Tags – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz

Artikel zum Thema '§ 136 SGB IX'

16. Oktober 2023

Neue Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr 2024

Das Bundeskabinett hat die neuen Rechengrößen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung für 2024 beschlossen. Sie werden wie jedes Jahr an die Einkommensentwicklung angepasst. Damit wird gewährleistet, dass die soziale Absicherung stabil bleibt. Somit ändern sich ab dem 1. Januar 2024 auch die Einkommens- und Vermögensfreibeträge nach dem SGB IX.

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21. Oktober 2022

Neue Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr 2023

Das Bundeskabinett hat die neuen Rechengrößen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung für 2023 beschlossen. Sie werden wie jedes Jahr an die Einkommensentwicklung angepasst. Damit wird gewährleistet, dass die soziale Absicherung stabil bleibt. Somit ändern sich ab dem 1. Januar 2023 auch die Einkommens- und Vermögensfreibeträge nach dem SGB IX.

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19. April 2021

Auswertung der Fachdiskussion „Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe“

Mit dem BTHG sind schrittweise Verbesserungen für die leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen bei der Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe in Kraft getreten. Mit dem 1. Januar 2020 wurde zudem das dem Fürsorgegedanken verpflichtete Anrechnungsverfahren auf ein Beitragsverfahren umgestellt.

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Systemwechsel

Anrechnung von Einkommen und Vermögen

Mit dem BTHG ändert der Bundesgesetzgeber die Vorschriften darüber, wie viel eigenes Einkommen und Vermögen Menschen mit Behinderungen einsetzen müssen, wenn sie Leistungen der Eingliederungshilfe in Anspruch nehmen. Da seit 2020 nicht mehr die Regeln der Sozialhilfe gelten, werden Einkünfte und …

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14. Januar bis 31. März 2021

Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe

Mit dem BTHG sind schrittweise Verbesserungen für die leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen bei der Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe in Kraft getreten. Mit dem 1. Januar 2020 wurde zudem das dem Fürsorgegedanken verpflichtete Anrechnungsverfahren auf ein Beitragsverfahren umgestellt.

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Veranstaltungen zum Thema '§ 136 SGB IX'

17.03.2021

Einkommen und Vermögen im SGB IX: Ausgewählte Fälle eines Eingliederungshilfe-Trägers

Art

Digitale Veranstaltung

Zeit

17.03.2021 11:00 Uhr – 12:00 Uhr

Ort

www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In dieser digitalen Veranstaltung schilderten Frau Silke Herbst und Frau Barbara Eder (Bezirk Oberbayern, Modellprojekt BTHG) anhand von ausgewählten Fällen ihre Erfahrungen mit der Umstellung der Einkommens- und Vermögensanrechnung auf ein Beitragsverfahren.
15.03.2021

Einkommens- und Vermögensanrechnung in den Sozialgesetzbüchern – Änderungen durch das BTHG

Art

Digitale Veranstaltung

Zeit

15.03.2021 11:00 Uhr – 12:00 Uhr

Ort

www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

In dieser digitalen Fachveranstaltung referierte Frau Katharina Münnich (Referatsleitung „Allgemeine Rechtsangelegenheiten Ämter G und SI“, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie
und Integration der Freie und Hansestadt Hamburg) über die jeweiligen Regelungen zur Einkommens- und Vermögensanrechnungen in den einzelnen Sozialgesetzbüchern. Dabei stellte sie vor allem dar, wie sich die Regelungen bei gleichzeitigem Bezug von Leistungen des SGB IX sowie von Leistungen aus den anderen Sozialgesetzbüchern ausgestalten.
28.04.2020

Einkommen und Vermögen I - Was hat sich zum 01.01.2020 geändert?

Art

Digitale Veranstaltung

Zeit

28.04.2020 11:00 Uhr – 12:00 Uhr

Ort

www.umsetzungsbegleitung-bthg.de

Tristan Fischer, wissenschaftlicher Referent im Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG, ging auf die ab 2020 geltenden Regelungen zum Thema Einkommen und Vermögen ein und stellte dar, was sich mit den Neuregelungen geändert hat.

Kompass-Einträge zum Thema '§ 136 SGB IX'

Einkommen und Vermögen » Allgemeine Fragen

Leistungen für Minderjährige nach § 136 Abs. 5 SGB IX

§ 136 Abs. 5 SGB IX: Welche Leistungen für Minderjährige kommen hier konkret in Betracht, die nicht bereits unter den Ausschlusstatbestand nach § 138 SGB IX fallen?

§ 136 Abs. 5 SGB IX: Welche Leistungen für Minderjährige kommen hier konkret in Betracht, die nicht bereits unter den Ausschlusstatbestand nach § 138 SGB IX fallen?

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Einkommen und Vermögen » Allgemeine Fragen

Einkommenseinbußen durch fehlende Regelung

Ab 2020 wird die Einkommensanrechnung in den § 135 ff. SGB IX neu geregelt. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die besonderen finanziellen Belastungen von Pflegebedürftigen …

Ab 2020 wird die Einkommensanrechnung in den § 135 ff. SGB IX neu geregelt. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die besonderen finanziellen Belastungen von Pflegebedürftigen der Pflegegrade 4 und 5 und blinden Menschen durch den § 87 Abs. 1 SGB XII berücksichtigt. Eine vergleichbare Regelung existiert in den ab 2020 gültigen Paragraphen nicht. Leistungsberechtigte Personen, die erstmals ab 2020 Leistungen erhalten, werden dadurch zum Teil erheblich schlechter gestellt. Dies gilt auch für Personen, die vor 2020 Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten haben und später aus der Bestandsschutzregelung gemäß § 150 SGB IX fallen. Frage: Aus welchem Sachgrund sollen ab 2020 die besonderen finanziellen Belastungen von Pflegebedürftigen der Pflegegrade 4 und 5 und blinden Menschen nicht mehr berücksichtigt werden?

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Einkommen und Vermögen » Allgemeine Fragen

Anrechnung eines Grundstücks

Ich nehme Leistungen der Eingliederungshilfe in Anspruch, beziehe aber keine Grundsicherung. Wird ein Grundstück, das von mir bewohnt wird, bei der …

Ich nehme Leistungen der Eingliederungshilfe in Anspruch, beziehe aber keine Grundsicherung. Wird ein Grundstück, das von mir bewohnt wird, bei der Vermögensberücksichtigung herangezogen? Wie sieht es mit der Anrechnung von Mieteinnahmen aus vermieteten Grundstücken aus?

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Einkommen und Vermögen » Allgemeine Fragen

Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen bei Minderjährigen

Bei welchen Leistungen der Eingliederungshilfe für Minderjährige muss ein Eigenbeitrag gezahlt werden und die Leistungen fallen somit nicht unter den …

Bei welchen Leistungen der Eingliederungshilfe für Minderjährige muss ein Eigenbeitrag gezahlt werden und die Leistungen fallen somit nicht unter den Ausschlusstatbestand nach § 138 SGB IX?

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