Guten Tag meine sehr verehrten Damen und Herren.
Wilkommen zur Regionalkonferenz Hessen.
Zum Forum zwei Schnittstelle der Eingliederungshilfe
zur Hilfe zur Pflege und gesetzlichen Pflegeversicherung.
Ich bin vom Budnesverband privater Anbieter sozialer Dienste.
Wir haben mehr als 12.000 aktive Mitgliedseinrichtungen,
davon mehr als 1.300 in Hessen.
Und sind somit die grösste Interessenvertretung privater Anbieter
sozialer Dienstleistungen in Deutschland.
Wir haben in unserem Portfolio, in unseren Mitgliedern
insbesondere Einrichtungen der ambulanten und teilstationären
beziehungsweise stationären Pflege der Behindertenhilfe,
sowie der Kinder- und Jugendhilfe.
Mein Name ist Stefan Hißnauer ich bin Diplom-Pädagoge und als Landesbeauftragter
zuständig für die Bereiche Eingliederungshilfe, Kinder- und Jugendhilfe.
Und bin da Mitglied
beziehungsweise stellvertretendes Mitglied in den verschiedensten Gremien
u.a. der Eingliederungshilfekommission, den Schiedsstellen SGB IX und SGB XII,
Vorsitzender der AG Investitionsaufwendungen für Pflegeeinrichtungen
und noch ungefähr 20 andere Gremien, in denen ich eben
die Interessen der Mitglieder in der Eingliederungshilfe
und Kinder- und Jugendhilfe beziehungsweise der Pflege vertrete.
Unser heutiges Thema ist die Schnittstelle zwischen Pflege und Eingliederungshilfe
Ganz grundsätzlich lässt sich dazu sagen,
dass die Leistungen der Eingliederungshilfe
nach § 91 SGB IX nachrangig ausgestaltet sind,
aber wir haben hier eine Besonderheit
gemäß § 13 Abs. 3 SGB XI, auf den das SGB IX ausdrücklich verweist,
sind Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
im Verhältnis zu den Leistungen der Pflegeversicherung nicht nachrangig.
sondern
sondern die Leistungen der Eingliederungshilfe
und die Leistungen der Pflege sind grundsäzlich
verschieden und stehen gleichrangig zueinander.
Eine Besonderheit dann wiederum
in den Einrichtungen und Räumlichkeiten nach § 71 Abs. 4 SGB XI
sind die notwendigen Hilfen einschließlich der Pflegeleistungen zu gewähren.
Das sind insbesondere die sogenannten besonderen Wohnformen.
Aus dieser Gleichrangigkeit folgen dann natürlich Fragen
zu Schnittstellen und zur Abgrenzung
der Leistung der Pflege zur Leistung der Eingliederungshilfe.
Die Leistung der Pflege und Leistung der Eingliederungshilfe
unterscheiden sich in ihrem Zweck.
Auch wenn einezelne Tätigkeiten vordergründig gleich sind.
Insbesondere bei Hilfe und Unterstützung in der Haushaltsführung,
im Alltag und bei Betreuungsmaßnahmen
können Sie dieses sehr deutlich erkennen.
Wenn die die Reinigungskraft die Räumlichkeiten der Leistungsberechtigen reinigt,
sehen Sie nicht anhand dieser Leistung,
ob es sich um eine Pflege- oder Eingliederunghilfesleistung handelt.
Während Leistungen der Plege auf Hilfen im häuslichen Bereich abzielen,
kommen Leistungen der Eingliederungshilfe
auch bei darüber hinaus gehenden Aktvitäten in Betracht.
Das ist ganz wichtig, also
die Eingliederungshilfe umfasst einfach ein wesentlich größeres Spektrum.
Ziel d Eingliederungshilfe ist es nämlich,
Menschen mit Behinderung die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe
am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen, zu erleichtern oder zu sichern.
Was ein sehr umfassendes Ziel bedeutet.
Die Ziele der Pflege dagegen sind
die Kompensation der Beeinträchtigungen
von individuellen Fähigkeiten und der Selbstständigkeit
und dies wie gesagt insbesondere in der eigenen Häuslichkeit.
Was jetzt wichtig ist, dass wenn Anhaltspunkte für Pflegebedürftigkeit bestehen
ist gesetzlich geregelt, dass mit Zustimmung des Leistungsberechtigten
der Träer d Eingliederungshilfe die Pflegekasse zu informieren hat
und dass dieser dann auch am Gesamtplanverfahren beratend teilnehmen muss,
soweit dies erforderlich ist, so das der Träger der Eingliederungshilfe
die Leistungen feststellen kann.
Es ist eine Muss-Regelung, das heißt hier werden sich die
Verfahren vor Ort, wenn dies nicht bereits geschehen ist,
auch noch deutlich verändern müssen.
Das eben auch
ja Leistungen aus einer Hand, wie es so schön heißt,
eben festgestellt wird und eben auch die Pflege-
und die Eingliederungshilfe Leistungen dann im Gesamtplanverfahren
eben dargestellt werden.
Im Rahmenvertrag
für Hessen muss entsprechend Regelungen auftreten.
Wie Pflege- und Eingliederungshilfe, wie damit umgegangen wird.
Außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne von § 43a
ist ganz deutlich, dass die Leistungen der Pflege
nicht Gegenstand der Leistungsvereinbarungen sein werden,
Innerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne von § 43a,
jetzt auch vor allem die besonderen Wohnformen,
umfasst die Leistung der Eingliederungshilge auch die zur Deckung
des individuellen pflegerischen Bedarfs erforderlichen Pflegeleistungen.
und werden wie gehabt
pauschal abgegolten bis zu einer Höhe von 266,- €.
Die Leistungen zur Pflege werden dann der Eingliederungshilfe
als Assistenzleistung nach § 78 SGB IX zugeordnet.
Diese Zuordnung ist wichtig, um es natürlich dann
abrechnungstechnisch und kalkulierbar zu gestalten.
Diese Leistungen werden entsprechend dem aktuellen Stand
pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse unter Berücksichtigung
der erforderlichen pflegefachlichen Kompetenz erbracht.
Dazu werden sich dann im Rahmenvertrag noch ausführende Regelungen wieder finden.
Die medizinische Behandlungspflege im Snne von § 37 SGB V ist
grundsätzlich nicht Inhalt der Leistungen der Eingliederungshilfe.
Ausnahmen sind die einfachsten Tätigkeiten gemäß dem BSG-Urteil.
oder im Falle von gesonderter Vereinbarung.
Auch dazu wird es konkrete Regelungen im Rahmenvertrag geben.
Wie gesagt aber grundsätzlich ist medizinische Behandlungspflege nach SGB V
nich Inhalt der Leistung.
Ich bedanke mich sehr für Ihre Aufmerksamkeit
und wünsche Ihnen viel Erfolg und viel Spaß bei den zukünftigen Foren,