Thema

Beteiligen

BTHG-Kompass 2.6

Hier haben Sie die Möglichkeit, die bislang veröffentlichten Antworten in unserem BTHG-Kompass zu kommentieren, zu ergänzen oder eine Frage zu vertiefen. Sie können uns auch weiterführende Literatur- oder Rechtsprechungshinweise geben.

 

Verfassen Sie einen Beitrag zu einem Dokument oder einem speziellen Kapitel, indem Sie das jeweilige Dokument öffnen. Klicken Sie auf "Reden Sie mit", wenn Sie allgemeine Anmerkungen oder Fragen zum Thema haben. Unter "Beiträge" finden Sie veröffentlichte Beiträge anderer Nutzer, die Sie unterstützen können.

Hier sehen Sie die Beiträge, die von anderen Nutzerinnen und Nutzern eingereicht und veröffentlicht wurden. Sie können diese Beiträge unterstützen und ihnen damit mehr Gewicht zu verleihen.

Zeige einen Eintrag

Beitrag #1002

Verfasser: Bürger
Eingereicht am:

Ein Minderjähriger ist gem. § 113 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 77 SGB IX in einer besonderen Wohnform über Tag und Nacht außerhalb des Elternhauses untergebracht. Sind die Eltern nun verpflichtet einen Eigenbeitrag i.S.d. §§ 135 ff. SGB IX zu leisten, sofern sie hierzu in der Lage sind? Wie ist die Voraussetzung "im Haushalt lebend" des § 136 Abs. 1 SGB IX zu verstehen und auf welchen Zeitpunkt ist hier abzustellen? Bei Antragstellung und bis zur Unterbringung (unter Berücksichtigung von Wartezeiten auf freie Plätze etc.) lebt der Minderjährige in der Regel noch im Haushalt der Eltern oder des Elternteils, sodass ein Beitrag zu erbringen wäre. Ist allerdings auf den Zeitpunkt der Unterbringung abzustellen, lebt der Minderjährige bereits in der besonderen Wohnform und nicht mehr im Haushalt der Eltern, sodass die Eltern keinen Beitrag zu erbringen hätten.

Zeige einen Eintrag

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.