fd6-1009

BTHG-Kompass Stage

Soziale Teilhabe

Die „Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft“ werden mit dem BTHG und den §§ 76-84 SGB IX ab dem 1. Januar 2020 zur Leistungsgruppe „Soziale Teilhabe“. Sie wird in acht Teil-Leistungsgruppen aufgegliedert, um den Leistungsumfang zu verdeutlichen.

Mehrkostenvorbehalt vs. Wunsch- und Wahlrecht

Alles schön und gut nur: Wie sieht es mit dem Mehrkostenvorbehalt aus?

Alle diese Individualleistungen werden nicht zu den Preisen pauschalierter Angebote größerer Einrichtungen und Träger erbracht werden können; wie kann es möglich werden den Leistungsberechtigten, ihrem Wunsch und Wahlrecht gemäß, Leistungen zukommen zu lassen.

Portraitbild von Prof. Dr. Wolfgang Hinte

© Prof. Dr. Wolfgang Hinte

Prof. Dr. Wolfgang Hinte

Passgenaue Leistungen fördern

Solange wir uns Finanzierungsformen leisten, die die banale Erbringung einer professionellen Leistung „am Fall“ fördern (Überschrift: Je mehr Fälle, desto mehr Geld), solange sind wir angewiesen auf Standardisierungen von Einzelleistungen auf der Grundlage von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen (Pflegesätze, Fachleistungsstunden usw.). Wenn man wirklich flexible, passgenaue Leistungen fördern will, also integrierte Arrangements, die Selbstständigkeit und Autonomie unterstützen, braucht es gut durchdachte Varianten für eine flexible Mittelbewirtschaftung. Pool- bzw. Budgetfinanzierungen, sei es für Träger, einzelne Einrichtungen oder soziale Räume sowie finanzielle Anreize gerade für diejenigen Leistungserbringer, die eingefahrene Pfade der Leistungserbringung verlassen wollen. Das derzeit im System befindliche Geld wird vielerorts in kaum vertretbarer Weise investiert in Kontrolle, Überwachung, Rechenschaftsberichte, bürokratische Verfahren und aufwendige Abrechnungsmodalitäten, die letztlich damit zu tun haben, dass die Leistungen selbst zum einen quantitativ immer mehr und zum anderen immer differenzierter werden. Das bläht sowohl den Katalog der verschiedenen Leistungen auf als auch die jeweiligen Budgets der öffentlichen Kassen. Die derzeit immer wieder beklagte Versäulung der Hilfen, egal ob ambulant, teilstationär oder stationär, ist vorrangig den vorhandenen Finanzierungsstrukturen geschuldet, während die Nutzer/Innen eher horizontale Betreuungssysteme mit einer möglichst hohen Durchlässigkeit benötigen, die bei einer flexibleren Mittelbewirtschaftung ohne zusätzliche Kosten realisierbar wären.