Zuständigkeiten der Rehaträger nach Leistungsgruppen

BTHG-Kompass

Teilhabeplanverfahren

Um auch bei komplexen Bedarfen zügig zu einer geschlossenen Kette an Rehabilitations- und Teilhabeleistungen zu kommen, wurden die für alle Rehabilitationsträger geltenden Vorschriften zur Bedarfsermittlung, Kooperation und Koordination in Teil 1 des SGB IX detaillierter ausgearbeitet.

Welche Rehaträger müssen in das Teilhabeplanverfahren einbezogen werden?

Wie findet der Fallmanager heraus, welche anderen Rehabilitationsträger in ein Teilhabeplanverfahren einzubeziehen sind?

Zuständigkeiten der Rehaträger nach Leistungsgruppen

Grundsätzlich gehört die Beratung zu den Leistungen aller (also auch aller jeweils anderen) Sozialleistungsträger zu den Aufgaben, die jedem Sozialleistungsträger schon mit § 14 SGB I übertragen ist.

Welcher Sozialleistungsträger überhaupt Rehabilitationsträger sein kann und welcher Rehaträger für welche Leistungsgruppe zuständig ist, ergibt sich aus den §§ 5 und 6 SGB IX.

Um diejenigen Rehabilitationsträger zu identifizieren, die möglicherweise an einem Teilhabeplanverfahren zu beteiligen sind, muss man also die geschilderte Lebenssituation und die Teilhabeeinschränkungen des Leistungsberechtigten vor dem Hintergrund der neun Lebensbereiche der ICF den einzelnen Leistungsgruppen zuordnen. Das Rangverhältnis der Rehabilitationsträger untereinander und Leistungsausschlüsse ergeben sich aus den einzelnen Leistungsgesetzen. 

Das Bundessozialgericht leitet aus § 14 SGB I seine ständige Rechtsprechng zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch ab und auch der Bundesgerichtshof in Zivilsachen führt diese Rechtsprechung mit einem Urteil vom 2. August 2018 fort (BGH III ZR 466/16 m.w.N (PDF-Dokument, 154.1 KB))