Das Bundesteilhabegesetz aus Perspektive von Menschen mit Behinderungen und Fluchterfahrung

14. August 2024

Das Bundesteilhabegesetz aus Perspektive von Menschen mit Behinderungen und Fluchterfahrung

Bedarfsgerechte und passgenaue Leistungen für Menschen mit Behinderung – das ist ein Ziel des Bundesteilhabegesetzes. Wie gestaltet sich der Zugang zu Eingliederungshilfeleistungen jedoch für Menschen mit Fluchterfahrung? Im Rahmen des Vortrags ging Ulrike Schwarz, Projektleiterin für Vielfalt Inklusiv von MINA e.V. darauf ein, wie sich die Regelungen auf Menschen mit Behinderung und Fluchterfahrungen auswirken.

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde der Prozess angestoßen, von einem fürsorgeorientierten Eingliederungshilfesystem zu einem modernen Teilhaberecht überzugehen. Menschen mit Behinderung sollen personenzentriert und selbstbestimmt an der Gesellschaft partizipieren können. Doch wie gestaltet sich dieser Paradigmenwechsel aus der Sicht von Menschen mit Behinderungen und Fluchterfahrung, die aufgrund größerer gesellschaftlicher Hürden vor andere Herausforderungen gestellt werden?

Ulrike Schwarz, Projektleiterin Vielfalt Inklusiv von MINA e.V., zeigte zunächst in ihrem Vortrag auf, dass sich die Gruppe der Menschen mit Behinderung und Fluchterfahrungen sehr heterogen ist. Im weiteren Schritt ging sie u. a. darauf ein, wie sich dadurch ein sehr unterschiedlicher rechtlicher Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe gestaltet. Zur Veranschaulichung stellte sie dabei die Regelungen der § 100 SGB IX sowie des § 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gegenüber, wobei ersichtlich wird, dass für Menschen mit Behinderung und Fluchterfahrungen grundsätzlich erst nach 36 Monaten ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB IX besteht. Im Einzelfall können allerdings gem. § 100 Abs. 1 SGB IX Leistungen nach dem SGB IX von den Trägern der Eingliederungshilfe bereitgestellt werden. Ulrike Schwarz betont in ihrem Vortrag, dass sich bei der Anwendung der Ermessensentscheidung bundesweit jedoch eine sehr heterogene Handhabe der Sozialämter zeige.

 

Diese Veranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe „Das BTHG aus Perspektive von …“

Präsentation

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