Zusammenarbeit der Rehaträger

Verantwortlichkeit der Wirksamkeitskontrolle

Wer ist verantwortlich für die Wirksamkeitskontrolle? Wie werden die Verfahren dazu aussehen?

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© Jörg Tänzer

Dr. Jörg Tänzer

Dr. Jörg Tänzer

Verantwortlichkeit der Wirksamkeitskontrolle

Der Gesetzgeber hat den Trägern der Eingliederungshilfe in § 144 Abs 4 Nr. 1 SGB XII zwar aufgegeben, als Bestandteil des Gesamtplans auch Maßstäbe und Kriterien der Wirkungskontrolle festzulegen, um diese dann bei der Gesamtplanfortschreibung anwenden zu können. Die Gesetzesbegründung enthält hierzu jedoch keine weiteren Konkretisierungen. Es findet daher weiter eine fachliche Debatte darüber statt, was denn unter „Maßstäben und Kriterien“ zu verstehen sei und wie diese implementiert werden könnten. Ein Zwischenstand dieser Debatte kann in dem Beitrag von Weberling und Mellies „Wirkungsorientierung in den Leistungen der Eingliederungshilfe“ im Nachrichtendienst des Deutschen Vereins Nr. 3/2018, S. 109 ff. nachgelesen werden. Wann ein Konsens über ein Wirkungskontrollverfahren in fachliche Empfehlungen eingehen kann, ist gegenwärtig noch nicht absehbar.

In den veröffentlichten Bedarfsermittlungsinstrumenten sind im Anschluss an die Bestimmung von Wünschen und Zielen für die Fortschreibungen Leitfragen enthalten, ob und in welcher Hinsicht die zuvor vereinbarten Ziele erreicht worden sind. Dies ersetzt jedoch kein Verfahren der Wirkungskontrolle.