(Herr Eberhardt) Danke für die Einladung,
für die Anfrage für den heutigen Vortrag.
Wir als Thüringer haben das natürlich sehr gern angenommen.
Wir haben auch schon langjährige Erfahrung mit der Thematik.
Deswegen berichten wir sehr gern über das Thema.
Ich habe meinen Vortrag so aufgebaut,
dass ich zunächst einiges zum Thema
ITP im Allgemeinen sagen möchte,
wie sind wir zur Einführung gekommen,
um die zeitliche Abfolge Richtung ITP-App und Etablierung
der ITP-App zu verstehen. Im dritten Punkt würde ich Ihnen
gern die ITP-App selbst zeigen, weil Theorie ist das eine,
Praxis ist dann natürlich noch mal was anderes. Ganz einfach,
dass wir gemeinsam einen Blick in die App hineinwerfen können,
indem ich Ihnen einige Funktionalitäten live im Verfahren zeige,
wie sich das Ganze in Thüringen gestaltet.
Zunächst aber einmal die Bildschirmpräsentation.
Ich möchte starten mit dem Themengebiet:
Wie haben wir den ITP insgesamt eingeführt?
In Thüringen wurde der zuletzt so häufig benannte und geforderte
Paradigmenwechsel in der Politik für Menschen mit Behinderung
vom reinen Fürsorgegedanken
hin zur Inklusion und gleichberechtigten Teilhabe
sehr frühzeitig eingeleitet. Bereits 2010 haben sich
Leistungserbringer und Leistungsträger auf die Einführung
eines neuen und zugleich
personenzentrierten Bedarfsermittlungsinstruments verständigt
und damit den Weg zur Erbringung individueller
und passgenauer Hilfen bzw. Angebote frühzeitig geebnet.
Für die passgenaue Angebotserbringung
ist es zuallererst notwendig, den einzelnen Menschen
mit seinen ganz eigenen Bedarfen und seiner ganz konkreten
Lebenssituation in den Mittelpunkt der Betrachtung zu stellen,
um davon ausgehend
adäquate und passgenaue Hilfen anbieten zu können.
Um dies zu gewährleisten, ist der Mensch mit Behinderung
aktiv in die Bedarfsfeststellung einzubeziehen.
Was heute eigentlich klingt wie so ein gewisser Ausschnitt
aus den FAQs zum Bundesteilhabegesetz,
um was wir in den letzten Jahren
in verschiedenen Veranstaltungen mehrfach gehört haben,
wurde tatsächlich in dieser Art und Weise in der Form
mit dem Inhalt schon vor gut zwölf Jahren,
nämlich 2010, 2011, in dem Zeitraum,
in Thüringen besprochen.
In Thüringen haben sich damals die Leistungserbringer
und Leistungsträger zusammengesetzt
und die vorliegenden Instrumente der Bedarfsermittlung
eruiert und bewertet, und man hat sich dann
letztlich im gemeinsamen Entschluss dazu entschieden, den ITP,
den integrierten Teilhabeplan, einzuführen und entsprechend
die Nutzungsrechte zu erwerben.
Der ITP ist eine Entwicklung des Instituts
für personenzentrierte Hilfen, das IPH,
unter der wissenschaftlichen Leitung
von Frau Prof. Dr. Gromann.
Das IPH wurde zugleich von uns beauftragt,
eine wissenschaftliche Begleitung
des Einführungsprozesses vorzunehmen
und den ITP-Bogen in dem Gesamtprozess dann auch
an die Thüringer Rahmenbedingungen anzupassen.
Ich gehe davon aus,
dass der ITP einigen von Ihnen ein Begriff ist,
schlichtweg deswegen,
neben Thüringen ist er ja auch eingeführt in Sachsen,
in Brandenburg, in Mecklenburg-Vorpommern.
Außerdem haben wir als Thüringer 2017 zwei Länderrunden,
zwei Vorstellungsrunden gegenüber den Länderkolleginnen
und Kollegen auch abgehalten,
wo wir den zum damaligen Zeitpunkt ja bereits seit
fünf Jahren etablierten ITP in Thüringen vorgestellt haben.
Nichtsdestotrotz,
ich möchte Ihnen mal einen Blick
auf unsere Internetseite zum ITP geben.
Wir haben hier eingerichtet einen Bereich ITP-Downloads.
Sie sehen den ITP-Bogen in den verschiedensten Versionen
für die Kinder und Jugendlichen, für den FrüKindlichen Bereich,
für den Erwachsenenbereich.
Die entsprechenden Ergänzungsbögen, die es noch gibt
für die besonderen Fälle.
Wir haben die Manuale als Anleitung zum Ausfüllen,
mein ITP in leichter Sprache und hier unten auch noch mal
einige Infoblätter, wo wir das Verfahren
und die Einführung erklären,
für diejenigen, denen der ITP eventuell noch nichts sagt.
Ich gehe hier mal auf den ITP-Bogen für Erwachsene.
Ganz klar an der Stelle auch der Hinweis, wenn ich jetzt
davon spreche, dass Thüringen 2011 mit dem ITP begonnen hat,
dann war das damals der ITP für Erwachsene.
Zum ITP KiJu und FrüKi sage ich etwas später noch mal was.
Da waren wir mit der Einführung etwas verzögert.
Das ist das Grundmodul der ITP Erwachsene.
Wir haben in der Thüringer Version acht Seiten.
Es beginnt mit der Sozialdatenerfassung,
bisherige und aktuelle Behandlungs- und Betreuungssituation.
Ich sage mal so, die Aufnahme allgemeiner Daten,
die Ziele, die formuliert werden.
Dann auch hier noch mal für die persönliche Situation,
wie die aktuelle Situation aussieht im Teilhabebereich,
Barrieren im Umfeld und dann auch die vereinbarten Ziele
für die einzelnen Bereiche Versorgung, Arbeit, Freizeit.
Dann kommt die ICF-Orientierung
des ITP mit einer sehr vollgepackten Seite,
die aber entsprechend ja auch notwendig ist.
Und dann noch mal speziell auf die Bereiche Arbeit,
Beschäftigung, Tagesstruktur ausgelegt.
Nähere Erläuterungen, wie sollen die Ziele erreicht werden?
Wir haben hier quasi das Vorgehen,
die Erbringung durch und der Einschätzung des zeitlichen Umfangs
und kommen dann eigentlich auch schon auf die letzte Seite,
wer hat mitgewirkt, Antragsteller, Unterschrift.
Ein Freitextfeld, wenn die einzelnen Felder
mal nicht ausgereicht haben
zum Ausfüllen und dann die wichtige Seite acht
zur Kontrolle der Zielerreichung.
Das nur als ganz kurze Vorstellung des ITP-Bogens.
Wie gesagt, wir haben acht Seiten.
Wir haben acht Seiten in Thüringen,
in welche persönliche Zielsetzungen,
Ressourcen und Beeinträchtigungen erhoben werden.
Dabei sind nicht alle Fragen zu beantworten,
dann wäre es viel zu umfangreich,
sondern nur die Fragen, die für den jeweiligen Einzelfall
inhaltlich relevant sind.
Ich hatte gesagt, 2010 hat sich Thüringen mit der Thematik
beschäftigt, hat die Nutzungsrechte erworben.
2011 haben wir dann mit einer Modellphase begonnen.
Die Modellphase ist über mehrere Jahre gelaufen und ist gestartet
2011 mit sieben Modellkommunen und ist angewachsen
bis 2017 auf insgesamt 19 Modellkommunen.
Thüringen hat insgesamt zum damaligen Zeitpunkt 23 Landkreise
und kreisfreie Städte gehabt.
Heißt also, zum Ende hin 2017 hatten wir nahezu
eine vollständige Beteiligung,
was uns natürlich auch sehr gefreut hat.
Das spricht dafür, dass sich der ITP auch
im offenen Verfahren frei durchgesetzt hat.
Strukturell ist nämlich zu erwähnen, in Thüringen erbringen
die Landkreise und kreisfreien Städte die Eingliederungshilfe,
oder setzen die Eingliederungshilfe im eigenen Wirkungskreis um.
Heißt also, die spezifischen Einflussmöglichkeiten
des Landes sind eher begrenzt.
Das haben wir dann damals auch bei der ITP-Einführung gemerkt.
Wie gesagt, Umsetzung Modellphase.
Dann kam aber das Bundesteilhabegesetz
und die entsprechenden gesetzlichen Möglichkeiten
des § 142 SGB XII damals,
später dann 118 SGB IX zur Einführung
eines verbindlichen Bedarfsermittlungsinstruments
im Gesamtplanverfahren.
Ich könnte jetzt sagen,
natürlich haben wir darauf zurückgegriffen,
weil genau da sollte unser Thüringer Weg eben auch hingehen
und haben eine Rechtsverordnung entsprechend erlassen
und den ITP Erwachsene ab Juni 2018 verbindlich eingeführt.
Wir konnten, das war natürlich von Beginn an die große Hoffnung,
die Zielsetzung, den ITP so schnell einführen,
weil auch alle Anforderungen aus dem SGB IX
an ein Bedarfsermittlungsinstrument erfüllt waren.
Das sind die §§ 117 bis 122 SGB IX.
Wir haben die ICF-Orientierung,
ich habe es Ihnen eben gezeigt, die Seite drei.
Wir haben die durchgängige Beteiligung des
oder der Leistungsberechtigten.
Wir haben die Erfassung der Ziele und Wünsche
der Leistungsberechtigten,
die Ermittlung des individuellen Bedarfs.
Die Kriterien, die bekannten wie transparent,
trägerübergreifend, interdisziplinär,
konsensorientiert und so weiter und so fort,
werden allesamt erfüllt.
Und unsere Seite acht,
der ITP wird regelmäßig auf Erfolg geprüft.
Wir haben eine Zielerreichung
für den abgegrenzten Planungszeitraum
von zumeist einem Jahr, manchmal auch zwei,
aber üblicherweise ein Jahr, mit integriert.
Wie gesagt, deswegen alle Bedingungen erfüllt und wir konnten
die Rechtsverordnung erlassen.
Der ITP gilt für den Erwachsenenbereich
ab Juni 2018 verbindlich in Thüringen.
Seitdem läuft das für den Erwachsenenbereich,
muss ich ganz klar sagen, sehr stabil.
Wir haben relativ stabile Versionen,
es gibt noch mal die ein oder andere Anpassung,
aber das eher aufgrund gesetzlicher Änderungen.
Was dann aber noch passiert ist in der Zwischenzeit,
wir haben immer wieder Rückfragen bekommen zur Thematik,
was ist denn eigentlich mit dem Personenkreis
der Kinder und Jugendlichen?
Auch das Institut für personenzentrierte Hilfen hat sich
mit einer Ausweitung des ITP auf diesen Personenkreis befasst.
Die Leistungsträger und Leistungserbringer in Thüringen
wollten auch und haben entsprechend nachgefragt,
sodass wir 2019 eine zweite Modellphase für den Bereich
der Kinder und Jugendlichen begonnen haben.
Diese ist gemündet in der verbindlichen Einführung
des ITP FrüKi. Hier gab es später eine Teilung
ab 01.01.2023, der ist jetzt seit diesem Jahr verbindlich,
Der ITP FrüKi betrifft die Kinder von Geburt
bis zum Schuleintritt, und der ITP KiJu,
der sich daran anschließt, quasi von Schuleintritt
bis zum Schulende bzw. bis zur Vollendung
des 18. Lebensjahres soll ab 01.01.2025
verbindlich eingeführt werden.
Das zunächst zum eigentlichen ITP-Ansinnenverfahren in Thüringen.
Wir hatten ja aber gesagt, wir legen den Fokus heute
auf die Digitalisierung des Verfahrens
und darauf möchte ich jetzt auch zu sprechen kommen.
2011 haben wir die Modellphase für den ITP insgesamt begonnen
und bereits kurz danach
gab es die Vereinbarung, dass wir im Sinne
einer effektiven Umsetzung des Verfahrens
und einer modernen Verwaltung
eine Möglichkeit zur digitalen Bearbeitung
des ITPs schaffen wollen
und eine App-Lösung dafür anstreben.
Als Plattform diente damals wie heute
das bereits vorhandene Thüringer Antragssystem
für Verwaltungsleistungen,
in Abkürzung ThAVEL.
ThAVEL ist eine unter Federführung
des Thüringer Finanzministeriums entwickelte Internetplattform
zur elektronischen Bearbeitung von Anträgen
in anderen amtlichen Vorgängen.
ThAVEL wird auf der zentralen IT-Infrastruktur
des Landes betrieben
und nach diesem Kenntnisstand erfolgt das mittlerweile
in Kooperation mit Niedersachsen.
Ich sage das ganz bewusst mit dem Hinweis
nach hiesigem Kenntnisstand, weil für den reinen ThAVEL-Betrieb
sind wir als Sozialministerium nicht zuständig.
Das ist bei uns das Finanzministerium.
Unsere Zuständigkeit begrenzt sich an der Stelle
"nur" auf die ITP-App,
wobei man dazu sagen muss, all das, was dann entwickelt wurde,
was beauftragt wurde, was programmiert wurde,
lief in inhaltlicher, aber auch in finanzieller Verantwortung
des Sozialministeriums.
Da haben wir uns tatsächlich diese kleine Sparte in ThAVEL
über die ITP-App beschaffen,
mussten die aber auch selbstständig bezahlen.
Die konkrete Auftragsvergabe zur Programmierung
einer elektronischen Anwendung
erfolgte im Dezember 2013 und damit,
heute kann man den Blick zurückwerfen,
lange, lange vor dem OZG.
Hierfür wurde der ITP-Bogen, der davor als PDF-Datei vorlag,
in ein HTML-Format programmiert
und umfangreiche Verfahrensfragen abgestimmt,
um für die Verfahrenssteuerung und die Beteiligungsprozesse
technische Lösungen zu schaffen.
Ganz wichtiger Punkt, der damals natürlich eine Rolle
gespielt hat, der geklärt werden musste,
ist die Fragestellung des Datenschutzes.
Wir haben umfassende Abstimmungen
mit dem Landesdatenschutzbeauftragten durchgeführt
und dieser hat letztlich sein Einverständnis
zum Verfahren gegeben.
Das war auch an die Bedingungen geknüpft,
dass wir sichere Zugänge haben,
dass Firewalls entsprechend auch sicher bestehen,
weil wir arbeiten mit sehr, sehr sensiblen Daten.
Ein ganz wichtiger Punkt, der uns hier zugutekam,
der ausschlaggebend auch für die Zustimmung war,
war eben die Sache, dass das ThAVEL auf der
zentralen Infrastruktur des Landes betrieben wird.
2013 beauftragt, ich hatte es eben gesagt,
wir haben ein gutes Jahr gebraucht, um die ganzen technischen,
inhaltlichen Abstimmungen für die App-Lösung zu führen,
sodass wir im vierten Quartal 2014 mit fünf Pilotkommunen
auch eine Praxistestung durchführen konnten.
Wir haben dann zentral auch Schulungsveranstaltungen
mit allen Landkreisen und Kreisfreistädten
in Thüringen angeboten und haben das ganze Feedback,
das in den Runden kam, natürlich auch ausgewertet
und soweit möglich und soweit unsererseits auch finanzierbar
in die ITP-App mit eingebaut.
Die ITP-App steht seit Januar 2015 für den Personenkreis
der Erwachsenen zur Nutzung zur Verfügung.
Um die ITP-App auch möglichst breit in die Nutzung zu bekommen,
war es natürlich wichtig, dass die technischen Voraussetzungen
möglichst gering sind.
Das ist auch der Fall.
Wir haben eine Internetplattform, für die man
lediglich einen PC mit dem aktuellen Betriebssystem
und einen Internetzugang braucht, einen aktuellen Browser
und ein aktuelles PDF-Programm.
Was noch notwendig ist, ist eine individuelle E-Mail-Adresse.
Auch das ist eine Vorgabe des Datenschutzbeauftragten.
Bei Funktionspostfächern, wo mehrere Personen Zugriff haben,
würde wieder die Thematik der personenbezogenen Daten
konterkarieren, sondern es sollen nur die Leute Zugriff haben,
die auch mit dem einzelnen Fall betraut sind.
Wir haben in der App, ich habe es hier als zweiten Punkt
mit dargestellt in der Präsentation,
zwei ganz wichtige herausgehobene Rollen,
die besondere Rechte haben.
Ich zeige es Ihnen dann auch noch mal in der App selbst.
Das ist einmal der ITP-Admin, der Administrator.
Der Administrator ist meist der Amtsleiter.
Er hat die Aufgabe, die sogenannten Leiter des Verfahrens,
die zweite wichtige Rolle, zu benennen.
Die Leiter des Verfahrens wiederum sind die Personen,
die das Verfahren leiten.
Es leitet sich ganz einfach aus der Begrifflichkeit schon ab.
Sie übernehmen die Einzelfallkoordinierung,
sie eröffnen die Verfahren, sie leiten Beteiligungsprozesse ein
und sind dann am Ende auch für die Zusammenführung
und gesamte Verfahrensleitung zuständig.
Die App hat für uns sehr früh schon
deutliche Vorteile aufgewiesen.
Ich will sie jetzt hier mal ganz kurz benennen.
Ein ganz wichtiger und bedeutender Vorteil
ist das Thema Datenschutz.
Wir haben hier eine erhöhte Datensicherheit.
Das, was wir in der Anfangszeit der ITP-Einführung
gerade in der Modellphase beobachten mussten,
war, dass vereinzelt auch ITPs per E-Mail verschickt wurden.
Wir sind wieder bei den sensiblen Daten.
Das ist natürlich mit Datenschutz überhaupt nicht vereinbar.
Wenn man die ITPs abstimmen wollte,
außerhalb des digitalen Verfahrens,
blieb eigentlich nur der Postweg übrig.
Und die Übermittlung per Post ist eben eher schwierig.
Da komme ich auch schon zum zweiten Punkt,
die schnellere Kommunikation.
Durch die elektronische Vergabe von Lese- und Schreibrechten
sind die Rechte und ist der Bogen auch unmittelbar
an den nächsten Verfahrensakteur weitergegeben.
Wir sparen den Postweg,
wir sparen Unwägbarkeiten.
Außerdem zum Thema Kommunikation:
Wir haben innerhalb der App ein Mitteilungssystem geschaffen.
In einzelnen Verfahren können sich die Verfahrensakteure
Mitteilungen zusenden, sodass das auch
im geschützten Bereich vonstattengeht.
Außerdem Punkt drei.
Wir haben die stetige Information zum Verfahrensstand.
Der örtliche Träger der Eingliederungshilfe,
in dem Sinne der Leiter des Verfahrens,
kann sich stets darüber informieren.
Was haben wir für einen Sachstand?
Wer ist in der Bogenbearbeitung?
Und an der Stelle können auch Fristen gesetzt werden
für die weitere Bearbeitung.
Die bessere Nachvollziehbarkeit,
mein Punkt vier, den ich hier aufgeführt habe,
ergibt sich über die automatische Erstellung
einer Bearbeitungshistorie.
Heißt also, sobald Änderungen
von den Akteuren im Bogen vorgenommen werden,
wird das im Hintergrund zum Verfahren, zum einzelnen Fall
gespeichert, sodass sich bei späteren Problemen,
Unstimmigkeiten hier auch ganz klar nachvollziehen lässt,
wer Eintragungen vorgenommen hat.
Außerdem, letzter Punkt für die Vorteile,
Optimierung durch Nutzung von Ex- und Importfunktionen.
Wenn das ITP-Verfahren abgeschlossen ist,
wenn der ITP fertig bearbeitet ist,
das Verfahren wirklich beendet wird,
dann erfolgt eine automatische Löschung
nach 180 Tagen, auch das wieder
datenschutzrechtlich so vorgegeben.
Genau das empfehlen wir aber nicht,
es sollen nicht 180 Tage abgewartet werden,
sondern es besteht auch die Möglichkeit, den ITP als PDF-Datei,
aber auch als XML-Datei herunterzuladen
für die örtlichen Träger der Eingliederungshilfe,
das Ganze auf dem jeweiligen System abzuspeichern.
Damit haben wir zum einen die Sicherung der Inhalte,
zum anderen aber auch die Möglichkeit, über das XML-Format
die Inhalte später wieder hochzuladen.
Wenn es quasi eine Folgeplanung gibt, dann werden
bestimmte Eintragungen im ITP-Bogen
von ganz allein wieder vorgenommen,
technisch über das System.
Das sind insbesondere die Sozialdaten, die sich
eher selten ändern, oder eben auch die vereinbarten Ziele,
dass man diese nicht immer wieder übertragen muss.
Auch hier sind wir in einer klaren Verfahrensoptimierung.
Jetzt komme ich auf den zweiten Punkt der Folie zu sprechen.
Wir haben auch eine technische Begrenzung der App,
die möchte ich Ihnen an der Stelle nicht verschweigen,
und zwar wird die konkrete Entscheidung
über die Leistungsgewährung und das Erstellen
eines Bescheides nicht über die App vorgenommen.
Die ITP-App hat keine Schrittstelle zu dem Fachverfahren
bei den örtlichen Trägern der Eingliederungshilfe,
(unv.) oder Ähnliche.
Das war eine Thematik, die wir frühzeitig auch schon
mit besprochen hatten, wurde uns
vom Landesdatenschutzbeauftragten,
aber auch zum damaligen Zeitpunkt zumindest untersagt,
aufgrund der hohen Datensensibilität
sollten keine Schnittstellen zu dem Fachverfahren
geschaffen werden.
Was ist unser Sachstand und wo wollen wir eigentlich da noch hin?
Die ITP-App dient der Umsetzung
eines möglichst effektiven Abstimmungsprozesses
zwischen allen zu beteiligenden Verfahrensakteuren,
also zwischen den örtlichen Trägern der Eingliederungshilfe,
zwischen allen Leistungserbringern,
egal ob das BfbM oder besondere Wohnform ist,
zwischen Leistungsberechtigten und zwischen Bezugspersonen.
All diese Personen können, soweit sie sich im ThAVEL
angemeldet haben, durch den örtlichen Träger
der Eingliederungshilfe in das Fachverfahren einbezogen werden
und das auf elektronischem Wege,
sehr schnell und unkompliziert.
Im Vorfeld der verbindlichen Einführung
des ITP FrüKi, die zum 01.01.2023 erfolgt ist,
haben wir eine entsprechende App
für den FrüKi zur Verfügung gestellt,
die ähnelt natürlich der App für den ITP Erwachsene,
hat aber zusätzlich die Funktionalität mitbekommen,
dass der Förder- und Behandlungsplan aufgenommen ist
und hier diese zusätzliche Abstimmungsmöglichkeit besteht.
Wir werden genauso auch
Verfahren im Vorfeld der verbindlichen Einführung
des ITP KiJu, auch da wird es eine weitere App geben,
sodass wir dann drei Apps zur Verfügung haben,
um die Eintragungen für die Bereiche frühe Kindheit,
Kinder und Jugendlichen und Erwachsene
dann auch digital vorzunehmen.
Für das Jahr 2024 ist außerdem die Überführung
der bestehenden ITP-Apps von ThAVEL
auf den sogenannten Bürger-Client geplant.
Bürger-Client ist de facto die Nachfolgeplattform von ThAVEL
und soll perspektivisch noch umfassendere Funktionalitäten
hinsichtlich der Umsetzung des OZGs aufweisen
und auch bezüglich Barrierefreiheit
eine Weiterentwicklung darstellen. Auch da verschließen wir uns
natürlich nicht dem technischen Fortschritt in Thüringen
und in Niedersachsen, die das gemeinsam betreiben,
wird der Bürger-Client in den nächsten Jahren
die Standardplattform. Dementsprechend werden wir
auch unsere Apps auf dem Bürger-Client überführen.
Eine Möglichkeit, die sich bei uns in dem Zuge
voraussichtlich noch mit ergeben wird bzw. Könnte:
Die OZG-Finanzierung wird bei uns in Thüringen zentral
über das Finanzministerium vorgenommen
und gegebenenfalls können wir
auf dem Wege aus unserer gesonderten ITP-App-Finanzierung
rauskommen und das zentral finanzieren lassen.
Wenn wir die Umstellung auf den Bürger-Client vorgenommen haben,
erst mal müssen wir die Umstellung vornehmen,
werden wir auch einige weitere Funktionalitäten prüfen lassen.
Wir haben in der Zwischenzeit immer wieder gesammelt
verschiedenste Wünsche bekommen, die mussten wir
entsprechend bewerten.
Ein Punkt, der immer wieder aufgetaucht ist,
was derzeit noch nicht möglich ist über die App,
ist die Möglichkeit
der digitalen Unterschrift für Leistungsträger
und Leistungsberechtigte.
An der Stelle gibt es bisher den Medienbruch.
Wenn der ITP fertig abgestimmt ist im digitalen Verfahren,
muss er ausgedruckt und unterschrieben werden.
Mit der digitalen Unterschrift hätten wir natürlich hier noch mal
einen weiteren Schritt nach vorn, das dann gegebenenfalls
im Bürger-Client.
Ein weiterer Punkt, den wir im Bürger-Client
noch mal angehen möchten,
ist das Thema Schaffung von Schnittstellen
zu den Fachanwendungen der Leistungsträger
und Leistungserbringer.
Ich hatte es vorhin gesagt, die stehen derzeit noch nicht,
aber auch hier könnte es eine zusätzliche Verfahrensvereinfachung
für die örtlichen Träger der Eingliederungshilfe geben.
Wir wollen dann auch prüfen lassen,
ob automatische Lesebestätigungen versandt werden können,
genauso wie Abwesenheitsnachrichten,
so wie wir sie alle aus Outlook kennen,
um hier auch den Kommunikationsprozess
noch mal etwas zu optimieren.
Was wichtig ist, gerade dann, wenn wir alle ITP-Apps
zur Verfügung haben, wir brauchen die Durchschreibfunktionen
vom ITP FrüKi, frühe Kindheit,
auf den ITP für Kinder und Jugendliche
und den ITP für Erwachsene, sodass ich das kontinuierlich
mit den Ex- und Importfunktionen auch weiter eintragen kann,
wenn es einen Wechsel zwischen den Instrumenten gibt.
Sie sehen, dass wir als Land noch lange nicht fertig sind,
auch wenn die App schon seit einigen Jahren besteht,
sondern wir sind bemüht, wir möchten weiter optimieren,
wir wollen den Landkreisen und kreisfreien Städten
eine möglichst effektive Möglichkeit
der Bogenbearbeitung zur Verfügung stellen
und sehen in ThAVEL bzw. zukünftig
im Bürgerclient hier eine sehr gute
und gewinnbringende Lösung.
Das Ganze zeigt sich auch an den Nutzerrückmeldungen.
Die Rückmeldung von den Landkreisen und kreisfreien Städten,
aber auch von den Leistungserbringern
waren von Beginn an sehr positiv
und es wurde bestätigt, dass die von uns von Beginn an
erhoffte Verfahrensoptimierung auch eingetreten ist
Nahezu folgerichtig hat sich die ITP-App
sehr schnell als Standardverfahren
für die Bearbeitung und für die Abstimmung
der ITP-Bögen in Thüringen durchgesetzt.
Das heißt also, wir stellen zwar weiterhin die PDF-Dateien
zur Verfügung, die werden auch im Einzelfall mal genutzt,
aber im Wesentlichen haben die Leistungserbringer,
die örtlichen Träger der Eingliederungshilfe, auf die App
umgeschwenkt und bearbeiten die ITP-Bögen per App.
Hier dann noch mal der Punkt, den ich eben schon ausgeführt habe.
Die App dient der Umsetzung
eines möglichst effektiven Abstimmungsprozesses
zwischen allen zu beteiligenden Verfahrensakteuren und hat sich
in Thüringen als Standardverfahren durchgesetzt.
Ich hatte es eben schon gesagt,
das eine ist natürlich die Theorie,
da lässt sich immer noch schwer vorstellen, wie sieht die App
nun tatsächlich aus.
Ich möchte Ihnen jetzt ganz gern mal den Blick
in die App geben.
Wir sind jetzt in der Demoversion von ThAVEL.
Man muss sich natürlich im Vorfeld registrieren
mit Benutzernamen und E-Mail-Adresse anmelden, Passwort dazu.
Ich habe das alles mal voreingetragen, dann kommt die Anmeldung,
Man landet auf dem sogenannten Schreibtisch.
Es gibt hier einige andere Funktionalitäten.
Das sind zwei ITP-Apps, die ich gestern gestartet habe,
so sehen die dann aus, Test ITP FrüKi und Test ITP Erwachsene.
Wenn das der einzelne Fall ist, dann geht man genau hier rein.
Ich würde aber ganz einfach für Sie mal einen neuen Fall öffnen,
das funktioniert über die sogenannte App-Bibliothek.
Wir haben zwei Apps, für die frühe Kindheit, für den Erwachsenen.
Ich nehme mal den ITP Erwachsene als Standard-App,
starte die App,
das ist dann hier oben neu aufgeführt
und gehe dann auf den einzelnen Fall drauf.
Dann haben wir vier unterschiedliche Statusmeldungen.
Wir sind jetzt in dem Bereich
der Vorbereitungsphase.
in der Vorbereitungsphase haben wir
die Möglichkeit, den ITP-Titel zu ändern,
dann heißt das Ganze nämlich nicht mehr
einfach nur integrierte Teilhabeplanung,
sondern beispielsweise Max Mustermann,
Das taucht dann hier oben auf. Wir können, ich hatte es eben gesagt,
wenn es jetzt eine Folgeplanung ist,
Formularinhalte aus früheren Planungen
auch importieren,
Das wird ganz einfach aus dem eigenen System heraus ausgewählt.
Da können auch die Teilnehmer wieder hergestellt werden.
Über Import starten ginge es dann zum Hochladen.
Wir haben hier die Möglichkeit, Teilnehmer hinzuzufügen.
Da sind wir genau an dem Punkt.
Wenn der örtliche Träger der Eingliederungshilfe
andere Personen beteiligen möchte,
dann braucht er nur die entsprechende E-Mail-Adresse,
mit der die Person angemeldet ist
in ThAVEL, und kann die hier eintragen
und entsprechende Rechte vorgeben.
Ich habe jetzt hier mal eine zweite E-Mail-Adresse angelegt,
einfach als zweite E-Mail-Adresse, wie gesagt,
würde dann hier ein Schreibrecht vergeben,
kann die Anwendung teilen und sehe hier,
dass neben meiner Person, wie ich eben schon angemeldet war,
als Leiter des Verfahrens auch der Bogenbearbeiter
mit dabei ist, der ein Schreibrecht bekommen hat
und entsprechend im weiteren Verfahren
beteiligt wird.
Wenn eine Nichtzuständigkeit besteht,
wenn ein anderer örtlicher Träger
der Eingliederungshilfe zuständig ist, kann der Vorgang
auch transformiert werden.
Dann wird der gesamte Vorgang an einen anderen Leiter
des Verfahrens abgegeben.
Auch hier ist die E-Mail-Adresse notwendig.
Dann hätten wir die elektronische Weitergabe.
Falls mal was falsch lief, kann man auch den ITP löschen.
In dieser Vorbereitungsphase kann der ITP
selbst noch nicht beschrieben werden,
sondern er kann lediglich angesehen werden.
Hier sehen Sie unsere digitale oder die HTML-Bereitstände
des ITP-Bogens.
Der ähnelt natürlich sehr stark, hier mal der Blick auf den,
den ich Ihnen vorhin gezeigt habe, sehr stark der PDF-Version.
So soll es auch sein, mit dem kleinen Zusatz.
Moment, das kann ich Ihnen gleich noch zeigen,
ich bin selber über die kleine Hürde gestolpert.
Das war jetzt die reine Ansichtsfunktion,
weil wir eben noch in der Vorbereitungsphase sind.
Wir können dann die Abstimmung starten.
Das Ganze muss immer noch mal bestätigt werden.
Sie sehen dann hier wieder die Funktion Teilnehmer.
Wir sind jetzt in der Bearbeitungsphase.
Wir können trotzdem noch Teilnehmer hinzufügen,
sehen die Bearbeitungshistorie
und können aber den Vorgang auch noch transferieren.
Das, was sich jetzt an der Stelle ganz wesentlich geändert hat,
der ITP kann auch bearbeitet werden.
Wir haben jetzt hier eine Neuplanung
von 12/2023 bis 12/2024 für Mustermann Max.
Der Vorteil, der sich hier noch mit ergibt,
also die einzelnen Seiten sind separat anzuklicken.
Ich war jetzt auf Seite eins,
auf Seite zwei schreiben sich dann genau die Punkte,
die sich doppeln, auch wieder durch.
Das soll natürlich auch noch mal eine Verfahrensoptimierung sein.
Wenn ich jetzt hier Ziele entsprechend auch mit eintrage,
die finden sich auf unserer Zielerreichungsseite,
Zielerreichungsseite acht auch wieder, das Ziel 1, 2, 3, 4,
sodass wir hier, wenn sich Sachen doppeln,
wenn sie bewusst an anderen Stellen noch mal
auftauchen sollen im ITP-Bogen,
dass sich das auch automatisch durchschreibt
und hier in der Zielerreichung im nächsten Jahr eins zu eins
wiederfindet und nicht in der Vergangenheit in alten Bögen
gekramt werden muss.
Gehen wir zurück zum Vorgang.
Wie gesagt, hier die Möglichkeit, auch noch
weitere Teilnehmer hinzuzufügen,
die dann Schreibrechte bekommen.
Wenn alle Eintragungen im Bogen erfolgt sind,
bzw. eine Fristsetzung, ich hatte es vorhin angedeutet,
haben wir auch, wenn alle Eintragungen erfolgt sind,
kann die Abstimmung beendet werden. Wieder bestätigen.
Wir sind dann in der Nachbereitungsphase
und haben hier den weiteren Punkt, den Bogen Z
als Gesamtplan, der sich hier noch mal mit durchschreibt.
Auch die entsprechenden Daten, die übernommen werden können,
finden sich wieder, das Ziel 1, 2, 3, 4, auch hier an der Stelle.
Das mal als Zusammenfassung der gesamten Planung.
Gehen wir mal zurück zum Vorgang wieder.
Wenn der Bogen Z auch entsprechend ausgefüllt ist,
wenn Bedarf sein sollte,
kann die Abstimmung wiederöffnet werden.
Auch das muss man dazu sagen.
Ansonsten wird die Nachbereitung abgeschlossen.
Beim Abschluss sind die Bögen natürlich
wieder nur zur Ansicht,
nicht zur Bearbeitung, sowohl der ITP-Bogen als auch der Bogen Z.
Der ITP kann jetzt gelöscht werden, würde aber auch
automatisch nach 180 Tagen passieren.
Der Vorteil, den ich vorhin schon erklärt hatte,
wir können die Formularinhalte als XML exportieren,
das Ganze geschieht automatisch, wird abgelegt und kann
beim örtlichen Träger der Eingliederungshilfe verwahrt werden
und später dann eben auch hochgeleitet werden.
Soweit meine Erläuterungen an der Stelle.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen
einen Einblick sowohl in das ITP-Verfahren
als auch in die ITP-App geben.
Ich gehe mal zurück zum Schreibtisch.
Hier sehen Sie Max Mustermann. Ich stehe jetzt sehr gerne
für Fragen zur Verfügung.
(Frau Moussavi) Vielen Dank, Herr Eberhard, für die Erläuterungen
und für die Darstellung, wie der ITP in Thüringen
entwickelt wurde, welche Versionen schon wie verpflichtend sind
und auch insbesondere natürlich, wie die App entwickelt wurde.
Ich würde die Fragen nun einmal chronologisch abarbeiten.
Herr von Bötticher hat gefragt: Werden der ITP FrüKi und KiJu
auch von den Jugendämtern für die Bedarfsermittlung im Rahmen
der Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII verbindlich genutzt?
(Herr Eberhardt) Nein, wir haben hier
keine verbindliche Nutzung.
Wir wissen von einigen Jugendämtern,
dass sie den KiJu und den FrüKi
insbesondere den KiJu, anwenden,
weil sie es als sinnvolles System
oder als sinnvolles Instrument ansehen,
aber es gibt keine Verbindlichkeit,
sondern eher eine freiwillige Nutzung an einigen Stellen.
(Frau Moussavi) Vielen Dank.
Dann eine Frage von Frau Blankenfeld vom Sozialministerium
Baden-Württemberg: Wie viele Träger der EGH gibt es in Thüringen?
Nutzen diese alle die App? In Baden-Württemberg wurden auch schon
Versuche unternommen, ein digitales System herzustellen,
was aber noch nicht funktioniert hat,
auch hinsichtlich der Anbieter nicht.
Wie sieht es aus in Thüringen?
Wird die App großflächig angewendet?
(Herr Eberhardt) Wir haben 22 Landkreise und kreisfreie Städte,
die die Eingliederungshilfe im eigenen Wirkungskreis durchführen.
Nach unserem Kenntnisstand arbeiten alle mit der ITP-App,
alle Landkreise und kreisfreien Städte.
Mindestens zu 90 Prozent der Einzelfälle
wird die ITP-App für die Verfahren benutzt.
(Frau Moussavi) Dann kam eine Frage von Frau Waltershagen:
Kann die App auch ohne Leistungserbringer
ausschließlich zwischen antragstellender Person
und dem Leistungsträger genutzt werden?
Hier einmal der Hinweis
bzw. die Anmerkung, weil Frau Blankenfeld später noch mal
ausgeführt hat, dass die Leistungserbringer
bei der Bedarfsermittlung meistens keine Rolle spielen.
Ich kenne beispielsweise den Fall im Landtagsverband Rheinland,
dass dort die Bedarfsermittlung
von den Leistungserbringern vorgenommen wird.
Ich denke, dass es hier auch nicht einheitlich ist.
Nur so als Anmerkung zu der Frage von Frau Waltershagen.
Bitte, Herr Eberhardt.
(Herr Eberhardt) Grundsätzlich:
Leiter des Verfahrens sind die örtlichen Träger
der Eingliederungshilfe. Wer beteiligt wird, obliegt ihnen.
Üblicherweise sind die Leistungserbringer an der Stelle
mit dabei. Ganz häufig haben wir in Thüringen auch den Fall,
dass die Leistungserbringer selbst
die Inhalte zunächst ausfüllen
für den ITP-Bogen und die dann
vom Leistungsträger überprüft werden.
Was wir aber an der Stelle
immer wieder seitens des Sozialministeriums einfordern,
ist, dass regelmäßig selbst erstellt wird,
also in regelmäßigen Abständen.
Eine Neuplanung soll selbst erstellt werden
durch den Leistungsträger
und auch die Folgeplanung soll alle drei Jahre mindestens
durch den Leistungsträger erstellt werden.
Aber ansonsten sind Leistungserbringer
üblicherweise in Thüringen beteiligt.
(Frau Moussavi) Dann noch eine Frage von Herrn von Bötticher:
Wie viele Antragsteller*innen nutzen die ITP-App im Verhältnis
zu denen, die die Papierversion verwenden?
(Herr Eberhardt) Die EGH-Antragstellung
ist ja noch mal eine andere Seite.
Wir sind jetzt hier rein im Instrument der Bedarfsermittlung
und da müssen wir differenzieren.
Wie gesagt, für das Instrument der Bedarfsermittlung sind wir
unseres Wissenstandes bei über 90 Prozent.
(Frau Moussavi) Vielen Dank.
Dann schaue ich noch einmal weiter.
Das war eine Frage, die ich mir auch gestellt habe,
hinsichtlich der Barrierefreiheit der App.
Wie berücksichtigen Sie die Barrierefreiheit für die Nutzenden?
(Herr Eberhardt) Das ist derzeit noch ein kleines Problem,
da gebe ich Ihnen Recht,
deswegen auch die Zielsetzung, möglichst zügig vom ThAVEL-System,
was schon seit 2011 besteht,
auf den neuen Bürger-Client zu überführen.
Hier wurde uns
seitens des zuständigen Finanzministeriums zugesagt,
dass das Thema Barrierefreiheit
noch intensiver berücksichtigt wurde.
Ich kann es Ihnen aber noch nicht im Detail sagen,
weil uns selbst noch keine vorläufige Fassung vorliegt.
(Frau Moussavi) Vielen Dank.
Dann noch eine Frage von Frau Rothers:
Wie wird die vom Leistungsträger durchgeführte Beratung
nach § 106 SGB IX dokumentiert?
Gibt es hier auch ein digitales Verfahren?
(Herr Eberhardt) Nein.
(Frau Moussavi) Vielen Dank.
Dann noch eine Frage von Herrn von Bötticher:
Besteht die Möglichkeit, dass der die Sachbearbeiter*innen
der Eingliederungshilfe die Bedarfsermittlung der ITP-App
online mit der antragstellenden Person gemeinsam ausfüllt,
bzw. diese online beraten kann,
also statt einer Sprechstunde im Amt?
Wenn ja, wird das auch so praktiziert?
(Herr Eberhardt) Das wäre außerhalb der ITP-App.
Ich könnte es andersrum beantworten.
Im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs könnte unmittelbar
in der App gearbeitet werden, wenn denn die entsprechenden
Möglichkeiten bezüglich mobiler Endgeräte zur Verfügung stehen.
Wie die unmittelbare Kommunikation mit den Leistungsberechtigten,
seitens der örtlichen Träger der Eingliederungshilfe
durchgeführt wird, kann ich Ihnen so nicht beantworten.
Ich würde mich wundern, wenn die online erfolgt,
aber das ist jetzt ganz einfach nur meine Einschätzung
von hiesiger Seite.
Das kann ich nicht abschließend beantworten, weil es eben
Aufgabe der örtlichen Träger ist.
(Frau Moussavi) Vielen Dank.
Dann noch eine Nachfrage von Frau Blankenfeld:
Wenn der ITP das Instrument nach § 118 SGB IX ist,
muss doch der Träger der Eingliederungshilfe
den Bogen ausfüllen.
Wie verhält sich in Thüringen
das Verhältnis Antrag und Instrument?
Sobald der Antrag gestellt ist, wird der örtliche Träger
der Eingliederungshilfe über ThAVEL das Instrument freischalten
und die beteiligten Akteure mit hinzuziehen.
(Frau Moussavi) Okay, das heißt,
dass die App das Verfahren nicht einleitet,
aber das Element ist, das das Verfahren anstößt,
wenn man so möchte.
Dann noch eine Frage von Frau Rothers zur Fortschreibung des ITP:
Der ITP wird vom Leistungserbringer
oder Leistungsträger eingereicht.
In ihrem Formular zum Gesamtplan
wird ein Gespräch zur Gesamtplanung
durch den Leistungsträger terminiert.
Wie erfolgt die Dokumentation dieses Gesprächs,
insbesondere, wenn hier andere Ergebnisse bzw. Ziele
kommuniziert werden?
Gibt es dann zwei verschiedene Versionen?
(Herr Eberhardt) Der ITP hat auch die Möglichkeit,
auf der Seite sechs andere Sichtweisen zu vermerken.
Das ist im Instrument selbst vorgesehen.
Auf die Art und Weise erfolgt die Dokumentation,
ansonsten auch auf der Seite der Zielerreichung,
auf der Seite acht,
wo entsprechende Hinweise mit erfolgen können.
(Frau Moussavi) Vielen Dank.
Dann noch eine Nachfrage von Frau Jutta Beutel.
Gibt es keine automatisierte Übertragung des ITP
an Leistungserbringer und Leistungsträger,
sondern werden diese jeweiligen ITP
händisch in der ausgewählten Variante
in Ihrem Dokumentationssystem verortet?
Schauen wir mal, ob ich die Frage gerade richtig verstanden habe.
Wie sieht es mit der Übertragung der ITP an Leistungserbringer
und Leistungsträger aus?
Sind diese dann im Dokumentationssystem verortet
oder werden diese auch händisch verteilt,
wenn ich das richtig verstanden habe?
Sonst ergänzen Sie das bitte noch einmal, Frau Beutel,
sodass Ihre Frage beantwortet werden kann.
(Herr Eberhardt) Ich würde ganz einfach mal anfangen.
Wir haben die elektronische Beteiligung der Akteure.
Damit wäre dann auch die Möglichkeit, den ITP entsprechend
als PDF-Datei abzuspeichern, das aber als Verfahrensstand,
wenn es um die letztendlich abgestimmte Version geht.
Man braucht ja auch eine Unterschrift,
um den letzten Haken dranzusetzen.
Das muss noch händisch erfolgen und dann sind wir auch wieder
bei einer Verteilung auf dem Postweg.
Wir können nur den Abstimmungsprozess
derzeit darstellen über die ITP-App, Digitale Unterschrift,
ich hatte es gesagt, wäre eine Zielsetzung,
die wir vielleicht später noch haben.
Aber hier findet sich aktuell noch so ein Medienbuch.
(Frau Moussavi) In Ordnung, vielen Dank.
Dann ist die ITP-App ein Vorschritt,
um die Datenakquirierung auch etwas zu beschleunigen,
was ja auch schon ein wichtiger Schritt ist.
Das spart mit Sicherheit auch einiges an Arbeitszeit,
bzw. auch an personellen Ressourcen,
was ja heutzutage ein wichtiger Faktor ist.
Dann noch eine Frage von Frau Blankenfeld:
Wie geht es bei sogenannten Neufällen,
wenn es noch gar keinen Leistungserbringer gibt?
(Herr Eberhardt) Dann sind wir dabei, dass der Leistungsträger
entsprechend ausfüllen muss.
Er soll ja eh die Neufälle bearbeiten.
Dann obliegt es der Entscheidung des Leistungsträgers,
inwieweit welche Personen hinzugezogen werden sollen.
Da sind wir ja jetzt
außerhalb der Fragestellungen der App-Lösung,
sondern allgemein, wie werden Neufälle
in der Bedarfsermittlung bearbeitet?
Die App selbst bietet ja hier
nur eine gewisse technische Lösung an,
wo natürlich auch Leute
oder Akteure angesprochen werden können,
ob es zu einer Anmeldung in ThAVEL kommen kann,
um eine digitale Einbeziehung vorzunehmen,
oder ob es in dem Fall ausnahmsweise
im Papierform vorbei erfolgen muss.
(Frau Moussavi) Ich danke Ihnen und blicke in unsere Runde.
Haben Sie noch weitere Fragen an Herrn Eberhardt?
Wenn ja, dann wäre jetzt die Möglichkeit, diese zu stellen.
Ich glaube, Sie waren schon mal darauf eingegangen:
Man braucht für die App ein aktuelles Betriebssystem,
bzw. hier die Frage: Wie kompatibel ist die App
mit verschiedenen Betriebssystemen?
(Herr Eberhardt) Wir haben bisher keine Probleme
gemeldet bekommen.
Dadurch, dass es eine Internetplattform ist,
wie viele andere auch, haben wir
ganz einfache technische Zugangsvoraussetzungen.
Wie gesagt, E-Mail-Adresse, Passwort, und dann kann es
eigentlich auch schon losgehen.
(Frau Moussavi) In Ordnung.
Ich sehe hier gerade noch eine Frage von Frau Möbis:
Wenn es mehrere Leistungserbringer gibt,
wie wird deren eventuell unterschiedliche Sichtweise
im ITP dargestellt?
(Herr Eberhardt) Derzeit sind wir an der Stelle noch,
dass es natürlich irgendeine Einigung geben muss.
Ansonsten muss man es auch in die entsprechenden Felder
des ITPs mit eintragen und vermerken.
Dann würde es am Ende dem örtlichen Träger
der Eingliederungshilfe obliegen,
im Rahmen seiner Verfahrenssteuerung
eine endgültige Entscheidung zu treffen.
Unsere Zielsetzung für später wäre es, bisher geht das technisch,
aber nicht, dass man unterschiedliche Eintragungen
mit unterschiedlichen Schriftarten darstellen kann,
sodass dann relativ klar ist, von wem kommt welche Eintragung
und dass sich dann auch unterschiedliche Darstellungen
zumindest sehr schnell erkennen lassen.
Die Einigung wäre aber im Gesamtplan-Gespräch,
wo man inhaltlich zu einem Konsens finden muss.