kommunikationsstrategie
eben enthalten und zu dem Zeitpunkt
wurden dann auch zum Beispiel Texte in leichter Sprache erstellt.
Der Datenschutz nach der DSGVO war auch ein brisantes Thema,
mit der sich die Beirats-AG auseinandergesetzt hat.
Zum damaligen Zeitpunkt, zu B.E.Ni 2.0,
gab es dann auch schon erste Kontakte zu EDV Firmen,
um dieses Instrument auch für die Kommunen anwendbar
in der Praxis zu machen. Also vom PC aus durch eine Software
in diesem Instrument durchgeleitet zu werden.
Die Kommunikationsstrategie hatte ich gerade angesprochen.
Zum damaligen Zeitpunkt wurde dann eben die erste
Maßnahme umgesetzt, das ist der sogenannte B.E.Ni-Flyer.
Der, genau, durch ein Büro für leichte Sprache mit
dem Landesamt in gemeinsamer Arbeit entstanden ist.
Diesen Flyer können Sie entweder sehr gerne bei uns,
bei mir im Team bestellen.
Wir haben hier noch Bestände davon.
Oder Sie können den Flyer auch auf der Internetseite
beni.niedersachsen.de einsehen.
Aber ich glaube sogar, auch herunterladen.
Das was die Beirats-AG währenddessen auch gemacht hat,
also die Überlegungen zur Wirkungskontrolle,
zur Zielsystematik, aber auch zum Verlaufsbericht,
hat dann dazu geführt, dass 2021 die Version 3.0
veröffentlicht wurde und für die Kommunen zur
verbindlichen Anwendung erklärt wurde.
Die Version 3.0 setzt dabei auch die dritte
Reformstufe des BTHGs um
und enthält erstmals Inhalte zur Wirkungskontrolle
und zur genaueren Zielsystematik.
Die Umsetzung des B.E.Ni 1.0
war damals geplant, zum 1. Januar 21
verbindlich anzuwenden.
Das hat aus diversen Gründen nicht gut funktioniert.
Also das B.E.Ni 3.0 wurde bereits im Mai 2020 angekündigt,
dass es dann eben ab dem 1. Januar anzuwenden ist.
Die Verzögerung durch Corona haben massiv dazu beigetragen,
unter anderem dazu beigetragen,
dass B.E.Ni 3.0, dann erst im August 2021
spätestens für verbindlich anzuwenden erklärt wurde.
Wir hatten aber auch in dem Schritt mit massivem
Gegenwind von den beteiligten Akteuren in Niedersachsen zu kämpfen.
So dass wir hier auch wieder Rückmeldungen
bekommen haben, vor allem von Kommunen,
die sich eben auch mit der Schnelligkeit der Version
und auch der Anwendung überfordert gesehen haben.
Wir haben zu dem Zeitpunkt auch als Team angefangen,
umfangreiche Schulungen und Informationsveranstaltungen
zu dem Instrument zu machen, um eben auch die Sorgen,
Ängsten und Nöten der Personen, die das anwenden müssen,
sprich der Träger der EGH, einzufangen
und denen auch Gehör zu verschaffen.
Wir haben in der Phase recht viel gelernt
und auch lernen müssen,
so dass, genau wir auch da viel,
ich sage, mal Gegenwind bekommen haben für diese Version,
weil sie doch von dem Umfang her um einiges
erweitert wurde als die Version 2.0.
Man muss auch dazu sagen, dass zu dem Zeitpunkt die
Softwarefirmen nicht in der Lage waren,
das so abzubilden, dass die Kommunen damit
sicher und einfach handhaben konnten.
Entschuldigung, wenn ich ab und zu mal stocke.
Ich habe hier Bohrgeräusche.
Das irritiert mich gerade. Ich versuche es trotzdem.
Zu dem Zeitpunkt von B.E.Ni 3.0,
wurde dann auch weiter an der Kommunikationsstrategie gearbeitet
bzw an der Umsetzung
der Maßnahmen aus der Kommunikationsstrategie.
Das war dann im zweiten Schritt,
die Erklärfilme zu erstellen.
Sie sehen hier eine Werbekarte,
die gehört zu den Erklärfilmen dazu.
Die Werbekarte müssen Sie sich als Postkarte vorstellen.
Hier sind die beiden Seiten dieser Postkarte ersichtlich.
Diese Karten haben wir auch in Papierform
hier bei uns im Büro zu liegen.
Also, wenn Sie da Interesse an diesen Werbekarten haben
mit dem QR-Code drauf, können Sie uns gerne kontaktieren.
Wir schicken Ihnen die auch gerne zu.
Das sind also Erklärfilme zu B.E.Ni,
zu den vier Personen, die Sie hier sehen.
Da wird quasi in leichter Sprache die Person
durch das Verfahren einmal durchgeführt und die Personen,
also jetzt die Anja Kunz, Daniel King, Jens Beckmann
und Shirin Kaya erzählen ihre Geschichte
und was zum Beispiel bei den Gesprächen auf sie...
Um sie darauf vorzubereiten, so.
Sie können diese Filme natürlich auch auf unsere
Internetseite sich einsehen.
Da haben wir zu jedem Video ein Link auf YouTube
und auch, Sie sehen hier auf der Folie rechts,
die verschiedenen Untertitel,
die wir zu den Videos auch erstellt haben.
Genau. Nachdem wir dann mit B.E.Ni 3.0
veröffentlicht, andersrum,
nachdem wir dann B.E.Ni 3.0 veröffentlicht haben
und uns da sehr in den Austausch begeben haben
und auch begeben mussten,
hat uns der Zwischenschritt ereilt,
dass die Neuregelung des niedersächsischen Ausführungsgesetzes,
das schon ab dem 1. Januar 2020 gültig war,
eben kein Beirat mehr vorgesehen hat.
So gesehen wurde der Beirat dann aufgelöst
und ebenso die Beirats-AG wurde aufgelöst.
Also die Arbeitsgruppe, die bis zur Version 3.0
an dem Instrument gearbeitet hat, gab es dann nicht mehr.
Und seitdem gibt es auch kein Ersatzgremium dafür.
In den Jahren 2021, 2022 und bis heute haben wir
pro Jahr ungefähr 40 Tage Schulungen durchgeführt,
weil es musste ja trotzdem, auch wenn es kein Beirat mehr gibt,
irgendwie weitergehen.
Wir sind also in den direkten Austausch gekommen
mit den Akteuren durch unsere durchgehenden Schulungen und
auch Informationsveranstaltungen.
Wir haben vorwiegend Kommunen geschult.
Später haben wir auch die EUTBs geschult.
Wir haben Personen von Selbstvertretungen geschult und
sind da mit diesem Personenkreis direkt in Kontakt gekommen
und haben dann auch wertvolle Rückmeldungen erhalten
von diesen Akteuren,
die natürlich dafür dienen, dass B.E.Ni
als lernendes Instrument weiterleben kann.
Wir haben sehr viele Mailanfragen bekommen, sehr viel Post
zu B.E.Ni 3.0 und haben das dann gesichtet.
Die ganzen Rückmeldungen und Kritiken haben wir gesichtet
und sind dann auch zu dem Entschluss gekommen,
dass es an der ein oder anderen Stelle Vereinfachungen geben kann.
Wir haben dann auch zeitgleich damit begonnen,
Arbeitskreise mit Kommunen
und den entsprechenden EDV Firmen ins Leben zu rufen,
was eigentlich nur dazu dienen sollte,
die Anwendungsfehler der Software zu beheben.
Und haben aber auch in den Arbeitskreisen gemerkt,
dass das Instrument an der einen oder anderen Stelle
etwas missverständlich zu verstehen ist.
Und haben da aber auch in diesen Arbeitskreisen
unter anderem auch an der Weiterentwicklung mitgearbeitet.
Was noch zu der darauffolgenden Version 3.1 geführt hat,
sind vor allem die gesetzlichen Änderungen,
die da nicht groß waren, aber doch dazu geführt haben,
dass wir dann im April 2023 das B.E.Ni 3.1
an den Start gebracht haben.
Es ist jetzt nicht die Version 4.0, weil es eben
in Anführungsstrichen nur ein Update
der Vorgängerversion 3.0 gewesen ist.
Dort haben wir ein paar Änderungen vorgenommen.
Die gesetzlichen Änderungen, die zu dem Zeitpunkt
bereits eingetroffen sind, haben wir auch berücksichtigt.
Das ist zum Beispiel das Teilhabestärkungsgesetz,
das im Juni 2021 an den Start gegangen ist.
Aber auch das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen,
auch von Juni 21.
Da ging es um die Leistungsgewährung bei Zuständigkeitsübergang
von der Jugendhilfe zur EGH.
Und auch die Änderung des Paragraph 113, Absatz sechs,
SGB neun hat uns auch ereilt,
also die sogenannte Begleitung im Krankenhaus.
In der Version 3:01 haben wir auch Vereinfachungen
bei der Wirkungskontrolle eingepflegt.
An manchen Stellen sind Unterschriftserfordernisse weggefallen,
die das ganze Verfahren dann doch ganz
schön erheblich erschwert haben.
Es kam zu redaktionellen Anpassungen von Texten und
auch Tabellen, damit sie einfach intuitiver
zu verstehen sind vom Anwender.
Wir haben auch aufgrund vieler Rückmeldungen
aus der Praxis dafür gesorgt, dass wir gesagt haben,
der Umfang des Gesamtplanes kann variieren.
Wenn man guckt: Paragraf 121, Absatz fünf,
dass dem Leistungsberechtigte der Gesamtplan zur Verfügung
gestellt werden soll oder zur Verfügung zu stellen ist,
kann sich der Umfang natürlich auf das reduzieren,
was die Kommune erhoben hat.
Also es müssen keine leeren Blätter und Formulare mehr
mitgeschickt werden.
Also, dass es hier ein komprimierter Umfang
des Gesamtplanes sein kann, wenn einzelne
Inhalte nicht mit Leben gefüllt wurden von den Kommunen.
Also das war vorher nämlich nicht so!
Genau. Wir haben die fachlichen Vorgaben,
die zu dieser Version dann gepasst haben,
zum B.E.Ni 3.1, haben wir dann auch angepasst.
Wir haben da auch ein paar Erleichterungen eingebaut,
das hatte ich gerade schon erwähnt.
Und zu dieser Version wurde dann auch das Handbuch
auch intensiv überarbeitet.
Zur Erklärung ganz kurz, die Handbücher...
Andersrum das Handbuch,
es gibt ja immer nur eins, was gerade aktuell ist und
auch die Dokumente zum B.E.Ni,
die Formulare und Rundschreiben sind alle auf der Homepage,
die schon mal erwähnt hatte:
beni.niedersachsen.de, können Sie alle einsehen,
wenn Sie da Interesse dran haben.
Jetzt hole ich einmal kurz Luft.
Das ist der Werdegang bis zum heutigen Tag.
Wir haben, 2024 sind wir immer noch an der Version 3.1 dran.
Und wenn wir jetzt mal überlegen könnten oder
gucken, wie es weitergehen würde, dann wäre es
erstmal, dass wir gerne Ruhe reinbringen wollen.
Also, wenn man noch mal sich diesen Zeitstrahl verinnerlicht:
Von 2018 bis 2024 sind wir jetzt,
das sind jetzt sechs Jahre,
haben die Kommunen round about vier B.E.Ni-Versionen
mitgemacht, sage ich mal, und das ist ein ganz schöner Ritt.
Das sind ganz schöne Anforderungen,
die die Kommunen da umgesetzt müssen, umsetzen müssen.
Das heißt, erstmal soll es keine weitere Version geben,
außer natürlich, es gibt jetzt irgendwelche
groben Schnitzer und grobe Fehler in dem Verfahren,
in dem Instrument. Natürlich müssen wir es dann anpassen,
aber auch erst mal dann nur nicht als neue Version,
sondern können einfach, ich sage mal, einen Tippfehler oder so,
ohne weitere Probleme einfach mal ändern.
Aber auch andere größere Änderungen können wir
weiterhin nicht ohne die Beteiligung von Ministerien
oder auch anderen Gremien umsetzen.
Wir wollen auch erst mal die aktuellen Probleme lösen.
Das sind vor allem, dass wir gleiche Wissensstände und
gleiche Umsetzung fokussieren wollen.
Also bei unseren knapp 50 Kommunen
wendet nicht jede Kommune das B.E.Ni so an,
wie es vorgegeben ist und auch
manchmal auch unterschiedlich wird es angewendet.
Das wollen wir aber auch beheben,
können es aber auch nur bedingt,
weil uns da manchmal als Land auch die Handhabe fehlt.
Wir wollen aber auf jeden Fall
für gleiche Wissensstände sorgen.
Dass die Teilhabe Planerinnen und Planer vor allem
fachlich, inhaltlich auf dem gleichen Stand sind.
Dazu wollen wir oder müssen wir auch die Kommunikation erhöhen,
noch mehr in den Austausch gehen
und auch auf Rückmeldungen aus der Praxis hoffen.
Weil ich halt immer denke oder wir immer der Meinung sind,
auch wenn wir ein Instrument erstellen,
dass dem Gesamtplan und dem Teilhabeplan folgt,
heißt das nicht, dass die Praxis das genauso umsetzen kann,
wie es die Theorie vorlebt
oder vorgibt. Wir sind da auch bereit,
aus der Praxis zu lernen, in gewissen Anteilen.
Besonders wichtig,
wenn wir noch mal an die Weiterentwicklung denken,
sind zwei maßgebliche,
ich sage mal, Aspekte oder Prämissen,
dass also die Ergebnisse in der Gesamtplanung
durch weitere Anpassung
des Instruments nicht verändert werden sollen.
Also jemand, der mit der Version 3.0 gearbeitet hat
oder die Gespräche mit der Version 3.0
geführt wurden
und dann in eine nächste Version überführt werden sollen,
halt die gleichen Leistungen bekommen am Ende,
wie zu jeder anderen Version auch.
Also platt gesagt: Die Anpassung des Instruments soll
nicht dazu führen, dass die Leistungsberechtigten eine
andere Hilfe bekommen oder eine andere Leistung bekommen.
Und ganz wichtig ist auch,
die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen.
Das ist für uns mit eins der höchsten Ziele.
Alles, was gesetzlich vorgegeben ist, wollen wir umsetzen.
Und genau daran halten wir dann auch fest.
Das ist so der Weg oder der Ritt von B.E.Ni
als lernendes Instrument,
das wir also gerne bereit sind,
aus der Praxis zu lernen
und da eben auch auf Rückmeldungen angewiesen sind.
Genau, das führt mich dann schon zum Ende meines Vortrags.
Ich glaube, ich war recht schnell.
Ich danke Ihnen fürs Zuhören
und hoffe, ich habe niemanden verloren bis hierhin.