Hallo! Mein Name ist Ulf Sticken.
Ich arbeite für die Koordinierungsstelle Soziale Hilfen
der Schleswig-Holsteinischen Kreise.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Wirksamkeit und Verfahren
zum Landesrahmenvertrag beschäftige ich mich seit 2019
intensiv mit der Wirkungsorientierung in der Eingliederungshilfe.
Mit den Ergebnissen aus dieser Arbeitsgruppe Wirksamkeit und Verfahren
habe ich in Abstimmung mit den Schleswig-Holsteinischen Kreisen
ein Konzept zur Wirkungsorientierung entwickelt,
welches auch die Arbeitsgrundlage für unser Vertragsmanagement bildet.
Dieses Konzept mit dem Schwerpunkt auf dem Vertragsrecht
möchte ich im Folgenden kurz vorstellen.
Dazu werde ich zunächst auf die Ausgangssituation eingehen,
dann auf die Umsetzung der Wirkungsorientierung im Kontext
von Leistungsvereinbarungen zu sprechen kommen
und abschließend auf den Nutzen für die Leistungsvereinbarungen eingehen.
Folgende Ausgangssituation haben wir
mit der Einführung der Wirkungsorientierung SGB IX:
Es ist festzustellen, dass wir keine Definition der Begriffe
Wirkung und Wirksamkeit im SGB IX gefunden haben.
Es gibt keine beschreibenden Ausführungen in der Gesetzesbegründung.
Eine Konkretisierung im Landesausführungsgesetz dem AGSGB IX
Noch keine Rechtsprechung und auch kaum juristische Literatur.
Trotzdem, werden die Begriffe Wirkung und Wirksamkeit in der Praxis verwendet.
Während ja zum Teil unklar bleibt, was damit gemeint ist.
Zum Teil werden die Begriffe Wirkung und Wirksamkeit sogar synonym verwendet.
Für den Träger der Eingliederungshilfe erwächst hieraus
ein gewisser Handlungsdruck.
Er muss die Begriffe Wirkung und Wirksamkeit für sich definieren
und muss eine Idee zur Umsetzung der Wirkungsorientierung entwickeln.
Für den Bereich der-
des Vertragsrechts stellt sich für uns die Frage,
wie wir die Wirkungsorientierung im Kontext
von Leistungsvereinbarungen umgesetzt bekommen.
Dazu
sind im ersten Schritt die Grundsätze und Maßstäbe
von Wirksamkeit im Landesrahmenvertrag neu definiert worden.
Und auf dieser Grundlage haben wir im zweiten Schritt
diese Grundsätze und Maßstäbe von Wirksamkeit
als Grundlage für unser Handlungskonzept zur Wirkungsorientierung verwendet.
Dieses Handlungskonzept zur Wirkungsorientierung
bezieht sich da auf die Einzelverträge.
Ich komme jetzt noch einmal zu den Grundsätzen und Maßstäben
des Landesrahmenvertrag in Schleswig-Holstein.
Dort ist geregelt im Kontext von Wirksamkeit, dass
Ziele und Indikatoren in der Leistungsvereinbarungen zu vereinbaren sind.
Weiter ist geregelt, dass es ein differenziertes Verfahren
zur Ermittlung von Wirksamkeit geben soll
und dass an diesem Verfahren
auch die leistungsberechtigten Personen, Angehörige
und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Leistungserbringern zu beteiligen sind.
Weiter ist vorgesehen, dass es ein gemeinsames
Verfahren geben soll, in der die
Betrachtung und Bewertung von Wirksamkeit
von Leistungserbringer und Leistungsträger gemeinsam vorgenommen wird.
Diese Grundsätze und Maßstäbe, die im Landesrahmenvertrag zur Wirksamkeit
definiert worden sind,
sind für uns Grundlage für unser Handlungskonzept zur Wirkungsorientierung.
Der Kern dieses Konzeptes besteht darin,
dass wir Wirksamkeit von Leistungen auf Ebene
der Einzelverträge sichtbar machen wollen.
Theoretische Grundlage dabei ist die messtheoretische Betrachtung von Tornow.
Dieser fasst Wirksamkeit als eine Kennzahl auf,
bei der die festgestellten Ergebnisse
ins Verhältnis zu dem erwarteten Ergebnissen, also den Zielen gesetzt werden.
Dieser Ansatz von Tornow bildet die theoretische Grundlage.
Allerdings sind weitere Differenzierungen erforderlich,
um die Wirksamkeit von Leistungen ganzheitlich betrachten zu können.
Diese Differenzierung ergibt sich aus folgendem Verfahren:
Dieses besteht zum einen darin, dass wir Wirksamkeit, Ziele und Indikatoren auf
auf Ebene der Einzelverträge
vereinbaren möchten,
dass der Leistungserbringer Daten zu diesen Wirksamkeitsindikatoren erhebt,
dass es unter d) Kontextfaktoren gibt,
die möglicherweise beachtet werden müssen.
Und abschließend ist eine gemeinsame Betrachtung
der Wirksamkeit von Leistungen von Leistungserbringer
und Leistungsträger geben soll.
Die Vereinbarung von Zielen in der Leistungsvereinbarungen ist Voraussetzung
für die Ermittlung von Wirksamkeit.
Denn ohne Ziele sind festgestellte Ergebnisse nicht beurteilbar.
Diese Beschreibung von Zielen sollte nach unserem Dafürhalten
möglichst im Trialog, also unter
Beteiligung der Interessenvertretung der Menschen mit Behinderung erfolgen.
Dabei geht es darum,
dass die Leistungsangebote grundsätzlich hinterfragt werden,
um den Kern der Leistungserbringung im ersten Schritt zu freizulegen.
Die Frage ist: Wie trägt das Leistungsangebot zu mehr Teilhabe
der Menschen mit Behinderung bei? Könnte eine Frage sein.
Oder auch Was möchte das Leistungsangebot
grundsätzlich bei der Zielgruppe bewirken?
Wir haben jetzt schon einige Erfahrung mit diesem Konzept,
haben auch einige Wirksamkeitsziele in Leistungsvereinbarungen vereinbart.
Folgendes Ziel kann ich Ihnen beispielsweise hier vorstellen,
dass wir so auch in einem Einzelvertrag vereinbart haben.
Dem Leistungserbringer gelingt es in einem festgelegten Zeitraum das
hier sind es vier leistungsberechtigte Personen
unabhängig vom Leistungserbringer eine regelmäßige Anbindung über Sozialraum,
das könnte also der Wochenmarkt, die Stadtbücherei,
Verein oder VHS Angebote sein, für sich finden.
Nach der Festlegung von Wirksamkeitszielen werden in der
Leistungsvereinbarungen Wirksamkeitsindikatoren vereinbart,
Wirksamkeitsindikatoren helfen dabei,
die Ergebnisse der Leistungserbringung differenziert feststellen zu können.
Daher werden zu den Ergebnissen der Leistungserbringung
auch Aspekte wie die Zufriedenheit,
die Partizipation, die Sozialraumorientierung, die Motivation
oder die Erreichung von Teilzielen hinzugezählt.
Durch Berücksichtigung von Wirksamkeitsindikatoren
ist eine umfangreiche ganzheitliche Betrachtung von
Wirksamkeit der Leistungen möglich.
Die Wirksamkeitsindikatoren sind
in den Leistungsvereinbarungen so zu vereinbaren,
dass ihre Ergebnisse zählbar sind.
Ein Beispiel könnte zum Beispiel sein,
die Anzahl der leistungsberechtigten Personen,
die motiviert sind, ein Sportangebot am Sozialraum zu besuchen.
Es geht also bei diesen Indikatoren darum, dass es ist,
dass wir Aspekte finden, die zählbar oder auch beobachtbar sind.
Jetzt komme ich zur Datenerhebung durch den Leistungserbringer.
Voraussetzung für die Ermittlung von Wirksamkeit ist
die Erhebung von Daten über die Wirksamkeitsindikatoren.
Die Daten zu den Ergebnissen der Wirksamkeitsindikatoren
sind nach unserem Konzept vom Leistungserbringer zu erheben.
wie der Leistungserbringer diese Daten erhebt,
ob durch Beobachtung, Befragung oder auch durch ein Interview,
bleibt aber in seiner Verantwortung.
Jetzt komme ich zu den
Kontextfaktoren, unter Kontextfaktoren sind Einflussvariablen zu verstehen,
die sich erheblich negativ
auf die Datenerhebung auswirken können und nicht
in der Verantwortung des Leistungserbringers liegen.
Ein festgestellter Kontextfaktor kann zu Fehleinschätzungen
bei der Wirksamkeitsbetrachtung führen.
Aus diesem Grund sieht unser Konzept vor,
dass Kontextfaktoren von Leistungserbringer
und Leistungsträger gemeinsam identifiziert
und in der Betrachtung von Wirksamkeit berücksichtigt werden müssen.
Jetzt komme ich zur gemeinsamen Betrachtung der Wirksamkeit von Leistung.
Diese erfolgt immer in einem gemeinsamen Gespräch
von Leistungserbringer und Leistungsträger, möglichst
unter der Beteiligung der Interessenvertretung
der Menschen mit Behinderung.
Ziel dieses Gesprächs ist es, gemeinsam zu bewerten,
ob das in der Leistungsvereinbarung
vereinbarte Ziele auch tatsächlich erreicht worden ist.
Hierzu werden die vom Leistungserbringer
erhobenen Daten zu den Wirksamkeitsindikatoren
gemeinsam betrachtet und gewichtet.
Es wird geprüft, ob es mögliche Kontextfaktoren gab,
die zu berücksichtigen sind.
Abschließend erfolgt dann die
Feststellung der Wirksamkeit, indem die Ergebnisse der Wirksamkeitsindikatoren,
das sind die Daten des Leistungserbingers,
ins Verhältnis zum-, in der Leistungsvereinbarung
vereinbarten Wirksamkeitsziel gesetzt werden.
Aus der festgestellten Wirksamkeit der Leistungen eröffnen sich Handlungsoptionen
für die Leistungserbringer und die Leistungsträger, die möglicherweise
festgestellt wird, dass die Wirksamkeitsziele und Indikatoren anzupassen sind.
Dass möglicherweise Strukturen,
also Strukturqualitätsmerkmale in der Leistungsvereinbarung
anzupassen sind oder auch das pädagogische Konzept.
Jetzt komme ich abschließend auf den Nutzen für die Leistungsvereinbarung.
Unser Konzept trägt dazu bei,
dass Leistungserbringer und Leistungsträger erstmals regelmäßig
über die Wirksamkeit von Leistungsangeboten sprechen.
Nach unserer Idee wäre das einmal im Jahr.
Dass aus diesem Gespräch sich mögliche Potenziale
für die Weiterentwicklung von Leistungsangeboten erkennen lassen.
Und dass sich Aussagen über die Wirksamkeit
von Leistungsangeboten tätigen lassen,
alles mit dem Ziel gute Arbeit sichtbar zu machen.
Dies alles fördert eine wirkungsorientierte
Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe
und ermöglicht eine Fokussierung auf die Leitgedanken des SGB IX.
Das Recht des Menschen mit Behinderung auf optimale Leistung
zur selbstbestimmten, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe
am Leben in der Gesellschaft.
Für Ihre Aufmerksamkeit bedanke ich mich.