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BTHG-Kompass 2.5

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Bemessung der konkreten Eingliederungshilfe-Leistungen

Wie bemessen sich die konkreten Leistungen der Eingliederungshilfe, nachdem ein Bedarfsfeststellungsverfahren durchgeführt wurde? Die einzigen Anhaltspunkte, die das SGB IX dazu gibt, welchen Umfang Rehabilitations- und Teilhabeleistungen haben sollen, findet man in den § 1 SGB IX (Zweck des Gesetzes), § 3 SGB IX (Prävention), § 4 SGB IX (Rehabilitationsziele) und § 8 SGB IX (Wunsch-und Wahlrecht). Heißt das zusammengefasst, dass künftig jeder Mensch mit Behinderungen genau die Leistung bekommen soll, die er/sie sich wünscht?



Antwort:

Nach § 141 Abs. 1 Nrn. 2 und 4 SGB XII sind die Wünsche der Leistungsberechtigten zu Ziel und Art der Leistungen sowie der individuelle Bedarf zu ermitteln. In der Gesetzesbegründung zu den von den Trägern der Eingliederungshilfe künftig anzuwendenden parallelen Bestimmungen §§ 118, 120 SGB IX heißt es: „[…] Die Ermittlung des individuellen Bedarfs im Gesamtplanverfahren erfolgt in transparenter und objektiver Art und Weise mit Hilfe eines wissenschaftsbasierten, konkreten Werkzeugs (z. B. Fragebogen, Checkliste, Leitfaden) […] dann werden die Leistungen zur Bedarfsdeckung festgestellt […]“ (BT-Drs. 18/9522: 287f.).

Die Länder haben diese Bedarfsermittlungsinstrumente auszuwählen und den Trägern der Eingliederungshilfe zur Anwendung vorzugeben. Die in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen als Bedarfsermittlungsinstrumente vorgestellten Konzepte BEI_NRW und B.E.Ni sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt tatsächlich nur Leitfäden zur Ermittlung der Wünsche zu Ziel und Art der von ihnen begehrten Leistungen. Maßstäbe zur konkreten Feststellung von Bedarfen und Leistungen fehlen bisher.

AntwortBedarfsermittlungsinstrument und BudgetierungsinstrumentMaterialien
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Instrumente nach § 118 SGB IX für Kinder und Jugendliche

Inwiefern werden die Instrumente nach § 118 SGB IX n.F. an die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen angepasst?



Antwort:

Für Kinder und Jugendliche im Zuständigkeitsbereich der Träger der Eingliederungshilfe (Kinder und Jugendliche mit körperlichen und geistigen Behinderungen) werden die Instrumente nach § 118 SGB IX n.F. in den Bundesländern nach und nach angepasst. Grundlage hierfür ist die ICF-Version für Kinder und Jugendliche (ICF-CY - International Classification of Functioning, Disability and Health for Children and Youth).

Instrumente nach § 118 SGB IX für Kinder und Jugendliche
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Instrumente nach § 118 SGB IX in Leichter Sprache

Gibt es bereits Instrumente in leichter Sprache? Gerade bei Leistungsberechtigten mit geistigen Behinderungen sind die Fragen aber auch der Umfang der Instrumente doch sehr groß und die Fragen zu komplex. Gerade wenn Gespräche im Dialog real bestenfalls im Umfang von 10- max. 30 Minuten möglich sind.



Antwort:

Bisher sind uns noch keine Instrumente in Leichter Sprache bekannt. Es ist allerdings zum Teil geplant, dass die Instrumente auch in Leichte Sprache übersetzt werden (Umsetzungsbegleitung BTHG 2018). Darüber hinaus können bei Vorliegen kommunikativer Beeinträchtigungen weitere Kommunikationshilfen und -settings zur Unterstützung genutzt werden, wie z.B. Visualisierungen und eine vertraute Umgebung (Umsetzungsbegleitung BTHG 2019).

Instrumente nach § 118 SGB IX in Leichter SpracheMaterialien